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Aktuelles

05.11.2015

Palliativ- und Hospizgesetz beschlossen Eine bessere Versorgung Sterbender

Die Hand einer kranken Frau wird von einer Pflegerin gehalten. Wenn todkranke Menschen nicht im Krankenhaus sterben wollen, muss rechtzeitig ein Platz im Hospiz oder eine gute Betreuung daheim organisiert werden. (Foto: dpa)
dpa

Die ambulante wie stationäre Versorgung sterbender Menschen wird künftig verbessert und flächendeckend ausgebaut. Der Bundestag beschloss dazu am Donnerstag das Palliativ- und Hospizgesetz. Ein sehr wichtiges und weitreichendes Gesetz, so SPD-Politiker Karl Lauterbach, denn bisher „bekommt nur jeder Fünfte die Palliativmedizin, die er benötigt“.

05.11.2015

Erhard Eppler: Buchvorstellung im Willy-Brandt-Haus „Links leben – Erinnerungen eines Wertkonservativen“

„Links leben – Erinnerungen eines Wertkonservativen“ heißt das Buch von Erhard Eppler. (Foto: dpa)
Dirk Bleicker

Er zählt zu den Großen der Sozialdemokratie. Und wenn Erhard Eppler sein politisches Leben bilanziert, bleibt kein Platz leer im Atrium des Willy-Brandt-Hauses. „Links leben – Erinnerungen eines Wertkonservativen“ ist der persönliche Blick des Quer- und Vordenkers auf die politische Landschaft der Bundesrepublik im 20. Jahrhundert.

04.11.2015

Strommarkt Fit für die Zukunft

Ein Windrad dreht sich vor blauem Himmel. Schön! (Foto: dpa)
dpa

Die Bundesregierung macht den Strommarkt „fit für das 21. Jahrhundert“. Das Kabinett hat ein Maßnahmenpaket beschlossen, damit der Strommarkt verlässlich und kostengünstig bleibt und die Energiewende ökonomisch und ökologisch ein Erfolg wird, erläuterte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel am Mittwoch in Berlin.

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03.11.2015

Flüchtlinge - Wirtschaftsforscher bestätigen Deutschland profitiert

Deutschland profitiert von den Flüchtlingen, bestätigt Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). (Foto: dpa)
dpa

Vorurteile, die immer weiter kursieren: „Flüchtlinge nehmen unsere Arbeitsplätze weg.“ Oder: „Wir können uns die Flüchtlinge gar nicht leisten. Viel zu teuer!“ Stimmt nicht, hat aktuell noch einmal das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung nachgerechnet. Flüchtlinge bringen den Sozialkassen mehr ein, als sie den Staat kosten.

02.11.2015

SPD-Chef Gabriel fordert verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik Absage an „Symbolpolitik“ der Union

Pressekonferenz in Berlin mit Rheinland-Pfalz' Innenminister Roger Lewentz (l-r), SPD-Chef Sigmar Gabriel und Passaus Oberbürgermeister Jürgen Dupper (Foto: dpa)
dpa

SPD-Chef Sigmar Gabriel erhöht den Druck auf das zuständige Innenministerium und auf das Kanzleramt, endlich für eine Entspannung in der aktuellen Flüchtlingssituation zu sorgen. Schließlich gebe es die notwendigen Beschlüsse. Scharf kritisierte er auch die Debatte um Transitzonen als hilflose „Symbolpolitik“ – ohne praktischen Nutzen.

31.10.2015

Vorschlag der SPD-Parteispitze Einreisezentren statt Transitzonen

Hannelore Kraft, Sigmar Gabriel und Olaf Scholz reden im Willy-Brandt-Haus über Flüchtlinge auf dem Weg nach Deutschland. (Foto:dpa)
dpa

Zur besseren Registrierung und Steuerung der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge schlägt die SPD sogenannte Einreisezentren innerhalb Deutschlands vor – bei einer regional ausgewogenen Verteilung. Transitzonen lehnt die SPD-Parteispitze weiterhin strikt ab. Am Samstag traf sich die SPD-Parteispitze zu Beratungen in Berlin.

30.10.2015

Interview mit Yasmin Fahimi „Anpacken und Umsetzen“

Yasmin Fahimi im Willy-Brandt-Haus. (Foto: dpa)
dpa

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi fordert die Union auf, den Streit zwischen CDU und CSU beizulegen. Die Bevölkerung erwarte zu Recht, dass die Verantwortlichen jetzt zügig die Beschlüsse zur Bewältigung der Flüchtlingslage umsetzen. Die SPD sei der Garant in der Bundesregierung, „dass etwas konkret passiert“, so Fahimi im Gespräch mit SPD.de.

Sigmar gabriel,
30.10.2015

Sigmar Gabriel im Namensbeitrag auf spd.de Die gegenseitige Erpressung ist unwürdig

dpa

„Unverantwortlich“: Der Streit zwischen CDU und CSU in der Flüchtlingspolitik „bedroht die Handlungsfähigkeit der Regierung“! In deutliche Worten fordert SPD-Chef Sigmar Gabriel die Union auf, endlich verantwortungsbewusst zu handeln. Andernfalls drohten Rechtsradikale an Boden zu gewinnen, warnt er auf Spiegel Online. Den ganzen Namensbeitrag gibt es auf spd.de.

29.10.2015

Vizekanzler in Russland Gabriel wirbt für gemeinsame Friedensbemühungen

Vizekanzler Sigmar Gabriel ist nach Moskau gereist, um mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nach politischen Lösungen zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien zu suchen. (Foto: dpa)
dpa

Vizekanzler Sigmar Gabriel ist nach Moskau gereist, um mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nach politischen Lösungen zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien zu suchen. Gabriel äußerte seine Sorge über Russlands militärisches Eingreifen in Syrien. „Jede Bombe, die dort fällt, kostet Menschenleben und setzt viele Flüchtlinge in Bewegung.“

29.10.2015

Arbeitsmarkt Rekordtief bei Arbeitslosigkeit

Ein Lehrling und ein Geselle hantieren mit einem Messschieber. (Foto: dpa)
dpa

In Deutschland sind so wenige Menschen arbeitslos wie seit 1991 nicht mehr: Im Oktober sank die Zahl der Arbeitslosen auf weniger als 2,7 Millionen. Gleichzeitig können wir von etwa einer Million offener Stellen bundesweit ausgehen. Arbeitsministerin Andrea Nahles kündigte an, noch stärker auf Qualifizierung zu setzen.