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AKTUELLES
150 Jahre SPD
Am 23. Mai feiert die SPD ihren 150. Geburtstag mit einem großen Festakt in Leipzig. 1600 Gäste werden erwartet, zehn Staatschefs geben sich die Ehre –ihnen voran Frankreichs Präsident Francois Hollande. SPD-Chef Sigmar Gabriel: „Der 23. Mai wird ganz sicher die größte internationale politische Veranstaltung in diesem Jahr in Deutschland sein.“
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Gleichstellung von Frauen und Männern
„Männer und Frauen sind gleichberechtigt“. Dieser Anspruch des Grundgesetzes (Artikel 3) wird bislang nicht erfüllt, kritisierte Peer Steinbrück am Freitag in Berlin. Eine SPD-Bundesregierung werde dafür sorgen, dass der Verfassungsanspruch erfüllt werde, versprach der Kanzlerkandidat.
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17. May 2013
17:33
Endlager-Debatte
Bis zur Sommerpause wollte Umweltminister Peter Altmaier (CDU) ein Atommüll-Endlagergesetz vorlegen – das steht jetzt plötzlich wieder auf der Kippe. Denn etliche Fragen bleiben ungeklärt. Niedersachsen Ministerpräsident Stephan Weil (SPD): „Altmaier muss endlich liefern und eine Verständigung mit den Energieversorgern herstellen.“
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Internationaler Tag gegen Homo- und Transphobie
Gewalt, Mobbing, Beschimpfungen – für Millionen Homosexuelle und Transpersonen in der EU gehört dies zum Alltag, wie eine am Freitag in Den Haag vorgestellte Studie berichtet. „Damit muss endlich Schluss sein!“, forderte Ansgar Dittmar, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos).
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Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft
Am Donnerstag wurden in der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) die Ergebnisse der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft diskutiert. Diese hatte im Januar auf 2000 Seiten Handlungsempfehlungen für den Deutschen Bundestag zum Thema Netzpolitik vorgelegt. Mit auf dem Podium: Gesche Joost, Mitglied im SPD-Kompetenzteam.
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