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12.06.2012 - Videoblog Andrea Nahles

"Wir machen keinen Kuhhandel"

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15. June 2012 • 11:32 Antworten
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Amateur

Zum Thema Kuhhandel: Für mich verhält die SPD-Führung sich gerade so, wie ein dummer Ochse (bildlich gesehen, ohne jemanden persönlich zu beleidigen), der an der langen Leine von der Schwarz/gelben Regierung zum Schlachter (ESM) gebracht wird, und dabei denkt, er kommt auf eine saftige Weide, und dann auch noch schön treu doof mitläuft. Daher bitte ich die Herren Steinmeier; Steinbrück; Gabriel und Frau Nahles und alle anderen Abgeordneten die Zustimmen werden, darum mir eine Kontovollmacht über ihr Vermögen auszustellen, bei dem gewährleistet sein muss, dass ich Geld nach meinen Bedürfnissen erhalte, über das die Personen keinerlei Einfluss, was die Verwendung anbelangt, haben. Die Kontovollmacht kann natürlich nur von meiner Seite aus gekündigt werden. Sollte ich kein Geld erhalten, werden automatisch harte Strafen eingeleitet. Ach ja, verklagt werden kann ich natürlich auch nicht, da ich ja Immunität besitze. Nichts anderes ist der ESM!!!!! Ich hoffe die SPD wacht endlich auf, sonst zerlegt sie sich selber. Ich möchte mit meinem Kommentar die Leute aufrütteln, damit sie sich mal sehr intensiv mit dem ESM beschäftigen. Ein normal denkender Mensch würde sich nie so entrechten lassen!!! Für mich ist das Verhalten der SPD, was dem ESM anbelangt einfach nur beschämend. Sie muss endlich ihren eigenen Weg zur Bekämpfung der Schuldenkrise finden, und nicht immer nur den schwarz/gelben Versager hinterher laufen. Grüße Amateur

13. June 2012 • 15:33 Antworten
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Dieter Mergelkuhl

Die Partigenossin im Vorstand, Manuela Schwesig hat es doch schon des öfteren angesprochen was das für ein Hemmschuh ist, nun sagt und schreibt die OECD das Kinder nicht benachtteilig werden dürfen. Wie lange will die Ministerin Schröder uns noch hinhalten? da sie ja erst Heiraten mußte weil sie Familienministerin geworden war, Frau Merkel nimmt das nicht so genau Ledig oder verheiratet, Hauptsache ist , sie tanzen alle nach ihrer Pfeife. Die Wohlfahrsverbände, Gewerkschaften, Kommunen alle sind gegen den Betreuungsgeld auch Abgeordnete der Regierungsparteien, was sie machen Frau Schröder das STINKT zum Himmel. Dieses Geld, das Betreuungsgeld muß für Förderung der Kinder und Ausbau der Kindertagesstätten verwandt werden und nicht anders.

13. June 2012 • 13:37 Antworten
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Gelöschter Nutzer

*Mehr Patriotismus wagen * (Sicherheits-Karte) _*Sicherheit & Stabilität*_ (Jobs, Euro, Europa) werden DAS entscheidende Wahlkampf-Thema 2013 werden. Darauf arbeitet Krisen-Kanzlerin und Chaos-Koalition. Die SPD wird die _*Gerechtigkeits-Karte*_ spielen. Doch die Sicherheits-Karte wird überwiegen. *Ironie & ein Witz* Gerade Merkel & Schwarz-Gelb haben - völlig ohne Not - große Instabilität & Unsicherheit in Deutschland & Europa gebracht - mit fatalen Folgen & immensen Kosten. * Euro und Europa (Vertauens-Krise) * Nato & Libyen-Entscheidung (Isolation Deutschlands) * Energie-Wende (große Unsicherheit für Wirtschaft & Verbraucher) . *Merkels & schwarz-gelbes Krisen-Management:* Es dauert extrem lange (über 2,5 Jahre) – es kostet dennoch sehr, sehr viel Geld UND es wird noch schlimmer. => Das verkaufen sie uns dann als „Stabilitäts- und Sicherheit“. Respekt! Bisher war es so, dass die Krisenbewältigung zwar auch Geld gekostet hat, aber die Krise doch gebannt wurden und es danach viel besser wurde. Die SPD muss der Union den Wind aus dem Segel nehmen und bewusst auf die Sicherheits-Karte setzen = *Wahren Patriotismus *und wahre Wahrnehmung deutscher Interessen - *statt kurzsichtigen & dummen Nationalismus.*

