Als „endgültige Entscheidung über die Atomenergie in Deutschland“ hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die Landtagswahl-Ergebnisse gewertet. In Baden-Württemberg deutet sich ein Wechsel in der Landesregierung an – wie in Rheinland-Pfalz stehen die Zeichen auf Rot-Grün.
„Auch CDU und FDP müssen jetzt ernst machen mit der Energiewende“, interpretierte am frühen Abend der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die Ergebnisse der Landtagswahlen. „Diese Wahlen waren eine Volksabstimmung gegen die Atomenergie.“
Mit massiven Stimmgewinnen sind vor allem die Grünen als klare Sieger der Landtagswahlen hervorgegangen.
In Baden-Württemberg sprechen die ersten Hochrechnungen für einen Regierungswechsel. Rot-Grün liegt vor CDU und FDP. Die Liberalen müssen zudem noch um den Einzug in den Landtag bangen. Sowohl SPD als auch Grüne bekräftigten am frühen Abend, gemeinsam die nächste Regierung bilden zu wollen. Auch in Rheinland-Pfalz haben die Grünen stark zugelegt – auch hier sieht es nach Rot-Grün aus.
Drei Ziele habe die SPD für die Landtagswahl in Baden-Württemberg formuliert, erinnerte Gabriel: Einen echten Wechsel nach 58 Jahren, gemeinsam mit den Grünen zu regieren und die Linkspartei aus dem Parlament zu halten. „Die Mehrheit diesseits der Union sind Sozialdemokratie und Grüne“, stellte der SPD-Chef fest. Die Linkspartei werde dazu nicht gebraucht.
Auch das Ergebnis in Rheinland-Pfalz als ein strukturell konservatives Land sei ein „gutes und respektables Ergebnis“, so Gabriel.
Konsequenzen aus den Wahlergebnissen erwartet der SPD-Vorsitzende auch für die Koalition in Berlin. „Das ist die Kanzlerdämmerung. Merkel hat die Wertebasis der Union zerstört.“












Patrick Kriener • 18. April 2011 • 10:51
Hallo, was wir im Bereich der Energieversorgung feststellen ist doch klar. Die Mehrheit der Bundesbürger ist gegen Atomkraft. Um auch die letzten Liberalen und Christdemokraten davon zu überzeugen wäre eine Volksabstimmung gerechtfertig. Frau Merkel versucht (wie so oft) ganz einfach aus der Krise zu schleichen. Mach ich eben ein Moratorium und halte die Wähler bis zu den entscheidenden Wahlen hin. Plötzlicher Gegenwind und das Durchschauen Ihrer Politik bringt sie zum Einlenken. Konzepte seitens der SPD und der Grünen stehen bereits. Trotzdem sollten wir eines nicht vergessen: Die Hochspannungstrassen! Es gibt kaum eine Gemeinde die sich nicht gegen den Bau dieser Trassen wehrt. Hier geht es darum erneuerbare Energien so zu verlegen, dass die Bürger wirklich glücklich sind! Ohne Atomkraft und ohne Elektrosmok vor dem Balkon. Also den Rechenschieber rausholen und die Kostenberechnen. Die kw/h könnte dann 2Cent teurer werden, aber diese Mehrkosten könnte der Bundesbürger tragen und seine MEINUNG würde endlich wieder in Deutschland erhört. Das ist eben der Unterschied - die SPD setzt sich noch für die Belange der Bürger ein - nicht für die Atomkonzerne.
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