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Beschlüsse
Beschlüsse
Abseits von Parteitagen treffen die Gremien der SPD – das Präsidium, der Vorstand, der Parteirat – wichtige politische Entscheidungen.
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13. May 2013
16:46
Beschlüsse, Protokolle
Hier finden Sie Beschlüsse und Protokolle von ordentlichen und außerordentlichen Parteitagen in der Übersicht.
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23. June 2012
SPD legt neues Familienkonzept vor
Die SPD will Familien mit geringem Einkommen mit einer Reform des Kindergeldes deutlich besserstellen. Für die Parteivize Manuela Schwesig ist klar, zum neuen Familienprogramm gehören auch ein Rechtsanspruch auf Ganztagsangebote bis 2020, ein Mindestlohn, eine Neuregelung von Elternzeit und Elterngeld sowie die bessere Vereinbarung von Beruf und Pflege.
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EFSF-Beschluss des Parteivorstands
Die Stabilisierung der Währungsunion ist im Sinne Deutschlands. Die nötigen Schritte will die SPD mit einer Weiterentwicklung und Demokratisierung der Zusammenarbeit in Europa verbinden. Die SPD-Parteiführung legte am Montag in einem Beschluss dar, welche Rahmenbedingungen sie fordert.
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SPD-Energiekonzept
Bis 2050 kann Deutschland seine Versorgung zu 100 Prozent aus Erneuerbaren Energien decken. Das ist Ziel des SPD-Energiekonzepts. Die Vorschläge hätten Potenzial für kräftiges Wirtschaftswachstum und hunderttausende Jobs, sagte der Vorsitzende der SPD-Energiekommission, Thorsten Schäfer-Gümbel, der Eckpunkte mit Sigmar Gabriel vorstellte.
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Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Vielerorts in Deutschland gibt es noch großen Nachholbedarf bei Ganztagsangeboten in Kitas und Schulen. Deswegen hat die SPD einen Stufenplan vorgelegt, wie bis zum Jahr 2020 Ganztagskindertagesstätten und Ganztagsschulen flächendeckend und bedarfsgerecht ausgebaut werden können.
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SPD will über Quote diskutieren
SPD-Chef Sigmar Gabriel will beim Thema Integration die Initiative ergreifen. „Wir werden über Quoten auch für öffentliche Ämter diskutieren müssen“, sagte Gabriel der „Passauer Neuen Presse“. „Keine Partei hat gut qualifizierte Migrantinnen und Migranten - die es ja hinlänglich gibt - bisher in ausreichender Zahl in Führungspositionen gebracht."
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