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Landesparteitag der SPD Berlin
26. October 2012 - Jochen Wiemken

Von der Rente bis zur digitalen Gesellschaft

Berliner SPD debattiert über Alterssicherung (Foto: DPA)

Die Berliner SPD kommt am Samstag zu ihrem 150. Landesparteitag seit 1945 zusammen. Debattiert wird über die Zukunft des Rentensystems und die Zukunft der digitalen Gesellschaft. Als Gastredner mit dabei ist der SPD-Vizevorsitzende, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz. SPD.de überträgt per Livestream ab 9.30 Uhr.

Die Delegierten beraten unter anderem über einen Antrag zur „solidarischen und gerechte Alterssicherung“ sowie einen Antrag zur „Partizipation und digitalen Teilhabe in der sozialen Stadt“.

Ursprünglich war SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles als Gastrednerin vorgesehen. Doch weil sie sich nach einem Sturz operieren lassen muss, springt kurzfristig ein anderer prominenter SPD-Politiker ein: Hamburgs Erster Bütgermeister Olaf Scholz. Mit dabei ist zudemder Bundestagsabgeordnete und ehemalige AFA-Bundesvorsitzende Ottmar Schreiner.

Weitere Informationen zum Landesparteitags finden Sie auf der Internetseite der SPD Berlin.

SPD.de wird den Parteitag live im Internet ab 9.30 Uhr übertragen.

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27. October 2012 • 15:30 Antworten
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Manipu

Auch Olaf Scholz, ehemaliger Minister für Arbeit, wird es nicht glaubhaft machen können, dass sich die SPD von der selbstzerstörerischen Politik eines Gerd Schröders lossagt und der unmenschliche Agenda 2010 abschwört. Als Hamburger ist er eng verzahnt mit den konservativen Genossen, die kapitalhörig sind und eine marktwirtschftliche Demokratie einer demokratischen Marktwirtschaft vorziehen. Die angeblich Linken in der SPD werden ihm und den Rechten nichts Ernsthaftes entgegensetzen, schließlich sind sie die gut dotierten Köder für die kleinen Fische, die man "linke Wähler" nennt. Mit ihrer "Berliner Erklärung" haben sie bereits ihr Netz ausgeworfen.