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Aktuelles

23.11.2015

Abschied von Helmut Schmidt „Wir haben einen Giganten verloren“

dpa

Mit einem tief bewegenden Gottesdienst und Staatsakt im Hamburger Michel haben die Spitzen von Staat und Gesellschaft sowie langjährige Weggefährten und seine Familie Abschied von Altkanzler Helmut Schmidt genommen. „Wir haben einen Giganten verloren. Politisch. Menschlich“, würdigte Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz den großen Sozialdemokraten.

Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier,
20.11.2015

Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier Für einen Neustart in der Flüchtlingspolitik

Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier bei einer Pressekonferenz der SPD in Berlin (Archivbild von 2012). (Foto:dpa).
dpa

Mehr Ordnung und Steuerung in der Flüchtlingspolitik fordern Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier. In einem Gastbeitrag für Spiegel Online machen sie sich stark für eine engere Zusammenarbeit mit der Türkei – und für Verantwortungsbereitschaft in ganz Europa. Eine Beschneidung des Asylrechts lehnen sie ab.

19.11.2015

Nationaler IT-Gipfel 2015 Chancen der Digitalisierung nutzen

Sigmar Gabriel spricht beim IT-Gipfel in Berlin. (Foto: dpa)
dpa

Deutschland ist auf dem richtigen Weg in die digitale Zukunft. So lautet die Bilanz, die Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ein Jahr nach Neuausrichtung der Digitalen Agenda auf dem Nationalen IT-Gipfel in Berlin gezogen hat. Ziel der Agenda ist es, dass Beschäftigte und Unternehmer gleichermaßen vom neuen digitalen Zeitalter profitieren.

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18.11.2015

Rentenversicherungsbericht „Solide Finanzen, stabile Beiträge, verlässliche Rente“

Arbeitsministerin Andrea Nahles bei einer Pressekonferenz in Berlin. (Foto: dpa)
dpa

Gute Nachrichten für alle Rentner und die Berufstätigen. 2016 sollen die Renten voraussichtlich um 4,4 Prozent im Westen und 5 Prozent im Osten erhöht werden. Der Beitragssatz zur Rentenversicherung wird zudem länger stabil bleiben. Die ältere Generation kann auf eine angemessene Absicherung vertrauen – die Jüngeren werden dabei nicht überfordert, so das Fazit von Sozialministerin Andrea Nahles.

17.11.2015

SPD-Kulturempfang 2016 Der Schlüssel zur Verständigung

Sigmar Gabriel (r.) übergibt Wolfgang Thierse ein Geschenk (Foto: Dirk Bleicker)
Dirk Bleicker

Kultur und ihre Bedeutung als Schlüssel der Verständigung. Drei Tage nach dem Terror von Paris rückte eine aktuelle Frage in den Mittelpunkt des diesjährigen SPD-Kulturempfang – und die Würdigung von Wolfgang Thierse. Der langjährige Vorsitzenden des Kulturforums der Sozialdemokratie übergibt sein Amt an Thorsten Schäfer-Gümbel.

16.11.2015

Antwort auf den IS-Terror in Paris Zeit für große Gesellschaftspolitik

"Terrorismus hat keine Religion" steht auf einem Schild in Indien. Auch wird um die Opfer der Anschläge von Paris getrauert. (Foto:dpa)
dpa

Soll sich nach den Terrorangriffen von Paris nun alles ändern? Nein, sagt SPD-Parteichef Sigmar Gabriel. Denn „dann hätten die Terroristen ihren ersten großen Erfolg zu feiern.“ Offene und freie Gesellschaften seien verletzlich, räumte Gabriel ein – „und trotzdem sind sie am Ende stärker als jeder Terror, jede Diktatur und jede Gewalt.“

14.11.2015

Nach der Terror-Nacht: Vizekanzler unterstreicht Solidarität mit Frankreich „Dies schmiedet uns zusammen“

Viele Berliner Kondolieren vor der französischen Botschaft in der deutschen Hauptstadt.
dpa

Vizekanzler Sigmar Gabriel hat nach dem Terror von Paris dem französischen Volk sein tiefes Mitgefühl ausgesprochen – und die Solidarität Deutschlands zugesichert. Europa werde noch enger zusammenstehen.

13.11.2015

Die SPD regiert. Das Land kommt voran. Bessere Pflege kommt

Eine Pflegekraft und eine ältere Dame schauen sich in Weingarten (Kreis Ravensburg) in einem Altenheim gemeinsam ein Fotoalbum an. (Foto: dpa)
dpa

Viele Jahre hat die SPD für eine bessere ‪#‎Pflege‬ gekämpft. Am Freitag hat der Bundestag mehr Leistungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen beschlossen: Über 500.000 Menschen werden erstmals unterstützt. Vor allem Demenzkranke erhalten endlich die Pflege und Betreuung, die ihnen zusteht.

12.11.2015

Kommunalpolitische Konferenz SPD will Integration zur Gemeinschaftsaufgabe machen

SPD-Chef Sigmar Gabriel (M), Nürnbergs OB Ulrich Maly (r) und sein Gelsenkirchener Amtsollege Frank Baranowski (l) bei einer Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus in Berlin. (Foto: dpa)
dpa

Die SPD will eine enge Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen organisieren durch eine „Gemeinschaftsaufgabe Demografie und Integration“. Die öffentlichen Mittel für den geförderten Wohnungsbau sollen verdoppelt werden. Und aus der „chaotischen Zuwanderung“ soll schnell ein geregeltes Verfahren werden.

11.11.2015

Rede von Helmut Schmidt 2011 "Deutschland in und mit Europa"

Mit erhobenem Zeigefinder: Altkanzler Helmut Schmidt 2011 beim Parteitag. (Foto: dpa)
dpa

Am 4. Dezember 2011 hielt Altkanzler Helmut Schmidt in Berlin seine letzte große Rede auf einem SPD-Bundesparteitag. Ein – auch international – viel beachtetes, leidenschaftliches Plädoyer für ein einiges und starkes Europa. Gedanken und Hinweise, die heute hochaktuell sind. Die ganze Rede – auch im Video: