Hauptinhalt

Die SPD im Chat
22. October 2012 - Maurizio Andreas Cavaliere

Kommunen in Finanznot

Kein Geld für die Sanierung von Schulen (Foto: dpa)

Schwimmbäder und Bibliotheken werden geschlossen, unsere Straßen und Schulgebäude werden nicht mehr repariert. Viele Kommunen in Deutschland haben kein Geld mehr, ihre Kernaufgaben zu erfüllen. Was läuft falsch? Roland Schäfer, der Präsident des Städte- und Gemeindebundes beantwortet am Mittwoch, den 24. Oktober von 15 bis 16 Uhr Ihre Fragen im SPD-Chat. Schon jetzt können Sie Ihre Fragen stellen!

Die finanzielle Situation einer Vielzahl von Städten und Gemeinden in Deutschland hat dramatische Züge angenommen. Die ersten Großstädte sind bereits überschuldet, viele weiter Kommunen werden in den nächsten Jahren trotz ihrer Sparanstrengungen folgen. Das hat verheerende Konsequenzen für die Bürgerinnen und Bürger. Marode Schulen, kaputte Straßen, geschlossene Schwimmbäder, Theater, Jugendtreffs und Bibliotheken.

Was läuft falsch in den Kommunen?

Roland Schäfer, Bürgermeister Bergkamen, Präsident des Städte- und Gemeindebundes
Roland Schäfer (Foto: dpa)

Woran liegt es, dass es den Kommunen so schlecht geht? Was läuft bei Ihnen vor Ort falsch? Wie können wir die Kommunen in Deutschland wieder handlungsfähig machen?

Chatten Sie am 24. Oktober von 15 bis 16 Uhr mit dem Präsidenten des Städte- und Gemeindebundes, dem Bürgermeister der Stadt Bergkamen Roland Schäfer. Hier geht es zum Chat!

Der Chat hat bereits stattgefunden: Das vollständige Protokoll finden Sie hier.

Ihr Feedback zu diesem Artikel:



Sie müssen ein SPD.de Benutzerkonto haben, um eigene Kommentare zum Beitrag zu verfassen.

Gleich anmelden oder einloggen

24. October 2012 • 00:42 Antworten

volkerultes

Ein guter Kämmerer argumentiert wie ein guter Kaufmann: Gejammert wird immer. Nur kennt der Kaufmann das Einsparen von Kosten, was dem Kämmerer verwehrt bleibt, da dessen politische Auftraggeber nur höhere Ausgaben fordern. Die Politik möchte ja schließlich wieder gewählt werden. Einsparungen stehen diesem Ansinnen im Wege. Der brave deutsche Bürger akzeptiert es ja, n o c h, aber wie lange noch?

23. October 2012 • 16:53 Antworten
Profilbild von Gelöschter Nutzer

Gelöschter Nutzer

+*Schulden-Tilgungsfond+/ Föderalismus-Reform III* Wir brauchen in Deutschland ein SPD-Masterplan Altschulden. Das Thema beschäftigt die Menschen sehr - eine Lösung ist möglich. Im Bundestagswahlkampf und besonders bei den historischen Landtagswahlen in Bayern wird das Thema Schulden ("Bayern schuldenfrei 2030") ein zentrale Rolle spielen. Eher zu Gunsten von CSU (völlig unberechtigt!). *- Deutschland Schuldenfrei 2060* Alle Schulden werden zusammengefasst – gemeinsamt bedient und refinanziert. Und bis 2060 getilgt. *- Föderalismus-Reform III * Das Thema muss in einer Föderalismus-Reform III oder eben als eigenständiges Projekt gelöst werden. *- Nationaler Schulden-Tilgungsfond * Wir brauchen einen nationalen Schuldentilgungs-Fond aller Altschulden von Bund, Länder und Kommunen. *- Aufnahme-Voraussetzung & zentrale Bedingungen* 1) Schuldenbremse in den Verfassungen der Länder 2) Schuldenbremse ab 2020 erfüllt plus 3 Jahre eingehalten/ Bewährung +3) Altschulden von MeckPomm & Bayern bereits 2015 übernehmen+ => Entlastung Bayerns und Belohnung für Leistungen im Länderfinanz-Ausgleich. *- Massive Entlastung von Länder und Kommunen* => die Befreiung der - fleißigen Länder und Kommunen. *- Smartes Schulden-Management* * Tilgungsraten in einen dynamischen „Staatsfond“ (Investitionsfond) einzahlen und das Geld anlegen statt statisches, stupides abzahlen. . Mit so einem Konzept wären die Sorgen der Bürger gelöst - und ein Wahlsieg in Bund und Bayern noch nähr.

Antworten auf diesen Beitrag verbergen

wischiwaschi

>>>_Deutschland Schuldenfrei 2060_<<< Wovon träumst Du eigentlich nachts ? :o) Ich sags mal mit den Worten des von mir wenig geschätzten Nikolaus Blome : Ich empfehle Ihnen die Benutzung eines Taschenrechners. Vorzugsweise mit Exponentialfunktion.

*Erst denken - dann nachplappern* @ Weischei: Ich empfehle Ihnen etwas genauer nach zu denken - und die Bedeutung von 47 JAHREN !!!!!!!!!!!! zu erkunden (2013 - 2060). Vergleichbar mit 1965 - 2012 !!!!!!!!!!!!!!!!! Bevor Sie den Populisten a la Blome & Bild nachplappern.

23. October 2012 • 14:27 Antworten
Profilbild von Gelöschter Nutzer

Gelöschter Nutzer

Ich dachte, Ihr ("Verantwortlichen") hättet schon Maßnahmen eingeleitet ? Das ist doch ein sehr altes THEMA ! Immer noch keine Maßnahmen ? "Was läuft falsch in den Kommunen/+Politik+ ?" Vieles !!! Chaten ? Eine +zupackende Politik+ wäre notwendig/überfällig !!!