In seiner ersten Bundestagsrede als Herausforderer von Angela Merkel (CDU) hat Peer Steinbrück die Europapolitik der Regierung scharf kritisiert: „Selten war Deutschland in Europa so isoliert wie heute.“ Schuld sei Merkels einseitiger Sparkurs, der zur Lösung der Krise nicht ausreiche. Vielmehr brauche es einen europäischen Wachstumspakt.

Steinbrück gemahnte an die Erfahrungen Deutschlands mit dem harten Sparkurs des national-konservativen Reichskanzlers Heinrich Brüning in den frühen 1930er Jahren. Das Resultat sei bekanntlich nicht die Stärkung der Demokratie gewesen, im Gegenteil: „Not zerstört Demokratie“, so Steinbrück. An diese Erfahrungen müsse man sich erinnern, wenn man auf die Krisenländer der Eurozone blickt.

Merkel hat "Mobbing" zugelassen

Mit einem emphatischen Plädoyer für ein soziales und gerechtes Europa forderte Steinbrück von der Regierung Unterstützung gerade für diese Staaten. „Deutschlands Zukunft ist Europa und in diese Zukunft werden wir investieren müssen.“

Sei erstmal der erste Stein aus dem europäischen Haus gebrochen, würden weitere folgen, so Steinbrück. Die Kanzlerin solle den Menschen deshalb ehrlich sagen, dass Griechenland weitere Hilfe benötige - und nicht wie im letzten Sommer zulassen, dass aus den Reihen ihrer Regierung ein „Mobbing gegen Griechenland “ betrieben wird. Das wäre nicht mal Merkel-Vorgänger Helmut Kohl (CDU) passiert: einen EU-Partner für derart "innenpolitische Händel" zu missbrauchen, sagte Steinbrück. Auch damit habe Merkel Deutschland in Europa zunehmend isoliert.

Europa braucht Wachstum, kein Spardiktat

Es gelte, dem Merkelschen Irrweg einen echten Wachstums- und Beschäftigungspakt für Europa sowie eine wirksame Banken- und Finanzmarktregulierung entgegenzusetzen, so Steinbrück weiter. Denn: „Ohne Wachstum ist kein glaubhafter Schuldenabbau zu erreichen.“ Zu der geplanten Bankenunion müsse zudem ein Fonds zur Rekapitalisierung von Instituten gehören. Dieser solle aber nicht von den Steuerzahlern, sondern der Branche selbst gespeist werden.

Gabriel: "Glänzende Rede"

Die Reaktionen auf Steinbrücks erstes Rededuell mit Merkel waren positiv. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil sagte im Anschluss an die Rede: "Das war Kanzlerformat!" SPD-Chef Sigmar Gabriel schrieb auf seiner Facebook-Seite: "Peer Steinbrück hat im Bundestag gerade eine glänzende Rede gehalten: Kein Technokratengerede wie Angela Merkel, sondern ein Aufbruch zu einem sozial gerechten Europa mit Chancen für alle!"

Auch SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann würdigte Steinbrücks Rede und sagte, er habe "die Schwächen dieser Regierung gnadenlos offengelegt". Der ZDF-Reporter vor Ort twitterte, Merkel sehe bei Steinbrücks Rede "nicht fröhlich aus, übrigens keiner auf der Regierungsbank".

Über 50 Prozent fanden Steinbrück überzeugender

Was schon hier nach Punktsieg für Steinbrück klingt, erhält durch eine Online-Umfrage von tagesschau.de weiteres Futter: Danach fanden über 50 Prozent der Befragten Steinbrück überzeugender als Merkel. Das dürfte nicht für mehr Fröhlichkeit im Regierungslager sorgen.

(mit dpa)

Die Rede zum Nachhören:

Das Protokoll des Livetickers:

• 10.29 Uhr: "Das war Kanzlerformat!", sagt SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil über Peer Steinbrücks Rede.
  
  
• 10.23 Uhr: SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann: "Peer Steinbrück hat die Schwächen dieser Regierung in der Europapolitik gnadenlos offengelegt und klargestellt: Wohlstand und Demokratie in Deutschland sind ohne Europa nicht denkbar. Das hat die Kanzlerin mit ihren taktischen Winkelzügen in der Europolitik immer noch nicht verstanden!"
  
  
• 10.20 Uhr: SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks: "Peer Steinbrück hat überzeugend die Versäumnisse der Bundeskanzlerin und ihrer Regierung seit dem Sommer 2010 dargelegt. Was mir aber besonders gefallen hat: Er hat uns allen das Projekt Europa als einzigartiges Friedens-, Freiheits- und Wohlstandsprojekt in Erinnerung gerufen. Das hat er großartig gemacht."
  
