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06.01.2012 - Hubertus Heil zur Affäre um Bundespräsidenten

Kritik an schweigsamer Kanzlerin

Rainer Vogt • 06. January 2012

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Hubertus Heil verlangt ein klärendes Wort von Kanzlerin Angela Merkel. Gegenüber dem Berliner Radiosender Radio Eins sagte er am Freitag, dass Wulff der Kandidat der Kanzlerin sei. Sie habe von einem klaren Werteverständnis des damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten gesprochen. "Jetzt steht die Frage offen, welches Werteverständnis dieser Bundespräsident mit seinem Verhalten tatsächlich an den Tag legt", so Heil. "Deshalb ist ein klärendes Wort der Kanzlerin gefragt."

Merkel agiere wie im Fall Guttenberg, so die Einschätzung des SPD-Politikers. Und zwar nach dem Motto: "Ist alles halb so wild, wir setzen darauf, dass die Öffentlichkeit irgendwann des Themas Müde und Leid sein wird." Auch wenn diese Strategie mit macht-taktischen Gründen zu erklären sei, "aber Schaden für die politische Kultur nimmt man damit billigend in Kauf", wirft Heil der Bundeskanzlerin vor.

Angesprochen auf das TV-Interview mit dem Bundespräsidenten sagte der Vize-Fraktionschef der SPD, dass sein Vertrauen in Christian Wulff "nachhaltig erschüttert" sei. Und dass Bundeskanzlerin Merkel dazu weiterhin schweige, mache die Sache zunehmend peinlich.

Heil fordert nachdrücklich von Christian Wulff, anzuerkennen, "dass er nicht das Opfer einer bösen Medienverschwörung oder einer fiesen Opposition ist, sondern dass er da mit Problemen zu kämpfen hat, die er selbst zu verantworten hat."

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(Jakob Augstein, Journalist, in "der Freitag")

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