Vom 4. bis zum 6. Dezember 2011 findet der ordentliche Bundesparteitag der SPD in Berlin statt. Seien Sie live im Internet oder im Fernsehen dabei, wenn die SPD über die Zukunft der Demokratie in Deutschland, einen handlungsfähigen Staat und das neue organisationspolitische Grundsatzprogramm debattiert. Der gesamte Parteitag wird in voller Länge als Livestream im Internet übertragen. Selbstverständlich ist das Angebot auch für gehörlose Menschen voll nutzbar durch die integrierte gebärdensprachliche Übersetzung. Damit setzt die SPD ihre Tradition der barrierefreien Kommunikation fort.
Am Vorabend des Parteitages findet ein ökumenischer Gottesdienst statt. Mehr dazu findet sich hier.
Vorläufige Tagesordnung
Sonntag, 4. Dezember
- 10:00 Begrüßung durch Sigmar Gabriel
- 10:15 Helmut Schmidt
“Deutschland in und mit Europa" - 11:00 Hannelore Kraft
Eröffnung und Konstituierung des Parteitages
- Wahl des Parteitagspräsidiums
- Beschluss über die Geschäftsordnung
- Beschluss über die Tagesordnung
- Wahl der Mandats- und Zählkommission - 11:40 Jens Stoltenberg, Vorsitzender der sozialdemokratischen Arbeiterpartei Norwegens und Ministerpräsident von Norwegen
Eröffnungsrede des Parteitages - 12:10 Resolution gegen Rechtsextremismus
- 12:40 Bericht der Antragskommission: Olaf Scholz
Bericht der Mandatsprüfungs- und Zählkommission - 13:00 Leitantrag Europa
Einbringung: Frank-Walter Steinmeier
Rede: Martin Schulz
Beratung und Beschluss - 15:30 Leitantrag Demokratie
Einbringung: Heiko Maas
Beratung und Beschluss - 17:20 Organisationspolitisches Grundsatzprogramm
Satzungsändernde Anträge
Einbringung: Andrea Nahles
Beratung und Beschluss - 20:50 Beratung weiterer Anträge
- 22:00 Unterbrechung des Parteitages
Montag, 5. Dezember
- 08:30 Rechenschaftsbericht der Schatzmeisterin Barbara Hendricks
Bericht der Kontrollkommission
Entlastung des Vorstands
Gleichstellungsbericht
Bericht der Projektgruppen und Kommissionen des SPD-Parteivorstandes
Bericht der SPD-Bundestagsfraktion - 09:00 Gastrede des Kandidaten der Parti Socialiste (PS) bei der französischen Präsidentschaftswahl 2012, Francois Hollande
- 09:00 Rede des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel
Aussprache - Wahlen
Wahl der/des Parteivorsitzenden
Wahlen der stellvertretenden Parteivorsitzenden - 12:05 Medienpolitische Anträge
Einbringung, Beratung und Beschluss - 12:35 Rede der Generalsekretärin Andrea Nahles
- Fortsetzung Wahlen
Wahl der/des Generalsekretärin/Generalsekretärs
Wahl der/des Schatzmeisterin/Schatzmeisters
Wahl der/des Verantwortlichen für die Europäische Union
Wahl der weiteren Mitglieder des Parteivorstandes - 13:55 Leitantrag Kinder und Familie
Einbringung: Manuela Schwesig
Beratung und Beschluss - 15:50 Leitantrag Bildung und Integration
Einbringung: Klaus Wowereit
Rede: Hannelore Kraft und Gastrede Theo Zwanziger
Beratung und Beschluss - 17:40 Leitantrag Arbeit und Alterssicherung
Einbringung: Kurt Beck
Rede: Olaf Scholz
Beratung und Beschluss - 20:00 Unterbrechung des Parteitages
anschließend - Parteiabend im Hotel Estrel Berlin-Neukölln
Dienstag, 6. Dezember
- 08:30 Begrüßung und Grußworte
- 08:50 Wahl der Bundesschiedskommission und Kontrollkommission
- 09:15 Leitantrag Wirtschaft und Finanzen
Einbringung: Peer Steinbrück
Beratung und Beschluss - 11:05 Leitantrag Bürgerversicherung
Einbringung: Andrea Nahles
Rede: Karl Lauterbach
Beratung und Beschluss - Antragsberatung weiterer Antragsbereiche
- 15:10 Verleihung Wilhelm-Dröscher-Preis
- 16:00 Ende




