Gerechte Gesellschaft
Was ist gerecht?
Gibt es das überhaupt: Gerechtigkeit? Manchmal ja. Oft aber ist die Frage nur schwer zu beantworten. Dennoch: Die meisten Menschen haben ein sicheres Gespür dafür, wenn etwas zutiefst ungerecht ist. Geschichten aus der Nachbarschaft, von Freunden, Kollegen:
Lohn der Arbeit
Zum Beispiel Sarah, Krankenschwester, Mitte 30: Sie liebt ihren Job. Mit Menschen arbeiten, helfen. Sarah arbeitet im Schichtdienst, das nimmt sie in Kauf. Eine volle Stelle. Aber im Urlaub verreisen, Kraft tanken - das ist nicht drin, nicht bei dem Gehalt. Miete, die Kosten für den Kleinwagen, mit dem sie zur Arbeit fährt, dann ist das Konto fast leer. Kann das sein? Eine qualifizierte Fachkraft, die Dienst am Menschen leistet. Acht Stunden oder mehr am Tag und in der Nacht. Ist das gerecht?
Auch Thomas, Investment-Banker, Anfang 30, arbeitet hart. Auch qualifiziert. Aber nicht nachts oder am Wochenende. Und mit Menschen hat er nur selten zu tun. Er arbeitet mit Zahlen, kauft, verkauft, am Laptop. Mit Bonus verdient er an einem Tag mehr als Sarah im ganzen Monat. Ist Thomas so viel besser? Ist sein Beruf wichtiger?
Ungleiche Chancen
Marc, arbeitslos, gerade volljährig, hat keinen Berufsabschluss. So wie viele in seiner Hauptschule bekam er keinen Ausbildungsplatz. Dabei ist er besonders in Mathe stark. Doch die Schule lag in einem „sozialen Brennpunkt“. In dem ehemaligen Arbeiterviertel macht kaum jemand Abitur oder auch nur mittlere Reife. Und einen Ausbildungsplatz haben auch nur die wenigsten seiner Freunde. Warum eigentlich?
Wann kommt der Ruhestand?
Gearbeitet hat Elisabeth, Rentnerin, Mitte 60, ihr ganzes Leben. Über 40 Jahre. Kinder großgezogen, viele verschiedene Jobs, zuletzt in der Gastronomie. Jetzt ist sie im Ruhestand. Eigentlich. Denn sie arbeitet weiter, seit zwei Jahren als Putzhilfe, weil die Rente viel zu knapp ist. Muss das so sein? Sollte Arbeit nicht so bezahlt werden, dass die Rente später auch noch zum Leben reicht? Damit Elisabeth nicht nur ihre Miete zahlen, sondern manchmal auch etwas unternehmen kann.
In der Gemeinde...
...gab es einige Angebote. Zum Beispiel war Elisabeth immer sportlich. Die Schwimmhalle in ihrer Nähe ist aber längst geschlossen. Ihre Gemeinde kann sich das nicht mehr leisten. Auch nicht die öffentliche Bibliothek. Und Busse in andere Stadtteile fahren selten, eine Linie wurde ganz gestrichen. Ist es richtig, dass Menschen ohne viel Geld darauf verzichten müssen, mobil zu sein, sich Bücher auszuleihen, schwimmen zu gehen?
Wer zahlt?
Busse und Bahnen, Schulen, Schwimmbäder werden aus Steuern bezahlt. Mit ihrer kleinen Bäckerei und den drei Angestellten tragen Monika und Bernd dazu bei, dass der Staat Geld hat: Sie zahlen Einkommensteuer, Mehrwertsteuer. Und auch Gewerbesteuer. Aber: Diese Gewerbesteuer zahlt ihr Nachbar, der Anwalt, nicht. Warum eigentlich? Der Nachbar verdient außerdem eine Menge durch Bankgeschäfte: Spekulation auf den Finanzmärkten. Steuern zahlt er dafür kaum oder gar nicht. Aber fährt er nicht auch auf Straßen, geht er nicht ins Theater? Nutzt er nicht vieles, was die Gemeinschaft finanziert? Zu dem er aber wenig beiträgt – obwohl er es besser könnte als andere? Ist das gerecht?
Sarah und Thomas, Marc, Elisabeth, Monika und Bernd. die Namen sind erfunden. Die Geschichten, für die sie stehen, gibt es aber. Tausendfach, überall in unserem Land. Und das Gefühl wächst: Da ist etwas aus dem Lot geraten!
Wussten Sie eigentlich...
- ... dass gut 4,1 Millionen Beschäftigte (12 %) in Deutschland weniger verdienen als 7 € brutto pro Stunde? Davon 1,2 Millionen sogar weniger als 5 €.
- ... dass Deutschland, gemessen an seiner Wirtschaftskraft, eine Verschuldung von 82 % hat? Das private Nettovermögen beträgt 394,4 % der Wirtschaftskraft.
Wir haben was zu bieten
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Das sind die Grundwerte der SPD. Sie haben viel miteinander zu tun. Wenn einer ins Rutschen gerät, sind alle bedroht. Denn nur eine freie und solidarische Gesellschaft kann gerecht sein. Und in gerechten Gesellschaften geht es allen besser.
Arbeit
Wer arbeitet, soll auch davon leben können. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Und faire Chancen.
Darum will die SPD:
- einen gesetzlichen Mindestlohn einführen. Das hilft vielen Beschäftigten und stärkt Unternehmen, die den Wettbewerb durch Qualität gewinnen wollen. Nicht durch Lohndumping.
- dafür sorgen, dass Frauen nicht weniger verdienen als Männer, wenn sie den gleichen Job machen. Auch die Leiharbeit darf nicht zum Schnäppchen-Markt regulärer Beschäftigung werden.
- dass Frauen die gleichen Chancen auf beruflichen Aufstieg haben wie Männer. Beispiele aus anderen Ländern zeigen, dass eine Quote in Aufsichtsräten und Vorständen den Fortschritt bringt. Zum Nutzen aller, auch der Unternehmen.
Steuern
Viele Menschen helfen mit ihren Steuern, dass die Gemeinschaft funktioniert: Schulen, Kinderbetreuung, Straßen und vieles mehr. Reiche können mehr beitragen als andere. Viele sind dazu auch bereit. Darum soll:
- der Steuersatz für Spitzenverdiener angehoben werden.
- eine Vermögensteuer wieder eingeführt und die Erbschaftssteuer reformiert werden.
- eine Spekulantensteuer für mehr Gerechtigkeit sorgen.
- das Ehegattensplitting so umgestaltet werden, dass „Familien ohne Trauschein“ und Alleinerziehende nicht benachteiligt werden.
Die Gemeinde
Städte und Gemeinden brauchen genug Geld für ihre Aufgaben: Bibliotheken, Straßenbau, Schwimmbäder, Kitas und vieles mehr. Dafür will die SPD sorgen!
Schule
Über den Schulerfolg eines Kindes darf nicht der Geldbeutel der Eltern entscheiden, sondern seine Begabung. Darum wollen wir in Bildung investieren. Damit alle die selben Chancen haben.
Eine ehrliche Haltung
Wir wollen konsequent vorgehen gegen Steuerhinterziehung und Wirtschaftskriminalität, bessere gesetzliche Regeln gegen Korruption und Abgeordentenbestechung. Und Lobbyisten in ihre Schranken weisen.