http://www.spd.de/ Aktuelle News vom Portal der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Copyright 2010 SPD Parteivorstand de http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss 30 Tue, 09 Feb 2010 15:17:00 +0100 SPD.de SPD Parteivorstand http://www.spd.de/_system/images/structure/logo.jpg http://www.spd.de/ 58 58 http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/02/Roettgen-ist-Atomlobbyist-im-gruenen-Maentelchen.html Umweltminister Norbert Röttgen bemüht sich inzwischen um ein atomkritisches Image. Dabei will auch er die Laufzeit von alten Schrottreaktoren verlängern. Die Folgen: Höheres Risiko für die Menschen, deutlich mehr Atommüll und die Gefährdung tausender Jobs in Zukunftstechnologien. Der Minister "ist ein Atomlobbyist im grünen Mäntelchen", kommentierte daher der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/02/Roettgen-ist-Atomlobbyist-im-gruenen-Maentelchen.html Tue, 09 Feb 2010 15:17:00 +0100 http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/02/Mehr-Unterstuetzung-fuer-Kinder-und-Jugendliche-.html Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Regelsätze für Hartz IV neu berechnet werden müssen. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig begrüßte das Urteil und forderte die Bundesregierung auf, unverzüglich eigenständige Regelsätze für Kinder und Einmalleistungen zu schaffen. http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/02/Mehr-Unterstuetzung-fuer-Kinder-und-Jugendliche-.html Tue, 09 Feb 2010 12:21:00 +0100 http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/02/Rettungsschirm-fuer-die-Kommunen.html Immer mehr Städte und Gemeinden müssen ihre Theater, Schwimmbäder oder Jugendtreffs schließen, weil die schwarz-gelbe Koalition durch ihre Steuerpolitik den Kommunen dringend benötigte Einnahmen entzieht. Die SPD fordert deshalb einen "Rettungsschirm für die Kommunen". http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/02/Rettungsschirm-fuer-die-Kommunen.html Mon, 08 Feb 2010 16:53:00 +0100 http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/02/Rolle-Ruettgers-und-kein-Ende.html "Das ist keine Politik, das ist Panik", kommentiert der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Poß die Ankündigung von NRW-Ministerpäsident Rüttgers, die von ihm im Koalitionsvertrag im Bund mit verhandelten schwarz-gelben Steuersenkungspläne nun plötzlich ablehnen zu wollen. http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/02/Rolle-Ruettgers-und-kein-Ende.html Mon, 08 Feb 2010 15:49:00 +0100 http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/02/Mit-Schwarz-Gelb-kommt-die-Zwei-Klassen-Medizin.html Kniefall vor der Gesundheitslobby aus Pharmaindustrie, Privater Krankenversicherung sowie Ärzte- und Apothekerverbänden: Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat Gesundheitsminister Rösler vorgeworfen, mit "hemmungsloser Klientelpolitik" die Spaltung der Gesellschaft voranzutreiben. http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/02/Mit-Schwarz-Gelb-kommt-die-Zwei-Klassen-Medizin.html Mon, 08 Feb 2010 11:18:00 +0100 http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/02/Abruestungsquartette-aus-USA-und-Deutschland-in-Berlin-Fuer-atomare-Abruestung.html Am 3. Februar 2010 trafen sich in Berlin die deutschen "Elder Statemen" mit ihren amerikanischen Partnern. Henry Kissinger, William Perry, George Shultz und Sam Nunn auf amerikanischer und Richard von Weizsäcker, Helmut Schmidt und Hans-Dietrich Genscher auf deutscher Seite haben zusammen mit Egon Bahr die Initiative für eine nuklearwaffenfreie Welt ergriffen und in gemeinsamen Erklärungen den Weg dorthin beschrieben. http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/02/Abruestungsquartette-aus-USA-und-Deutschland-in-Berlin-Fuer-atomare-Abruestung.html Thu, 04 Feb 2010 14:38:00 +0100 http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/02/SPD-beteiligt-sich-an-Menschenkette-gegen-Atomkraft.html Zehntausende Menschen werden am 24. April zwischen den AKW-Standorten Brunsbüttel und Krümmel in Schleswig-Holstein eine Menschenkette bilden, um ein mächtiges Signal gegen Atomkraft zu setzen. Die SPD beteiligt sich an diesem Protest und tritt in einem breiten gesellschaftlichen Bündnis für zukunftssichere Erneuerbare Energien ein. Dies erklärte der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel am Mittwoch. http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/02/SPD-beteiligt-sich-an-Menschenkette-gegen-Atomkraft.html Wed, 03 Feb 2010 16:04:00 +0100 http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/02/von-der-Leyen-muss-handeln.html Arbeitsministerin von der Leyen ist mit ihren Plänen zur Reform der JobCenter gescheitert. Nachdem Hessens Ministerpräsident Koch ihren Plänen eine definitive Absage erteilt hat, fordert der SPD-Fraktionsvizevorsitzende Hubertus Heil die Ministerin auf, "unverzüglich mit uns Verhandlungen aufzunehmen". http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/02/von-der-Leyen-muss-handeln.html Wed, 03 Feb 2010 14:25:00 +0100 http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/02/Schwarz-Gelb-treibt-Kommunen-zur-Handlungsunfaehigkeit.html Während die Menschen in ihren Städten und Gemeinden die Schließungen von Theatern, Schwimmbädern oder Jugendtreffs hautnah miterleben, entzieht die schwarz-gelbe Koalition durch ihre Steuerpolitik den Kommunen dringend benötigte Einnahmen. Am Dienstag warnte der Deutsche Städte- und Gemeindebund vor einem Kollaps der Kommunen. Nun müsse auch der schwarz-gelben Bundesregierung "klar werden, dass eine Kurskorrektur nötig ist", sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/02/Schwarz-Gelb-treibt-Kommunen-zur-Handlungsunfaehigkeit.html Tue, 02 Feb 2010 16:45:00 +0100 http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/02/Zusatzbeitraege-durch-Einsparungen-verhindern.html Schon nach 100 Tagen ist das zentrale Wahlversprechen von Schwarz-Gelb geplatzt: Entgegen der Ankündigungen von FDP und Union wird es keine Entlastungen für die Mehrheit der Menschen geben. Vielmehr werden Millionen Bürgerinnen und Bürger künftig mehr für ihre Krankenversicherung bezahlen müssen, da viele gesetzliche Krankenversicherungen Zusatzbeiträge angekündigt haben. Diese ließen sich nach Auffassung des SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach jedoch verhindern, wenn im Gesundheitssystem konsequent gespart würde. http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/02/Zusatzbeitraege-durch-Einsparungen-verhindern.html Tue, 02 Feb 2010 14:49:00 +0100