Grundwertekommission

Die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität bilden nach sozialdemokratischem Verständnis eine Einheit. Sie sind gleichwertig und gleichrangig. Sie sind Kompass für unser Handeln über die Tagespolitik hinaus. Sie sind die Grundlagen dafür, nach welchen Maßstäben wir auch zukünftig die Gesellschaft gestalten wollen. Sie geben den Menschen Orientierung über den Weg, den die SPD einschlägt.

Seit ihrer Berufung im Jahr 1973 durch Willy Brandt befasst sich die Grundwertekommission beim Parteivorstand der SPD vorrangig mit Fragen, die - wie Willy Brandt es ausdrückte - "über den Tag hinaus" reichen. Für die Themenauswahl der Kommission gelten seitdem drei Kriterien:

  • das Vorhandensein einer langfristigen Perspektive
  • die übergreifende Bedeutung für verschiedene Politikzusammenhänge
  • die grundsätzliche Bedeutung für die politische Kultur und das politische Handeln

In den letzten Jahren hat die Kommission insbesondere Stellungnahmen erarbeitet, die in die Arbeit an dem neuen Hamburger Grundsatzprogramm von 2007 eingeflossen sind. Dabei hat die Grundwertekommission hat eine kritische Würdigung des Grundwerteteils im Berliner Programm vorgenommen sowie aktuelle Entwicklungen analysiert, die ein neues Verständnis grundwertegeleiteter Politik notwendig machen könnten.

Dazu zählen die "Stellungnahmen aus der Grundwertekommission zur Grundsatzprogrogrammdebatte" sowie die zuvor veröffentlichten Denkschriften "Grundwerte für eine gerechte Weltordnung - eine Denkschrift der Grundwertekommission der SPD zur internationalen Politik" und "Öffentliche Güter und soziale Demokratie".

Im Jahr 2008 hat die Grundwertekommission eine Stellungnahme zur Diskussion über ein Bedingungsloses Grundeinkommen erarbeitet. Die Broschüre heißt "Bedingungsloses Grundeinkommen? - Geld allein genügt nicht!". Bestellungen bitte per e-Mail über grundwertekommission[at]spd.de

Vorsitzender der Grundwertekommission:  Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin

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