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Aktuelles

15.10.2015

Paket zur Flüchtlingspolitik beschlossen Bundestag macht Tempo

Die Kuppel des Reichstages im Sonnenschein. (Foto:dpa)
dpa

Der Bundestag hat ein umfassendes Gesetzespaket verabschiedet, damit Deutschland die Flüchtlingslage stemmen kann. Länder und Kommunen werden kräftig durch den Bund entlastet, Asylverfahren beschleunigt und die Integration besser gefördert. Nach „Wir schaffen das“ komme jetzt „Wir machen das“, so Fraktionschef Thomas Oppermann.

14.10.2015

Erhöhung des Meister-BAföG Für die Fachkräfte von morgen

Da fliegen die Funken. Ein Schweißer bei der Arbeit. (Foto:dpa)
dpa

Angehende Meister und andere Fachkräfte sollen künftig spürbar mehr staatliche Fortbildungsförderung bekommen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Erhöhung des Meister-BAföG und stützt damit die berufliche Weiterbildung. Die SPD will im Bundestag noch weitere Verbesserungen an dem Gesetz durchsetzen.

14.10.2015

Gabriel stellt Herbstgutachten vor Ein robustes Wirtschaftswachstum

Der Boom auf dem Arbeitsmarkt hängt auch mit Exportüberschuss zusammen. (Foto: dpa)
dpa

Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem soliden Aufschwung. Die Bundesregierung rechnet im laufenden Jahr mit einem Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts von 1,7 Prozent und im kommenden Jahr mit einem weiteren Zuwachs von 1,8 Prozent. Außerdem „bleiben Arbeitsmarkt und die Beschäftigungslage außerordentlich stark“, betonte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel am Mittwoch.

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14.10.2015

Bündnis aus Politik, Industrie und Gewerkschaften Für eine starke Industrie

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) mit dem IG Metall-Vorsitzenden Detlef Wetzel (links), BDI-Präsident Ulrich Grillo (2. v.l.) und VDA-Präsident Matthias Wissmann (rechts) bei der Präsentation des Arbeitspapieres zum Bündnis "Zukunft der I
dpa

Bundeswirtschaftsministerium, Arbeitgeber und Gewerkschaften haben in Berlin ein gemeinsames Bündnis „Zukunft der Industrie“ aus der Taufe gehoben. Zum Bündnis gehören 15 Partner aus Politik, Industrieverbänden, Gewerkschaften und Arbeitgebern.

13.10.2015

Transitzonen SPD gegen „Massenlager im Niemandsland“

Ein Flüchtling steht an einem Zaun in einem Erstaufnahmelager in Mecklenburg-Vorpommern(Foto: dpa)
dpa

Die SPD kritisiert den Vorschlag aus Teilen der Union, geflüchtete Menschen in „Transitzonen“ an der Grenze in Haft zu nehmen als nicht praktikabel. Durch „große Haftzonen im Niemandsland“ werde die ungeregelte Zuwanderung nicht eingedämmt, sondern verschärft, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi im ZDF. Auch stellten sich schwerwiegende humanitäre und rechtliche Fragen.

13.10.2015

Familienministerin Schwesig präsentiert Jugendstudie Sie wissen, was sie wollen

Manuela Schwesig präsentiert die Ergebnisse der Shell-Studie (Foto: dpa)
dpa

Die 17. Shell-Jugendstudie spiegelt ein sehr optimistisches Bild der „Generation im Aufbruch“ wider. Jugendliche haben konkrete Vorstellungen von ihrer Zukunft. Und genau darin unterstützt sie Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) mit einer modernen Jugend- und Familienpolitik.

12.10.2015

Perspektivdebatte geht weiter SPD-Linke für höheres Rentenniveau

Unter dem Hashtag #Ideen2025 wurde beim Perspektivkongress auch via Twitter mitdiskutiert.
Michael Gottschalk/photothek.net

Rund 900 Gäste diskutierten am Sonntag auf dem Perspektivkongress der SPD in Mainz. Und die Debatte geht weiter: Mit „10 Thesen für eine gerechte Gesellschaft“ fordert die Magdeburger Plattform der SPD-Linken unter anderem eine Stabilisierung des Rentenniveaus – und für notwendige Investitionen höhere Steuern für Reiche. „Morgen Gut Leben“: ein Diskussionsbeitrag für #Ideen2025.

12.10.2015

Zukunftsdebatte gestartet Mit Leidenschaft und Kreativität

Unter dem Hashtag #Ideen2025 wurde beim Perspektivkongress auch über Twitter mitdiskutiert
Michael Gottschalk/photothek.net

Die SPD hat am Sonntag in Mainz eine neue programmatische Debatte über Deutschlands Zukunft gestartet. Der Perspektivkongress sei ein „großartiger Aufschlag“ für den Bundesparteitag im Dezember, bilanzierte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in Berlin. 

11.10.2015

Perspektivkongress Mehr Zeit für Familie

Podium: Jutta Allmendinger, Manuela Schwesig, Tobias Scholz und Christiane Benner (Foto: Michael Gottschalk / photothek.net)
Michael Gottschalk/photothek.net

Weniger Arbeit, dafür mehr Zeit für die Familie: Auf dem Perspektivkongress der SPD am Sonntag in Mainz warb Familienministerin Manuela Schwesig für eine neue Arbeitskultur in Deutschland. „Die Arbeitswelt muss familienfreundlicher werden, nicht die Familien arbeitsfreundlicher.“ Arbeitgeber müssten flexibel auf die Bedürfnisse junger Familien reagieren.

Malte Ristau-Winkler,
09.10.2015

Perspektivdebatte der SPD „Soziale Mitte“ verkörpert Grundwerte

SPD-Flaggen wehen vor dem Perspektivkongress 2015 im Wind. (Foto: dpa)
dpa

Ein Debattenbeitrag in der „Berliner Republik“ fordert die SPD auf, um die „soziale Mitte“ der Gesellschaft zu kämpfen. Das Impulspapier zum Perspektivkongress, der am Sonntag in Mainz stattfindet, sei eine geeignete Grundlage, ist der Autor, Malte Ristau-Winkler, überzeugt. Diskutieren Sie mit!