Nichts kann das Gefühl aufwiegen, ein Teil der Gesellschaft zu sein. Arbeit zu haben und mit eigener Kraft für mein Auskommen gesorgt zu haben. Input & Output. Die Politik kann einen sehr besonderen Beitrag zur gerechten Verteilung und Kontrolle der Zahlungsmittel. Auch die Wertigkeit des Zahlungsmittel gehört zu den Kernaufgaben einer erfolgreichen Politik. Denn was passieren kann, wenn diese Zufriedenheit nicht funktioniert, kenne wir aus Vergangenheit Gegenwart und Zukunft. Gewissenhaftes Handeln, dabei das Gemeinwohl im Blick zu behalten und vor allem den Wandel der Gesellschaften und ihrer Randgruppen im Blick zu behalten ist die hohe Kunst und Herausforderung dieses neuen Jahrhunderts. All diese Werte und Ideale glaube und hoffe ich in meiner Partei zu erkennen. Und wenn all das ich via Internet mitteilen und verbreiten kann, sehe meinen Beitrag für eine soziale Zukunft erfüllt. So dass meine Söhne eine Zukunft haben, in einer offenen und sozialen Gesellschaft.

Ergänzung zu meinem letzten Kommentar: Einfacher ist es, Sozialleistung (ALGII) nach dem letzten Einkommen zu bemessen oder wenn kein letztes EK vorliegt, dann 60% des Existenzminimum eines Vollzeitarbeitenden (938 Euro). Täglicher Bedarf für jeden zu errechnen, ist sehr zeitintensiv und kostet letztendlich mehr Streit und Geld.

Möglichkeiten des Internets sind unbegrenzt Die industrielle Revolution prägte unsere Gesellschaft nachhaltig. Einen solchen Umbruch erleben wir heute wieder. Die digitale Revolution und das Internet bieten enorme Potenziale für Innovation und Emanzipation. Nie war es einfacher als heute, Menschen und ihr Wissen zusammenzubringen und zu vernetzen. Die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität müssen auch in der „digitalen Gesellschaft” ihre Verankerung erfahren, so wie nach der industriellen Revolution im 19. Jahrhundert. Sozialdemokratische Netzpolitik muss die für unsere Gesellschaft positiven Aspekte dieses digitalen Wandels in den Vordergrund stellen, ohne die negativen zu vernachlässigen. Korrekturen sind immer notwendig und richtig. Die Sozialdemokratie will die Menschen in die Lage versetzen, mit diesem neuen Medium „Internet” selbstständig und kritisch umzugehen. Bevormundung und Blockade schaden am Ende uns allen. Mehr als nur Technik Das Medium Internet ist mehr als nur eine einzigartige Technik, die uns das tägliche Leben erleichtert. Sie wirkt in alle Bereiche des alltäglichen Lebens hinein. Deshalb müssen die sozialen, gesellschaftlichen, aber auch ökonomischen Fragen des Internets bei seiner weiteren Gestaltung und Entwicklung eine Rolle spielen. Netzpolitik muss sich von den „Technik-Nerds” emanzipieren. Das Internet ist weder ein rechtsfreier noch ein anarchischer Raum. Selbstverständlich gibt es schon jetzt viele Spielregeln, die die Technik des Internets erst ermöglichen und beeinflussen (z.B. IPv6). Das sind Anknüpfungspunkte um das Internet als Politik aber auch als Gesellschaft zu gestalten. Netzpolitik besteht nicht nur aus technischen Fragen. Es sind vorallem soziale, gesellschaftliche, aber auch ökonomische Fragen und Lösungen, die uns beschäftigen müssen. In allen Politikbereichen spielt Netzpolitik hinein. Isolierung wird nicht erfolgreich sein. Bei allen unseren Entscheidungen müssen wir auch die Auswirkungen auf die digitale Gesellschaft bedenken. Netzpolitik betrifft uns alle. Wir wissen, dass Netzpolitik oftmals auf den Erhalt des Status Quo ausgerichtet sein muss, also defensiv ist, mitunter auch „konservativ” wirkt, also bewahrend. Das ist uns nicht genug. Wir wollen, dass mehr Menschen einfacher mit mehr Menschen gemeinsam reden, arbeiten und diskutieren können. Wir denken „Netzpolitik” nicht eindimensional: Netzpolitik ist mehr als nur „Internet”. Netzpolitik ist nicht unbedingt ein eigener Politikbereich, jedenfalls noch nicht. In jedem Bereich sind netzpolitische Themen vorhanden: in der Außenpoltik, der Innenpolitik, in der sozialen Gerechtigketi. Wir wollen die Netzpolitik Stück für Stück etablieren und ausbauen.