  
• 10.13 Uhr: Peer Steinbrück fragt unverblümt: Welches Europa will Angela Merkel? Er habe in dieser Frage nichts von der Kanzlerin gehört. Da müsse Schwarz-Gelb "nacharbeiten, wenn sie die Zustimmung meiner Fraktion wollen".
  Steinbrück weiter: "Wer die Einigung unseres Kontinents fortführen will, der braucht eine neue Begründung" - und Europa brauche Antworten auf die Fragen der Zukunft. Es müsse den Menschen Freiheit, Schutz und soziale Sicherheit bieten.
  Steinbrück zu Merkel gewandt: "Ihre Politik der letzten zwei Jahre und auch Ihre Rede ist dem nicht gerecht geworden."
  Lange Gesichter bei der Regierungskoalition. Lang anhaltender Applaus bei SPD und Grünen. Die Linke bleibt still...
  
  
• 10.10 Uhr: Jetzt nimmt sich Peer Steinbrück auch die vermeintliche Sparkommissarin Merkel und ihren Haushalt vor. "Von einer Vorreiterrolle Deutschlands beim Schuldenabbau kann keine Rede sein."
  Trotz "Noch-Wachstum und sprudelnder Steuereinnahmen" mache die Regierung weiter Schulden und ignoriere sogar alle Warnungen vor neuen Ausgaben, etwa beim Betreuungsgeld.
  
  
• 10.07 Uhr: Peer Steinbrück verweist die Union auf ihren Urahnen Ludwig Erhard und auf dessen Soziale Marktwirtschaft. Nur mit Solidarität und Ausgleich komme "Europa wieder auf die Beine".
  Die EU brauche "eine Aussicht auf Wachstum und Beschäftigung". Und eine Bankenunion, "die nicht von den Steuerzahlern bezahlt wird, sondern von den Banken". Steinbrück weiter: "Es brauchte 25 Sitzungen in Europa, dass man Sie, Frau Bundeskanzlerin, davon überzeugte, dass ein solcher Wachstums-und Beschäftigungspakt nötig ist."
  
  
• 10.02 Uhr: Steinbrück: "Ohne Wachstum, liebe Frau Bundeskanzlerin, ist kein Schuldenabbau möglich." Dies habe auch der Internationale Währungsfonds (IWF) zuletzt festgestellt.
  Deutschland habe deshalb eine "Schein-Stabilität". Merkel habe jahrelang die Fehleinschätzung gehabt, dass die Euro-Krise "nur eine Verschuldungskrise" gewesen sei.
  Der SPD-Kanzlerkandidat in spe weiter: "Aus einer einseitigen Krisenanalyse folgt eine einseitige Therapie: sparen, sparen, sparen." Damit sei aber "keine Stabilität zu erreichen". Denn: "Hunger frisst Stabilität", das sei heute in den EU-Problemstaaten zu beobachten!
  
  
• 10.00 Uhr: Ein Zwischenrufer der Union johlt was von "Nebentätigkeiten". Steinbrück nimmt den Ball elegant auf: "Ich hoffe, dass Sie auch so aufgeregt sind, wenn es nachher um die Zustimmung für mehr Transparenz im Parlament geht."
  
  
• 9.58 Uhr: Steinbrück sagt, Merkel spiele ein "Doppelspiel". Zuhause lasse sie die anti-europäische Stimmung gewähren, aber in Brüssel trete sie als Lady Europa auf - und warte stets ab, bis Maßnahmen "alternativlos" scheinen.
  Jetzt plötzlich finde sich zum Beispiel kein Wort mehr vom Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone. Steinbrück: "Warum haben Sie ein solches Bekenntnis zum Verbleib von Griechenland im Euro nicht schon 2010 abgegeben? Wo bleibt ihr Fukushima in dieser Sache?"
  
  Die SPD habe "schon vor zwei Jahren" in diese Richtung gesprochen. "Selten war Deutschland in Europa so isoliert wie heute", kritisiert Steinbrück. Schwarz-Gelb habe "jede Menge Porzellan zerschlagen". Merkel habe zudem immer nur mit langer Verzögerung auf die Entwicklungen in Europa eagiert. "Sie sind nicht originell", ruft er Merkel zu. "Sie hinken hinterher."
  
  
• 9.53 Uhr: Steinbrück fordert eine "stärkere Einigung und Parlamentarisierung" Europas. Mehr Politik, weniger Markt!
  Deshalb sei es ein schwerer Fehler, dass Merkel im Sommer ein "Mobbing" ihrer Parteifreunde gegen Griechenland zugelassen hat. Dobrindt, Söder, Rösler, Döring - deren Stammtisch-Sprüche hält er der Kanzlerin vor und ermahnt sie: Das hätte CDU-Urgestein Helmut Kohl nicht zugelassen.
  
