http://www.spd.de/ Aktuelle News vom Portal der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Copyright 2010 SPD Parteivorstand de http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss 30 Mon, 15 Mar 2010 19:10:00 +0100 SPD.de SPD Parteivorstand http://www.spd.de/_system/images/structure/logo.jpg http://www.spd.de/ 58 58 http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/03/DGB-begruesst-Arbeitsmarkt-Konzept.html Als "wichtiges Signal" hat der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) die arbeitsmarktpolitischen Vorschläge der SPD begrüßt. Als "Partei der guten Arbeit" habe die SPD die Sicherung und Entwicklung von Normalarbeitsverhältnissen ins Zentrum ihrer Überlegungen gestellt. "Wir halten das für ausgesprochen sinnvoll", betonte Sommer. http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/03/DGB-begruesst-Arbeitsmarkt-Konzept.html Mon, 15 Mar 2010 19:10:00 +0100 http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/03/Fairness-auf-dem-Arbeitsmarkt.html Die SPD will mit grundlegenden Reformen eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt schaffen. Die Begrenzung von Leiharbeit, mehr Mitbestimmung, ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro und ein sozialer Arbeitsmarkt sollen für mehr Gerechtigkeit sorgen, die Würde der Menschen sichern und das Ziel von Vollbeschäftigung verfolgen. "Wir brauchen eine neue Kultur der Arbeit", heißt es in dem Präsidiumsbeschluss. http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/03/Fairness-auf-dem-Arbeitsmarkt.html Mon, 15 Mar 2010 17:27:00 +0100 http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/03/Das-Kasino-schliessen.html Für eine koordinierte Wirtschaftspolitik und wirkungsvolle Finanzmarktregulierung haben sich Sigmar Gabriel, der sozialdemokratische Fraktionsvorsitzende im EU-Parlament Martin Schulz und der Präsident der Sozialdemokratischen Parteien Europas, Poul Nyrup Rasmussen, ausgesprochen. Denn: "Nur Zuschauen ist nicht genug." http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/03/Das-Kasino-schliessen.html Mon, 15 Mar 2010 13:43:00 +0100 http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/03/Klientelpolitik-auf-Reisen.html Zunehmend kommen Zweifel auf, dass Guido Westerwelle staatliche, parteiliche und private Interessen sauber zu trennen vermag. Nach der öffentlichen Kritik an der Teilnahme seines Lebensgefährten, des Sportevent-Managers Michael Mronz, an der Südamerika-Reise des Außenministers sind nun neue Vorwürfe laut geworden. Auch Geschäftspartner von Westerwelles Bruder und FDP-Großspender sollen den Vizekanzler auf Staatsbesuchen begleitet haben. http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/03/Klientelpolitik-auf-Reisen.html Fri, 12 Mar 2010 16:05:00 +0100 http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/03/Schwarz-Gelb-treibt-die-Arbeitslosigkeit-hoch.html Die Arbeitsagentur ist alarmiert. In einem internen Papier warnt sie vor mehr Arbeitslosen in der Grundsicherung und weniger Personal zur Betreuung von Hartz IV-Empfängern. Denn Union und FDP wollen massiv bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik kürzen. Unverantwortlich seien die Folgen für Langzeitarbeitslose, warnt Manuela Schwesig. http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/03/Schwarz-Gelb-treibt-die-Arbeitslosigkeit-hoch.html Fri, 12 Mar 2010 10:11:00 +0100 http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/03/Endlagersuche-braucht-Verantwortungsbewusstsein.html Vor einem Scheitern der Bundesregierung bei der Suche nach einem geeigneten Atommüllendlager hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gewarnt. Notwendig sei eine ergebnisoffene Suche nach dem bestgeeigneten Standort. Indes macht Außenminister Guido Westerwelle Energiepolitik in Brasilien und treibt dort den Bau eines Atomkraftwerks voran – abgesichert mit deutschem Steuergeld. http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/03/Endlagersuche-braucht-Verantwortungsbewusstsein.html Thu, 11 Mar 2010 14:10:00 +0100 http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/03/FDP-will-Lohndrueckerei-zum-Prinzip-erheben.html Die FDP will Lohndrückerei zum Normalfall machen. "'Aufstocken' darf kein Schimpfwort sein" – auch nicht bei Vollzeitjobs, schreiben die Autoren eines Sozialstaatspapiers, darunter auch FDP-Generalsekretär Christian Lindner. "Mit ihrer Niedriglohn-Orgie verabschiedet sich die FDP endgültig von der sozialen Marktwirtschaft", kommentierte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/03/FDP-will-Lohndrueckerei-zum-Prinzip-erheben.html Wed, 10 Mar 2010 18:07:00 +0100 http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/03/Regierung-nimmt-Kindern-Startchancen.html Nur jedes zehnte Kind unter drei Jahren aus Zuwandererfamilien besucht eine Kinderbetreuungseinrichtung. Dabei ist unter Experten unstrittig, dass dies wichtig ist, um spätestens zum Schuleintritt gleiche Startchancen zu haben. "Es gibt viel zu tun für Kinder", sagt darum der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit und fordert Schwarz-Gelb zum Umdenken auf. Denn statt mehr und gute Kita-Plätze zu schaffen, und das gebührenfrei, verschärfe die Bundesregierung vielmehr die Lage. http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/03/Regierung-nimmt-Kindern-Startchancen.html Wed, 10 Mar 2010 15:18:00 +0100 http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/03/Familienministerin-gefaehrdet-Rechtsanspruch-auf-Kita-Platz.html "Hundert verlorene Tage" hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig der Familienministerin seit ihrem Amtsantritt attestiert. Mit ihrer Untätigkeit gefährde die CDU-Politikerin den notwendigen Ausbau der Kinderbetreuung. http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/03/Familienministerin-gefaehrdet-Rechtsanspruch-auf-Kita-Platz.html Tue, 09 Mar 2010 15:56:00 +0100 http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/03/Tu-nix-Kanzlerin-muss-endlich-Initiative-ergreifen.html Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Pläne für die Einrichtung eines Europäischen Währungsfonds begrüßt. Es sei gut, dass "wenigstens der deutsche Finanzminister" diese sozialdemokratische Idee aufgegriffen habe. Als "Geburtsfehler" der Europäischen Währungsunion bezeichnete Gabriel den Verzicht auf eine gemeinsame Finanz- und Wirtschaftspolitik – und rügte die Kanzlerin für ihre Schuldenpolitik. http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/03/Tu-nix-Kanzlerin-muss-endlich-Initiative-ergreifen.html Mon, 08 Mar 2010 18:52:00 +0100