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Vorläufige Tagesordnung

04. December 2011

Mehrer SPD-Fahnen wehen im Wind
(Bild: Marco Urban)

Vom 4. bis zum 6. Dezember 2011 findet der ordentliche Bundesparteitag der SPD in Berlin statt. Seien Sie live im Internet oder im Fernsehen dabei, wenn die SPD über die Zukunft der Demokratie in Deutschland, einen handlungsfähigen Staat und das neue organisationspolitische Grundsatzprogramm debattiert. Der gesamte Parteitag wird in voller Länge als Livestream im Internet übertragen. Selbstverständlich ist das Angebot auch für gehörlose Menschen voll nutzbar durch die integrierte gebärdensprachliche Übersetzung. Damit setzt die SPD ihre Tradition der barrierefreien Kommunikation fort.


Am Vorabend des Parteitages findet ein ökumenischer Gottesdienst statt. Mehr dazu findet sich hier.

Vorläufige Tagesordnung

Sonntag, 4. Dezember

  • 10:00 Begrüßung durch Sigmar Gabriel

  • 10:15 Helmut Schmidt
    “Deutschland in und mit Europa"

  • 11:00 Hannelore Kraft
    Eröffnung und Konstituierung des Parteitages
    - Wahl des Parteitagspräsidiums
    - Beschluss über die Geschäftsordnung
    - Beschluss über die Tagesordnung
    - Wahl der Mandats- und Zählkommission

  • 11:40 Jens Stoltenberg, Vorsitzender der sozialdemokratischen Arbeiterpartei Norwegens und Ministerpräsident von Norwegen
    Eröffnungsrede des Parteitages

  • 12:10 Resolution gegen Rechtsextremismus

  • 12:40 Bericht der Antragskommission: Olaf Scholz
    Bericht der Mandatsprüfungs- und Zählkommission


  • 13:00 Leitantrag Europa
    Einbringung: Frank-Walter Steinmeier
    Rede: Martin Schulz
    Beratung und Beschluss

  • 15:30 Leitantrag Demokratie
    Einbringung: Heiko Maas
    Beratung und Beschluss

  • 17:20 Organisationspolitisches Grundsatzprogramm
    Satzungsändernde Anträge
    Einbringung: Andrea Nahles
    Beratung und Beschluss

  • 20:50 Beratung weiterer Anträge

  • 22:00 Unterbrechung des Parteitages

Montag, 5. Dezember

  • 08:30 Rechenschaftsbericht der Schatzmeisterin Barbara Hendricks
    Bericht der Kontrollkommission
    Entlastung des Vorstands
    Gleichstellungsbericht
    Bericht der Projektgruppen und Kommissionen des SPD-Parteivorstandes
    Bericht der SPD-Bundestagsfraktion

  • 09:00 Gastrede des Kandidaten der Parti Socialiste (PS) bei der französischen Präsidentschaftswahl 2012, Francois Hollande

  • 09:00 Rede des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel
    Aussprache

  • Wahlen
    Wahl der/des Parteivorsitzenden
    Wahlen der stellvertretenden Parteivorsitzenden

  • 12:05 Medienpolitische Anträge
    Einbringung, Beratung und Beschluss

  • 12:35 Rede der Generalsekretärin Andrea Nahles

  • Fortsetzung Wahlen
    Wahl der/des Generalsekretärin/Generalsekretärs
    Wahl der/des Schatzmeisterin/Schatzmeisters
    Wahl der/des Verantwortlichen für die Europäische Union
    Wahl der weiteren Mitglieder des Parteivorstandes

  • 13:55 Leitantrag Kinder und Familie
    Einbringung: Manuela Schwesig
    Beratung und Beschluss

  • 15:50 Leitantrag Bildung und Integration
    Einbringung: Klaus Wowereit
    Rede: Hannelore Kraft und Gastrede Theo Zwanziger
    Beratung und Beschluss

  • 17:40 Leitantrag Arbeit und Alterssicherung
    Einbringung: Kurt Beck
    Rede: Olaf Scholz
    Beratung und Beschluss

  • 20:00 Unterbrechung des Parteitages

    anschließend
  • Parteiabend im Hotel Estrel Berlin-Neukölln

Dienstag, 6. Dezember

  • 08:30 Begrüßung und Grußworte

  • 08:50 Wahl der Bundesschiedskommission und Kontrollkommission

  • 09:15 Leitantrag Wirtschaft und Finanzen
    Einbringung: Peer Steinbrück
    Beratung und Beschluss

  • 11:05 Leitantrag Bürgerversicherung
    Einbringung: Andrea Nahles
    Rede: Karl Lauterbach
    Beratung und Beschluss

  • Antragsberatung weiterer Antragsbereiche

  • 15:10 Verleihung Wilhelm-Dröscher-Preis

  • 16:00 Ende

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