  
• 9.50 Uhr: Steinbrück knöpft sich jetzt Merkel ganz persönlich vor: "Frau Bundeskanzlerin, diese Rede hätten sie schon vor zwei Jahren geben müssen!" Die SPD habe nie zugelassen, dass Europa auf Zahlen und Märkte verkürzt wird. Er sei überzeugt, dass das finanziell und wirtschaftlich angeschlagene Griechenland erneut Unterstützung brauchen und - auch von Deutschland - bekommen werde.
  "Wir müssen das den Menschen sagen. Das, Frau Bundeskanzlerin, ist Ihre Pflicht." Wir werden weitere Pflichten in Europa uebernehmen müssen. "Sagen Sie es endlich, sagen Sie es den Menschen!
  

  
  
  
  
• 9.47 Uhr: Peer Steinbrück unterstreicht, dass wir Deutschen einen "außerordentlichen Grund" habe, dankbar zu sein für die europäische Einheit. Denn Deutschlands Nachbarn hatten durchaus Vorbehalte gegen ein "wieder" starkes Deutschland. Aber "sie blieben trotz allem hilfsbereit. Und dabei sollte es bleiben."
  Politik dürfe nicht zu lassen, dass Europa auf einen Markt und eine Währungsunion reduziert werde.
  
  
• 09:45 Uhr: Auch Peer Steinbrück freut sich über den Nobelpreis, denn Europa sei "weit mehr als ein Wechselbalg der Ratingagenturen".
  
  
• 9.40 Uhr: Jetzt geht Merkel in die Schlusskurve, redet von Demokratie, Freiheit und Menschenrechten. Von Toleranz (ihren Innenminister und seine jüngsten Asyl-Eskapaden kann sie damit nicht meinen). Aber sie werde sich weiter in Europa für "diesen Geist" einsetzen. "Das eint uns, dafür wollen wir arbeiten, menschlich. Für Frieden und Freiheit." Ende. Aus. Mehr gibt's nicht von der Kanzlerin. Braves, enden wollendes Klatschen bei Union und FDP. Dann kommt Peer Steinbrück.
  
  
• 9.39 Uhr: Eine gute Zukunft in Europa ist auch gut bezahlte Arbeit in Europa. Merkel redet nicht über die zunehmende soziale Spaltung in Europa. Viel Gesäusel, nichts Konkretes - eine echte Merkel.
  
  
• 9.38 Uhr: Merkel findet: "Man sollte niemals vergessen, dass die Idee Europas eine Friedensidee war." Aber "für junge Menschen" müsse Europa auch eine gute Zukunft bieten, sichere Arbeitsplätze, gute Altersversorgung - wer gedacht hat, jetzt käme ein Vorschlag dazu, hat falsch gedacht.
  
  
• 9:37 Uhr: SPD-Chef Sigmar Gabriel über Twitter: "Merkel redet über die Zukunft Europas in einem Technokratenkauderwelsch, bei dem kein Mensch mehr weiß, wohin die Reise eigentlich gehen soll."
  
  
• 9:36 Uhr: Nochmal Lob für Wolfgang Schäuble und für Guido Westerwelle, der so viel für die Lösung der Euro-Krise getan habe. Seltsam: Philip Rösler (den ein Austritt Griechenlands aus dem Euro nicht mehr schreckt) erwähnt sie beim Winken Richtung Kabinett nicht...
  
  
• 9.34 Uhr: Merkel erklärt es nochmal: in den Fonds sollen alle Länder einzahlen können. Wer Geld bekommt, soll die EU-Kommission entscheiden. Also doch nichts so neues... Aber dafür kann die Kanzlerin jetzt von "Hand in Hand" reden, von "Solidarität" und von der "Zweiklassengesellschaft", die ja keiner wolle, irgendwie.
  
  
• 9.28 Uhr: Merkel bezieht sich auf Jacques Delors. Er habe stets eine Wirtschaftsunion der EU gefordert, also mehr Kooperation in der Wirtschaftspolitik. Aber die Politik in Europa wolle sie "nicht vergemeinschaften". Man könne kein einheitliches Steuersystem einführen. Die Mitgliedstaaten sollten stattdessen verbindliche Reformvorhaben verabreden und mit den Nachbarn abstimmen. Dafür solle ein EU-weiter Fonds eingeführt werden. Verhaltener Applaus bei der Union. Was das genau sein soll, wissen offenbar auch Merkels Parteikollegen nicht...
  
  
• 9.25 Uhr: Merkel verteidigt Schäubles Vorschlag eines Währungskommissars als "fortschrittlich". Wer das ablehne, lehne die Lösung der Krise ab und ersticke jeden Versuch, die Haushalte der EU-Staaten wieder ins Trockene zu bringen.
  
