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SPD holt Vielfalt in die Parteiführung

Jan Almstedt • 09. May 2011

Fahnen verschiedener Staaten
(Bild: dpa)

Mehr Vielfalt wird künftig die Führungsgremien der SPD bestimmen. Nach Beschluss des Parteivorstandes sollen Migrantinnen und Migranten zu mindestens 15 Prozent vertreten sein. Als kooptiertes Mitglied wurde bereits Kenan Kolat, der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, in den Parteivorstand aufgenommen.

Einwanderung hat Deutschland bunter und wirtschaftlich erfolgreicher gemacht. Die SPD begreift kulturelle Vielfalt darum auch als Ressource für gesellschaftlichen Reichtum. Darum will sich die Partei kulturell weiter öffnen und diese Vielfalt auch selbst stärker verwirklichen und vorleben. 15 Prozent der Mitglieder in den Führungsgremien der SPD sollen künftig einen Migrationshintergrund haben, lautet der Beschluss des Parteivorstandes, der am Montag in Berlin vorgestellt wurde.

Die Quote entspricht dem Anteil der Parteimitglieder, deren Familien in den vergangenen Jahren oder Jahrzehnten nach Deutschland zugewandert sind. Die SPD ist damit die erste Partei, die Migrantinnen und Migranten einen festen Platz in ihren Führungsgremien garantieren will.

Auch in den Parlamenten von der Kommune bis zum Bundestag sollen künftig mehr Migranten die SPD vertreten. Die SPD-Zukunftswerkstatt Integration und der Bundesarbeitskreis Integration und Migration sind nun aufgefordert, bis zum Parteitag im Dezember ein konkretes Konzept zu erarbeiten.

Integrationspolitisch will die SPD vor allem die Sprachförderung im gesamten Bildungssystem stärken, ein kommunales Wahlrecht auch für Menschen einführen, die nicht aus EU-Ländern stammen aber lange in Deutschland leben, sowie die doppelte Staatsbürgerschaft vorantreiben.

Kolat: „Es ist gut, dass die SPD dabei vorangeht“

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland und des SPD-Arbeitskreises Integration und Migration, Kenan Kolat, wertet den heutigen Beschluss des Parteivorstandes als „starkes Signal für mehr Vielfalt in der SPD“.

„In einer Zeit, in der Deutschland immer bunter und vielfältiger wird, brauchen wir dringend noch mehr Menschen mit Einwanderungsgeschichte in Führungspositionen in Politik, Verwaltung und Wirtschaft“, unterstrich Kolat. „Diese Aufgabe müssen wir endlich ernsthaft und entschlossen anpacken. Es ist gut, dass die SPD dabei vorangeht.“

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