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Aktuelles

08.12.2015

Manuela Schwesig besucht Flüchtlingsunterkunft „Schutz für Frauen und Familien ist besonders wichtig“

Manuela Schwesig / Dirk Bleicker

Die aktuelle Flüchtlingssituation wird auch auf dem bevorstehenden SPD-Bundesparteitag ein zentrales Thema sein. Am Dienstag besuchte Familienministerin Manuela Schwesig eine Notunterkunft in Berlin – sie will die Lage vor allem für Frauen und Familien verbessern.

07.12.2015

Yasmin Fahimi zum SPD-Bundesparteitag „Wir wollen unserem Land eine Perspektive geben“

Yasmin Fahimi im Willy-Brandt-Haus. (Foto: dpa)

Am Donnerstag beginnt der Bundesparteitag der SPD in Berlin. Er steht unter dem Motto: Deutschlands Zukunft. Sicher. Gerecht. Weltoffen. „Wir werden eine SPD erleben, die zukunftsorientiert und den Menschen ein verlässlicher Partner ist“, so der Ausblick von Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag.

06.12.2015

Kampf gegen den Terror Gabriel: Geländegewinn des IS verhindern

SPD-Chef Sigmar Gabriel betont in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ (Link öffnet Artikel bei Bild.de), dass die Unterstützung der Anti-Terror-Allianz gegen Syrien durch die Bundeswehr vor allem zum Ziel habe, eine Ausbreitung des Terrors zu verhindern. Gabriel warnte außerdem Saudi-Arabien davor, religiösen Extremismus in Deutschland zu unterstützen.

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06.12.2015

Bundestag beschließt Bundeswehrmandat Deutschland unterstützt Anti-Terror-Allianz

dpa

Der Bundestag hat am Freitag mit einer breiten Mehrheit dem Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr in Syrien zugestimmt. Justizminister Heiko Maas versicherte zuvor im Berliner Tagesspiegel: „Der Syrien-Einsatz der Bundeswehr verstößt weder gegen das Völkerrecht noch gegen das Grundgesetz.

01.12.2015

„Integrationsplan Deutschland“ Der Plan für große Gesellschaftspolitik

dpa

Für kräftige Investitionen in Deutschlands Zukunft: in Wachstum, neue Chancen am Arbeitsmarkt, mehr bezahlbare Wohnungen, Bildung, Kinderbetreuung und Integration. Vier SPD-Bundesministerinnen und eine Ministerpräsidentin fordern gemeinsam ein „Jahrzehnt umfassender Gesellschaftspolitik“.

27.11.2015

Hendricks zur Weltklimakonferenz in Paris
 Klimapolitik ist Friedenspolitik

dpa

In der kommenden Woche beginnt die Weltklimakonferenz in Paris. In einem Namensbeitrag für spd.de sagt Bundesumweltministerin Barbara Hendricks, warum die Weltgemeinschaft nur einen möglichen Weg einschlagen kann.

27.11.2015

Regine-Hildebrandt-Preis 2015 „Wer abwartet hat schon verloren“

Marco Urban

Der Regine-Hildebrandt-Preis geht an zwei Projekte, die praktische Unterstützung von Jugendlichen, Integration und Begegnung unterschiedlicher Kulturen verbinden. Erstmals wurde auch ein Ehrenpreis verliehen – an einen Mann mit „besonderem inneren Kompass“, wie SPD-Chef Sigmar Gabriel in seiner Laudatio betonte.

Johanna Uekermann,
26.11.2015

Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann „Bewegt Euch!“

Tobias Pietsch

Ein Signal an alle „Zauderer und Angsthasen“: Die Jusos treffen sich am Wochenende in Bremen zu ihrem Bundeskongress. Auf spd.de schreibt die Vorsitzende Johanna Uekermann, was die Jugendorganisation von Partei und Gesellschaft erwartet.

Yasmin Fahimi,
25.11.2015

Yasmin Fahimi im FR-Namensbeitrag „Unsere Werte und Freiheit sind ihre Chance“

Yasmin Fahimi und Terre des Femmes e.V. im Willy-Brandt-Haus.
Dirk Bleicker

Namensbeitrag Yasmin Fahimi aus der Frankfurter Rundschau anlässlich des Internationalen Tages für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25.11.2015.

24.11.2015

Bessere Lebensbedingungen in Krisenregion Gabriel und Macron fordern Milliarden-Fonds

Der französische Wirtschaftsminister Emmanuel Macron (r) und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) unterhalten sich am 24.11.2015 auf dem Deutschen Arbeitgebertag in Berlin.
dpa

Im Kampf gegen Fluchtursachen übernehmen Sigmar Gabriel und sein französischer Amtskollege Emmanuel Macron die Initiative. Sie schlagen einen 10-Milliarden-Fonds vor für Investitionen in innere Sicherheit, Außengrenzen und bessere Lebensbedingungen in der Krisenregion. Wenn Deutschland und Frankreich vorangingen, so das Kalkül, würden andere folgen.