  
• 9.24 Uhr: Die Tendenz wird allmählich deutlich. "Es gibt viel zu tun, lassen Sie mir Zeit", so Merkels Credo. Die Europäische Zentralbank (EZB) als Kontrollorgan, die Bankenunion - all das sei "kompliziert aber leistbar". Aber selbstverständlich nur mit Merkel und ihrer Chaostruppe.
  
  
• 9.22 Uhr: Die Finanzmarktsteuer hätten wir schon früher haben können. Wurde aber von Frau Merkel blockiert.
  
  
• 9:21 Uhr: Merkel kommt zum Thema Finanzmarktregulierung. Hier sei "nicht der Ort, darüber zu sprechen", welche Hürden es noch gebe. Aber die Finanztransaktionssteuer komme nun "endlich", das sei zu begrüssen, weil "viele hier im Hause diese Abgabe ja wollten" - Frau Merkel und Herr Schäuble gehörten dazu allerdings nicht....
  
  
• 9.18 Uhr: Merkel: "Im Kern ist die europäische Finanzkrise eine Vertrauenskrise." Deshalb sei sie zuversichtlich, dass der europäische Fiskalpakt 2013 in Kraft trete und Vertrauen zurückgewonnen werde. ABER, so Merkel: "Das reicht nocht nicht. Wir brauchen mehr". Im Dezember wolle sie beschließen, "wie wir die Währungsunion weiterentwickeln". Das werde dann Richtung Dezember entschieden und geplant...
  
  
• 9.15 Uhr: Jetzt ist es raus: Merkel bedankt sich bei der SPD, dass sie den Wachstumspakt für Europa mitgetragen habe. Kein Wort davon, dass sie von SPD und Grünen zu diesem Investitionspakt gedrängt werden musste, statt Europas Südstaaten totzusparen. Selbst Union und FDP grummeln unruhig.
  
  
• 9.14 Uhr: Merkel: "Ich wünsche mir, dass Griechenland im Euroraum bleibt." Mit dieser Haltung wolle sie den Bericht der Troika aus Athen abwarten. Griechenland müsse die Verabredungen einhalten. Bei ihrem Besuch bei Regierungschef Samaras habe sie diesen Willen gespürt. Das gleiche gelte für Spanien - auch wenn dort "scharfe Einschnitte" für die Menschen zu erleiden seien. Über diesen Punkt geht sie lieber rasch weg, spricht lieber von wirtschaftlichen Reformerfolgen. Natürlich seien 50 Prozent Arbeitslosigkeit ganz schön viel, aber Wachstum erwachse in erster Linie aus unternehmerischer Tätigkeit, da müsse man einhaken.
  
  
• 9.08 Uhr: Merkel geißelt die Griechen für ihr Verwaltungschaos. Zwischenruf : "Fast so wie in der Bundesregierung!"
  
  
• 9.04 Uhr: Merkel nennt den Nobelpreis eine "Mahnung und Verpflichtung". Der Euro sei "weit mehr als eine Währung". Er sei Symbol der Einigung Europas weit über die Grenzen der EU hinaus. Aber: Die Probleme Europas seien "nicht über Nacht entstanden" Mit der Lösung der Probleme begebe sich ihre Regierung "auf Neuland". Immerhin: "Konturen einer Stabilitätsunion sind bereit zu erkennen" nach drei Jahren Schwarz-Gelb.
  
  
• 9.03 Uhr: Merkel lobt die Vergabe des Friedensnobelpreises an die EU. "Das macht uns stolz". Beifall aus allen Fraktionen.
  
  
• 9.02 Uhr: Lammert ruft den ersten Tagesordnungspunkt auf: Abgabe einer Regierungserklärung zu EU-Gipfel in Brüssel. Kurzer Applaus. Es geht los.
  
  
• 9 Uhr: Der Gong ertönt. Alle im Saal erheben sich zu Beginn der Sitzung, die Norbert Lammert eröffnet.
  
  
• Kurz vor 9 Uhr: Merkel trifft ein, plauscht aufgeregt mit ihrer Ministertruppe. Kurze Beratung mit Finanzminister Schäuble und Außenminister Westerwelle. Auch Peer Steinbrück ist inzwischen eingetroffen, nimmt zwischen Frank-Walter Steinmeier und SPD-Chef Sigmar Gabriel Platz.
  
  
• 8.45 Uhr: Die Sitze im Bundestag füllen sich allmählich. Fotografen, Journalisten und Besuchergruppen suchen ihre Plätze auf den Rängen. Von der Kanzlerin noch keine Spur. Sie geht im Büro noch ihre Euro-Rede durch. Auch Peer Steinbrück ist noch auf dem Weg zum Plenum.
  

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