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Aktuelles

19.01.2016

Ein Integrationsplan für Deutschland

Foto: Deutschunterricht in einer Willkommensklasse in Berlin
dpa

Mit einem Fünf-Milliarden-Paket will die SPD eine aktive, erfolgreiche Integration der Flüchtlinge und Asylsuchenden in Deutschland anschieben. Konkret geht es um Investitionen in mehr Kita-Plätze, mehr Erziehungs- und Lehrkräfte, eine bessere Ausbildungsförderung und Arbeitsvermittlung sowie einen verstärkten Wohnungsbau. Investitionen in die Zukunft - für alle Menschen in Deutschland. Das Paket soll Ende Januar auf den Weg gebracht werden.

18.01.2016

Klausurtagung in Nauen Integrationspaket und Modernisierungspakt

Foto: Sigmar Gabriel spricht bei einer Pressekonferenz zu Journalisten
dpa

Die SPD unterstreicht ihre Rolle als Motor der Regierung auch in der zweiten Hälfte Legislaturperiode. Auf ihrer Klausurtagung in Nauen legt sie Eckpunkte vor für mutige Investitionen in eine moderne Wirtschaft. Und sie macht Tempo für mehr Ordnung in der Flüchtlingspolitik. Noch im Januar wird die SPD mit CDU und CSU in Verhandlungen treten für ein engagiertes Integrationspaket.

17.01.2016

SPD-Klausurtagung SPD diskutiert Fahrplan für 2016

Susie Knoll

Die SPD-Klausurtagung ist eröffnet. Sonntag und Montag diskutieren die Mitglieder des Parteivorstandes, der Fraktion, SPD-Regierungschefs in den Ländern und Bundesministerinnen und -minister über die wichtigsten Aufgaben des neuen Jahres. Zum Auftakt macht der SPD-Vorsitzende Druck für eine schnellere Umsetzung der Regierungsbeschlüsse zur Flüchtlingssituation.

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15.01.2016

SPD-Jahresauftaktklausur Unser Land zusammenhalten

Foto: Wehende Fahnen der SPD
dpa

Der SPD-Parteivorstand kommt am Sonntag zu seiner Jahresauftakt-Klausur im brandenburgischen Nauen zusammen. Zur Debatte stehen Konzepte für ein modernes, offenes Deutschland. Ein Land mit gesellschaftlichem Zusammenhalt, mit mehr Gerechtigkeit am Arbeitsmarkt, mehr Chancengleichheit für Frauen und einer starken Wirtschaft.

13.01.2016

SPD und DGB Auf einem guten Weg

Foto: Reiner Hoffmann und Sigmar Gabriel
dpa

SPD und Gewerkschaften sind enger zusammengerückt. So auch bei der DGB-Klausurtagung am Mittwoch in Berlin: SPD-Chef Sigmar Gabriel sprach mit den Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern über gemeinsame politische Ziele.

12.01.2016

Nach Köln Koalition zieht Konsequenzen

Heiko Maas
dpa

Justizminister Heiko Maas (SPD) und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) kündigten am Dienstag an, dass die Bundesregierung aus den Ereignissen am Silvesterabend in Köln rasch Konsequenzen ziehen werde: So sollen Ausländer bei sexuellen Übergriffen und anderen Straftaten leichter abgeschoben werden können. Die Union will nun auch ihre Blockade bei einer Verschärfung des Sexualstrafrechts aufgeben.

12.01.2016

Schwesig fördert flexible Betreuung Weil gute Betreuung keine Frage der Uhrzeit ist

Manuela Schwesig (links) und Andrea Nahles sitzen in Berlin in einer Kindertagesstätte mit Kindern und Erzieherinnen zusammen.
dpa

Immer mehr Mütter und Väter arbeiten außerhalb der üblichen Öffnungszeiten von Kitas – etwa in Kliniken, der Gastronomie oder bei der Polizei. Mit bis zu 100 Millionen Euro in drei Jahren fördert Familienministerin Manuela Schwesig flexiblere Betreuungszeiten für Kinder.

11.01.2016

Nach Köln SPD macht Druck für mehr Sicherheit

Katarina Barley
Rainer Michels

Die SPD macht Druck, damit sich Übergriffe wie in der Silvesternacht in Köln oder anderen Städten nicht wiederholen. „Wer stiehlt oder Frauen belästigt muss ermittelt und zur Rechenschaft gezogen werden. Ebenso natürlich auch Menschen, die Flüchtlinge attackieren oder Polizisten angreifen“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley am Montag in Berlin.

08.01.2016

SPD-Maßnahmenkatalog Mehr Sicherheit bieten

Bahnpolizeiliche Streife am Berliner Hauptbahnhof
Bundespolizei

Die SPD will für mehr Sicherheit sorgen: mit mehr und besser ausgerüsteten Polizisten vor Ort, einer konsequenten Strafverfolgung und einer klaren Kante gegen Extremismus, Rassismus und Terrorismus. „Alle Menschen in Deutschland müssen sicher sein und sich sicher fühlen können“, heißt es in einem Papier der SPD-Bundestagsfraktion.

07.01.2016

Bundesfreiwilligendienst in der Flüchtlingshilfe Ein Gewinn für alle

Manuela Schwesig (Mitte) mit Kindern einer Willkommensklasse in Berlin. Rechts im Bild ist der Bundesfreiwillige Mohammed Rahal aus Syrien zu sehen.
dpa

Eine gute Nachricht zu Jahresbeginn: Der neue Bundesfreiwilligendienst in der Flüchtlingshilfe stößt auf großes Interesse. Auch viele Flüchtlinge interessieren sich für die Aufgabe. „Damit unterstützen wir das Engagement für Flüchtlinge genauso wie das Engagement von Flüchtlingen, die bei uns ein neues Zuhause finden wollen“, freut sich Familienministerin Manuela Schwesig.