Thüringer, Currywurst und die Energiewende. Zum Abschluss der Themenwochen des SPD Bürger-Dialogs war der Wirtschaftsminister von Thüringen, Matthias Machnig, im Chat auf SPD.de. Die Sorge, dass die Bundesregierung die Energiewende vor die Wand fährt, beschäftigt viele Menschen in Deutschland. Das vollständige Chat-Protokoll finden Sie hier [pdf 296 kb].

Machnig chattete am Dienstag zum Abschluss der Themenwochen "Arbeit, Wirtschaft und Energie" auf SPD.de. Zuvor waren bereits Manuela Schwesig und Ute Vogt, Torsten Albig, Doris Ahnen und der niedersächsische SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil in der Werkstatt Bürger-Dialog zu Gast gewesen, um sich den Fragen der Userinnen und User zu stellen.

Thüringen ist der Tiger-Staat im Osten

„Wie fühlt man sich als Westfale in Thüringen", wollte User „Steffen2“ vom gebürtigen Westfalen Machnig wisssen. „Ich fühle mich in Thüringen sehr wohl", so Machnig. Das Land sei „im besten Sinne“ anders, als man denke - und „für Notfälle" habe er ja immer noch eine Dauerkarte beim BVB. Der Freistaat habe sich zum „Tiger-Staat“ der neuen Bundesländer entwickelt, fügte der Wirtschaftsminister hinzu - nicht zuletzt aufgrund der politischen Erfolge der Regierung: Thüriingen hat mit 7,8 Prozent die geringste Arbeitslosenquote in den neuen Bundesländern und die höchste Investitionsquote aller Bundesländer im Jahre 2011. Zudem haben sich Unternehmen wie Zalando, Redcoon, Mercedes oder Bosch hier angesiedelt.

Die Bundesregierung fährt die Energiewende vor die Wand

Auch bei der Energiewende sieht Machnig Thüringen ganz vorne. Bis zum Jahr 2020 habe sich die Landesregierung auf seine Initiative hin verpflichtet, einen Anteil von 45 Prozent Strom aus erneuerbaren Energien zu erzeugen. Dazu sei das Land das einzige mit einem Pumpspeicherkataster und gerade dabei, ein solches Investitionsprojekt zu realisieren.

Neue Akzente setzt Machnig zudem bei der Wirtschaftsförderung. Als Bewilligungskriterium habe er Energieeffizienzmaßnahmen und die Ausrichtung auf grüne Technologien festgeschrieben, chattete er. Die Bundesregierung hingegen sei dabei, „die Energiewende vor die Wand zu fahren“. Machnig kritisiert das Kompetenzgerangel in der Bundesregierung, wo sechs Ministerien an der Energiewende „herumwurschteln“.

Darüber hinaus beklagt er die fehlende Koordination mit den Bundesländern, ein „ständiges Herumschrauben am EEG“ und moniert, dass Energieeffizienzmaßnahmen nicht auf den Weg gebracht werden würden. Die Bundesregierung sei hier „ein Totalausfall“. Für ein effizientes Management der Energiewende forderte Machnig ein eigenständiges Energieministerium. Umweltminister Peter Altmaier (CDU) werde zunehmend zum „Problembär der Energiewende".

Zu den weiteren Themen im Chat mit Matthias Machnig zählten die Eurokrise, Länderfinanzausgleich, Fachkräftemangel, Jugendarbeitslosigkeit, Leiharbeit und der Mindestlohn. Dieser werde eine der ersten Maßnahmen sein, die eine neue Bundesregierung unter SPD-Führung umsetzt, versprach Machnig.

Das vollständige Chat-Protokoll finden Sie hier [pdf 296 kb].