13. June 2012 • 11:35 Antworten
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volkerultes

Die Annahme, daß sich hinter dem positiven BuBa-Target 2 Saldo nur eine harmlose Verrechnungsgröße verbirgt, verkennt gänzlich die Tatsachen. Fakt ist, daß es sich dabei zunächst um eine Forderung gegenüber der EZB handelt, die ihrerseits gegen die jeweiligen Länderzentralbanken mit negativen Salden Forderungen hat. Daß sich darunter einige Länder befinden, die in Zahlungsschwierigkeiten sind, sollte sich mittlerweile herumgesprochen haben. Da die BuBa den größten Eigenkapitalanteil an der EZB hält, haftet sie anteilmäßig auch für deren Forderungsausfälle entsprechend hoch. Die negativen Salden entstehen dadurch, daß die EZB diesen Zentralbanken Liquidität zur Verfügung stellt, damit sie ihre jeweiligen privaten Banken versorgen können, denen es nicht gelingt sich am Interbankenmarkt zu refinanzieren , um damit die massiven Geldabflüsse zu kompensieren. Diese Kreditgewährung geht haftungsmäßig zu Lasten der restlichen Zentralbanken mit entsprechend korrespondierendem positiven Saldo (z.Zt. D. NL. LUX und Finnland). Selbstverständlich ist nur ein Teil des Gesamtsaldos ausfallgefährdet, so daß das Jonglieren mit den ganz großen Zahlen übertrieben ist. Aber eine Verharmlosung ist ebenso wenig angebracht. Die Explosion dieser Target 2 Salden in jüngster Zeit ist allerdings schon sehr bedenklich.

12. June 2012 • 20:15 Antworten
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JLWagner

So langsam kann ich diesen Target2-Blödsinn nicht mehr hören. Ich führe es hier nicht weiter aus, aber es gibt genügend Artikel auf FTD, sogar im Handelsblatt (!) oder auf den Nachdenkseiten, die belegen, das Herr Sinn, der diese Salden ja "entdeckt" haben will, einen wenig aufregenden Vorgang (faktisch nur eine Messung der Kapitalflüsse) benutzt, um damit seine persönliche, nationalistisch-chauvinistische Meinung zu untermauern. Das Verdrehen von Fakten, um eine eigene Hypothese zu untermauern, ist heutzutage als "Sarrazinologie" bekannt. Was sind denn "ehrliche Lösungen"? Katastrophismus à la "Grexit" und damit der endgültige Beleg, daß sich Europa von Finanzmärkten sowie transatlantischen "Rating"-Agenturen (USA Triple A, höhö) am Nasenring durch die Arena führen lässt? Einen einheitlich starken Wirtschaftsraum wird es nie geben, aber es gibt Mechanismen zur Handelsüberschussverwertung, siehe Eurobonds. Damit und mit einem ernstzunehmenden europäischen Investitionsprogramm (auch teilfinanziert durch Besteuerungsmaßnahmen, ergo Transaktionssteuer, kontinentale Vermögenssteuer, Maßnahmen zur Bekämpfung von Steuerflucht, z.B. automatisierter Informationsaustausch, siehe Blog Steuergerechtigkeit) OHNE den blödsinnigen Fiskalpakt könnte Europa innerhalb von 30 Minuten (also bis zum Anstoß des heutigen EM-Spiels) aus der Krise kommen. Man müsste nur gewisse Bretter von gewissen Köpfen entfernen, einmal das "Sparen ist immer gut"-Brett sowie das "No Bailout"-Brett. Es wäre wahrscheinlich schon viel erreicht, wenn man die Krise nicht mehr als "Schuldenkrise" sondern als "Wirtschaftskrise als Folge des Finanzmarktzusammenbruchs" bezeichnen würde. Aber nee, lieber die eigene "Stärke" retten. Frage: ist ein Staat, der sich über Dumpinglöhne zu einer Haupt-Exportnation schummelt, nun aber seine eigenen Export-Märkte kaputtspart, wirklich "stark" oder nur so lange nicht der Wackelkandidat No.1, bis der Rest der Welt diese Schummelei bemerkt?

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Garfield

@JL Wagner Zitat: "..sowie das "No Bailout"-Brett." Wir haben nun einmal *keine* "vereinigten Staaten von Europa" und wer das will, der *muss* uns Bürger per *Volksabstimmung* dazu *befragen* (siehe GG und Urteile des BVerfG). Tatsache ist jedoch, das *70 Prozent *der Bürger in Umfragen *Eurobonds* und somit die Haftung für die Schulden (Verbindlichkeiten) anderer Staaten und ausländischer Banken *ablehnen*! Wir sind als Bürger *nicht *dafür da, für die Schulden anderer Länder und die Kredite ausländischer Banken zu haften, womit die *Marktwirtschaft* für die Banken *abgeschafft wird*, bzw. *grundgesetzwidrig* Gewinne privatisiert werden, bei gleichzeitiger Verallgemeinerung der Risiken (Art. 15 GG, siehe Verstaatlichung der HRE. Commerzbank, usw.)! Es wäre schon viel erreicht, wenn es ein neues zinsloses Geldsystem mit Goldstandard und einen generellen Schuldenerlass in Europa geben würde, da die *Ursache* der Finanzkrise der stets instabile Zinssystem ist. Mit der *Ursache *der Finanzkrise und somit Staatskostenkrise wurde sich jedoch seit Sept. 2008 noch gar nicht beschäftigt und *verzockten* virtuellen Buchgeld noch mehr virtuelles Buchgeld (Fiat-Geld) hinterher zu schmeißen, löst *kein* Problem, sondern *verschiebt* es nur kurzzeitig!

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