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Sigmar Gabriel zum Wahlausgang
14. May 2012 - Sigmar Gabriel

Politik für die Menschen

So jubeln Wahlsieger. Die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, winkt am Montag zu Beginn der Sitzung des Parteivorstandes im Willy-Brandt-Haus in Berlin den Genossen zu. Parteichef Sigmar Gabriel gratulierte ihr zu dem hervorragenden Wahlergebnis. (Foto: dpa)

Wenn die Menschen wissen, worum es geht, wenn die Richtung klar ist, dann gewinnen SPD und Grüne auch gemeinsam Wahlen, gratuliert SPD-Chef Sigmar Gabriel Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und der NRWSPD zum Wahlsieg. Rot-Grün werde bis 2013 dafür arbeiten, die wachsende soziale und kulturelle Spaltung in Deutschland und in Europa zu überwinden. "Und ich bin sicher: am Ende auch eine Mehrheit bekommen."

Von Sigmar Gabriel

Herzlichen Glückwunsch an Hannelore Kraft und die nordrheinwestfälische SPD!

Gestern haben wir erlebt, zu was Sozialdemokraten auch nach 149 Jahren noch fähig sind:

  • Wenn die SPD auf die Menschen zu geht und für ihre Kernanliegen wirbt, 
  • wenn sie sich nicht versteckt, sondern mitten unter den Menschen für eine bessere Gesellschaft wirbt, in der alle Menschen ihre Chancen haben, 
  • wenn wir das Lebensgefühl von Menschen widerspiegelt, 
  • dann überzeugen wir auch und gewinnen.

Dabei ist ein klarer Verstand wichtig, aber auch Leidenschaft und Herz. Und niemand verkörpert das so wie Hannelore Kraft.

Bildung, Arbeit, lebendige Städte und eine faire Lastenverteilung in Deutschland mit soliden Finanzen: darum geht es auch in ganz Deutschland.

SPD und Grüne haben gestern gezeigt: wenn es wirklich um etwas geht, dann gewinnen wir auch gemeinsam Wahlen!

Das ist die politische Botschaft des gestrigen Abends.

Angela Merkel, CDU und FDP haben keine Mehrheitsperspektive mehr.

SPD und Grüne durchaus.

Unser gemeinsames Projekt ist die Überwindung der wachsenden sozialen und kulturellen Spaltung in Deutschland und auch in Europa.

Wir wollen, dass wir wieder eine Gesellschaft werden, in der alle gemeinsam voran kommen und keiner zurück gelassen wird.

Wir denken an das Ganze und an das Miteinander in unserem Land.

Dafür werden wir die kommenden eineinhalb Jahre arbeiten und werben. Und ich bin sicher: am Ende auch eine Mehrheit bekommen.

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09. June 2012 • 19:13 Antworten

Elisabeth Lutz

selbstverständlich für die menschen. es wird aller höchste zeit, daß mal wieder was für die menschen unternommen wird, als immer nur ständig, den deutschen michel runterzumachen. und immer davon zu erzählen, alle hätten arbeit, dann sollte man das mal genauer überprüfen, meist ist es tatsächlich nur ein leiharbeitsjob und was das heißt, übersehen so viele. die leiharbeiter werden ausgebeutet, sollen aber z.t.über 14 stunden pro tag arbeiten. werde mieß belohnt, trotzdem wird ständig auf die hoher druck ausgeübt, sie sollen mehr arbeiten. bis zum umfallen arbeiten? da fragt man sich doch, wie lange soll das gut gehen, bis die menschen in krankenhäusern landen? sowas ist nicht zu diskutieren, sondern nur abzuschaffen und das umgehend. solidarische grüße Elisabeth

16. May 2012 • 10:51 Antworten
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Gelöschter Nutzer

Das war ein wichtiger Schritt für den notwendigen/überfälligen Wandel ! Es wird mit Sicherheit kein Selbstläufer (für 2013) ! Ihr (SPD) habt es in der Hand ! Mit diesem Wahlergebnis kann man verantwortungsvoll regieren ! Auf eine gute, qualifizierte Regierungsarbeit !

14. May 2012 • 21:47 Antworten

Volker Rockel

Ohne Frage:- ein Superergebnis für uns als SPD in NRW!- Aber, wir sollten auch mit aller Angemessenheit das Ergebnis werten: Als SPD in NRW konnten wir gerade mal 3.289.938 Millionen Wähler begeistern SPD zu wählen! Oder anders ausgedrückt: 9.974.293 Millionen Wahlberechtigte in NRW haben sich nicht für die SPD entschieden bzw. sind der Landtagswahl ferngeblieben! So gesehen haben die GenossenInnen in NRW gerade mal 24,8 % der Wahlberechtigten überzeugen können für die SPD zu votieren!- Anders ausgedrückt, wir haben 75,2 % der Wahlberechtigte in NRW als Partei nicht erreichen können! Es gibt Grund das Wahlergebnis in NRW zu feiern, aber auch guten Grund das Wahlergebnis kritisch zu hinterfragen!- Und für die Bundestagswahl in 2013 gibt es offensichtlich noch eine Menge zu tun...