Der Gesprächskreis Netzpolitik wird einen netzpolitischen Grundsatzantrag über den SPD-Parteivorstand an den Bundesparteitag richten, der unter spd.de zu lesen und auch kommentierbar ist. (Ein Teil des Antrags ist via Adhocracy kommentierbar.) Ohne etwas davon zu wissen haben einige SPD-Mitglieder (u.a. ich) ebenfalls vor ungefähr zwei Monaten (Politcamp) mit der Arbeit an einem Grundsatzpapier begonnen. Da es nicht so wirklich zielführend ist, parallel zwei Anträge zu bearbeiten, stelle ich unseren derzeitigen Diskussionsstand hier und bei spd.de ein, damit die diversen Impulse und Ideen möglicherweise Eingang finden. (Der hier eingestellte Text ist nur von mir endredaktionell bearbeitet, insofern stützt sich dieser Text natürlich auf die Erkenntnisse anderer; Fehler und Unklarheiten gehen somit auf meine Kappe.) Wenn etwas aus unserem Text in den „offiziellen” Antrag einfließt ist das klasse — was nicht eingeht, kann man ja als Änderungsantrag einbringen. Genug der Vorrede, hier der Text: Grenzen überwinden: Das Internet sozialdemokratisch gestalten Unsere Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität verwirklichen Möglichkeiten des Internets sind unbegrenzt Die industrielle Revolution prägte unsere Gesellschaft nachhaltig. Einen solchen Umbruch erleben wir heute wieder. Die digitale Revolution und das Internet bieten enorme Potenziale für Innovation und Emanzipation. Nie war es einfacher als heute, Menschen und ihr Wissen zusammenzubringen und zu vernetzen. Die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität müssen auch in der „digitalen Gesellschaft” ihre Verankerung erfahren, so wie nach der industriellen Revolution im 19. Jahrhundert. Sozialdemokratische Netzpolitik muss die für unsere Gesellschaft positiven Aspekte dieses digitalen Wandels in den Vordergrund stellen, ohne die negativen zu vernachlässigen. Korrekturen sind immer notwendig und richtig. Die Sozialdemokratie will die Menschen in die Lage versetzen, mit diesem neuen Medium „Internet” selbstständig und kritisch umzugehen. Bevormundung und Blockade schaden am Ende uns allen. Mehr als nur Technik Das Medium Internet ist mehr als nur eine einzigartige Technik, die uns das tägliche Leben erleichtert. Sie wirkt in alle Bereiche des alltäglichen Lebens hinein. Deshalb müssen die sozialen, gesellschaftlichen, aber auch ökonomischen Fragen des Internets bei seiner weiteren Gestaltung und Entwicklung eine Rolle spielen. Netzpolitik muss sich von den „Technik-Nerds” emanzipieren. Das Internet ist weder ein rechtsfreier noch ein anarchischer Raum. Selbstverständlich gibt es schon jetzt viele Spielregeln, die die Technik des Internets erst ermöglichen und beeinflussen (z.B. IPv6). Das sind Anknüpfungspunkte um das Internet als Politik aber auch als Gesellschaft zu gestalten. Netzpolitik besteht nicht nur aus technischen Fragen. Es sind vorallem soziale, gesellschaftliche, aber auch ökonomische Fragen und Lösungen, die uns beschäftigen müssen. In allen Politikbereichen spielt Netzpolitik hinein. Isolierung wird nicht erfolgreich sein. Bei allen unseren Entscheidungen müssen wir auch die Auswirkungen auf die digitale Gesellschaft bedenken. Netzpolitik betrifft uns alle. Wir wissen, dass Netzpolitik oftmals auf den Erhalt des Status Quo ausgerichtet sein muss, also defensiv ist, mitunter auch „konservativ” wirkt, also bewahrend. Das ist uns nicht genug. Wir wollen, dass mehr Menschen einfacher mit mehr Menschen gemeinsam reden, arbeiten und diskutieren können. Wir denken „Netzpolitik” nicht eindimensional: Netzpolitik ist mehr als nur „Internet”. Netzpolitik ist nicht unbedingt ein eigener Politikbereich, jedenfalls noch nicht. In jedem Bereich sind netzpolitische Themen vorhanden: in der Außenpoltik, der Innenpolitik, in der sozialen Gerechtigketi. Wir wollen die Netzpolitik Stück für Stück etablieren und ausbauen. Potenziale nutzen: Facebook, Google Maps und Co. als Chance begreifen Wir wollen über das Netz noch besse