Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ)
Die ASJ ist die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen innerhalb der SPD. Sie ist das Bindeglied der SPD zu allen rechtspolitisch interessierten und engagierten Menschen, die der Sozialdemokratie nahe stehen. Die ASJ nimmt Stellung zu allen rechtspolitischen Fragen, mischt sich in die Innen- und Justizpolitik ein und ist in der Bildungsarbeit aktiv.
Aktuelle Nachrichten
Rechtspolitik
Zum Vorhaben der Bundesregierung zur Neuregelung des Arbeitnehmerdatenschutzes erklärt Anke Pörksen, Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) und Mitglied im Team Weil für das Justizressort in Niedersachsen:
Dieser Vorschlag ist für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer weiterlesen…
Europa
Zur Ankündigung des Nobel-Komitees, den diesjährigen Friedens-Nobelpreis an die Europäische Union zu vergeben, erklären Harald Baumann-Hasske, Präsident des Netzwerkes Europäischer sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen EUSONET und Anke Pörksen, Bundesvorsitzende der ASJ:
Diese Entscheidung ist überraschend und sehr weiterlesen…
Hinweise
Europa
EUSONET führt in diesem Jahr am Rande des Europäischen Juristentages in Barcelona am 19. April 2013 ab 10 Uhr eine Tagung zu den Themen: "Kommen wir zu den Vereinigten Staaten von Europa?" und "Der Kampf der Europäischen Sozialisten für die Rechte der Hypothekenschuldner". Die Tagung wird durchgeführt in L'Hospitalet de weiterlesen…
Wahlen
Das Bundesverfassungsgericht hat das geltende Bundeswahlgesetz in Teilen für verfassungswidrig und korrekturbedürftig erklärt. Der neue fraktionsübergreifende Gesetzesentwurf sieht nun eine Kompensation von Überhangmandaten durch Ausgleichssitze vor. Dieter Wiefelspütz, MdB, wird bei der ASJ Ruhr-Mitte in Gelsenkirchen das neue Wahlrecht erläutern weiterlesen…