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Thorsten Irle

Dem ist nichts hinzuzufügen. Vollkommen korrekt. Weiter ist soagr noch zu bedenken, daß es sich vor allem um einen Personenwahlkampf gehandelt hat mit einem äußerst schwachen, ja fast tragischem CDU Spitzenkandidaten. Freude über dieses Ergebnis ja - ohne Frage. Ein eindeutiges Signal für eine Mehrheit Rot-Grün im Bund läßt sich m.E. nicht ableiten.

volkerultes

Man kann aber auch alles klein reden. Im übrigen haben alle Parteien, außer den Piraten( sind die aufgrund ihres Programmes überhaupt eine richtige Partei?), mit der gleichen mangelnden Wählerakzeptanz zu kämpfen. Einerseits ein Phänomen der Zeit, andererseits durch zu viele gebrochene Wahlversprechen der Parteien selbst verschuldet. Im Interesse einer breiteren demokratischen Legitimation muß selbstverständlich hier ein Wandel stattfinden. Dazu sind wir aber alle aufgefordert.

14. May 2012 • 19:46 Antworten

Blanvalet

Eine einzelne Schwalbe mach noch keinen Sommer. An politischer Gestaltungskraft fehlt es leider immer noch. Wohin uns die Politik, ob nun die SPD oder die CDU an der Regierung war, geführt hat kann man eindrucksvoll an unserer Schuldenquote sehen. Wenn dieses Land nicht endlich lernt seine Schuldenpolitik grundlegend zu überdenken und die sozialen System endlich auf den Prüfstand kommen, ist davon auszugehen, dass solche selbstgefälligen Kommentare wie die von Herrn Gabriel ausser zu noch grösseren Problemen herzlich wenig positives bewirken. Ich kann beim besten Willen keinen Glanz im gestrigen Wahlergebnis erkennen. Bleibt abzuwarten zu was die SPD nach 149 Jahren noch fähig ist. Klingt fast wie eine Drohung!

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volkerultes

"Eine einzelne Schwalbe...", Entschuldigung, wird das Wählervotum pro SPD der letzen Landtagswahlen nicht zur Kenntnis genommen? Im Übrigen wäre Gabriel ein schwacher SPD-Vorsitzender würde er diesen großartigen Wahlerfolg nicht für die gesamte SPD reklamieren, schließlich wollen wir noch mindestens 149 weitere Jahre Politik aktiv mitgestalten, insbesondere soziale, die primär aufgestockt, denn abgespeckt werden muß.

14. May 2012 • 18:54 Antworten
Profilbild von Guenter

Guenter

Da bin ich sehr gespannt. Im Bundestag habe ich am 26.4.2012 das Gegenteil dessen erlebt, was ich hier von Sigmar Gabriel lese, aber vielleicht zeigt die NRW Wahl schon Früchte. Nach wie vor gibt es Sanktionen im SGB gegen die Schwächsten in der Gesellschaft, die sich nicht wehren (können). Die "Stärkeren" Klugen wissen sich zu wehren und lassen es erst gar nicht erst zu Sanktionen kommen (auch ohne Arbeit anzunehmen), sie erscheinen einfach nur pünktlich, schreiben x-fach Bewerbungen, für die sie sogar noch 5 Euro erhalten, auch für online Bewerbungen. Nach wie vor gibt es eine Grundsicherung im Alter nach Bedarfsprüfung mit geringeren Freibeträgen als beim ALG II, selbst bei Überlegungen für eine Garantierente auf existenzsicherndem Niveau wird eine Bestrafung der Lebensbiografie mitgedacht. Humanistische Bildung (nicht nur zur wirtschaftlichen Verwertung) ja, ohne wenn und aber. Arbeit nicht um jeden Preis, jede Arbeit bezahlen und nicht nur in Erwerbsarbeit denken. Ein bedingungsloses Grundeinkommen, wenn es keine Sanktionen mehr gibt, als negative Einkommensteuer einführen, damit ein echtes Lohnabstandsgebot hergestellt wird und sich dadurch Leistung lohnt. Was soll lebendige Städt bedeuten, sicher sind auch Orte gemeint. Was wir brauchen sind attraktive Begegnungsstätten Sigmar Gabriel sagte bei Günther Jauch: die Finanzmärkte haben die Politik gezwungen, Recht hat er, deshalb müssen wir die Fokkusierung auf die Wirtschaft beenden und den Menschen in den Mittelpunkt stellen, die SPD sollte auch aufhören immer nur von Arbeit zu reden, sie meint dabei immer fremdbestimmte Erwerbsarbeit. Wenn er schon die 149jährige Geschichte der SPD erwähnt, sollte er auch wissen, dass August Bebel schon sagte, wir müssen die Gesellschaft so organisieren, dass wir weniger arbeiten und nicht immer mehr. Wir müssen die Errungenschaften der Menschen zum TEIL !!! auf alle Menschen verteilen, ungeachtet ihrer augenblicklichen Leistungskraft und ihres Leistungswillens. Für die SPD sollte es Anliegen sein, die Menschen unabhängig zu machen, frei, sich selbst zu wehren.