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Aktuelles

19.10.2015

Verleihung Ágnes Heller erhält Willy-Brandt-Preis

Ausgezeichnet: Preisträgerin Ágnes Heller im Willy-Brandt-Haus (Foto: Dominik Butzmann)
Dominik Butzmann

Was haben eine ungarische Philosophin, eine britische Journalistin und ein deutscher Sozialdemokrat gemeinsam? Auf den ersten Blick nicht viel. Auf den zweiten Blick zeigt sich aber: Ágnes Heller, Sarah Harrison und Willy Brandt verbindet einiges. Für ihren Einsatz für Verständigung und Frieden wurde Heller mit dem Internationalen Willy-Brandt-Preis ausgezeichnet, Harrison mit dem Sonderpreis für besonderen politischen Mut.

16.10.2015

Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung „Balance zwischen Freiheit und Sicherheit“

Bundesjustizminister Heiko Maas bei einer Pressekonferenz in Berlin (Foto: dpa)
dpa

Der Bundestag hat zur Bekämpfung von Terror und schweren Verbrechen eine Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung (VDS) beschlossen. Das Gesetz sieht eine Speicherung von Verkehrsdaten in „äußerst engen Grenzen“ vor, so Bundesjustizminister Heiko Maas. Inhalte seien in keiner Weise betroffen, auch der E-Mail-Verkehr sei komplett ausgenommen, betont er.

16.10.2015

4. Internationaler Willy-Brandt-Preis Ágnes Heller: Eine furchtlose Kämpferin

Ágnes Heller hält eine Rede. (Foto: dpa)
dpa

„Schreiben, Nachdenken, Sprechen, das ist mein Leben“, sagt Ágnes Heller. Mit der Ungarin erhält eine der bedeutendsten Philosophinnen des 20. und 21. Jahrhunderts den diesjährigen Internationalen Willy-Brandt-Preis. Heller überlebte den Faschismus und litt unter dem Stalinismus. Heute übt sie scharfe Kritik an Ungarns Regierungschef Orbán.

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15.10.2015

Paket zur Flüchtlingspolitik beschlossen Bundestag macht Tempo

Die Kuppel des Reichstages im Sonnenschein. (Foto:dpa)
dpa

Der Bundestag hat ein umfassendes Gesetzespaket verabschiedet, damit Deutschland die Flüchtlingslage stemmen kann. Länder und Kommunen werden kräftig durch den Bund entlastet, Asylverfahren beschleunigt und die Integration besser gefördert. Nach „Wir schaffen das“ komme jetzt „Wir machen das“, so Fraktionschef Thomas Oppermann.

14.10.2015

Erhöhung des Meister-BAföG Für die Fachkräfte von morgen

Da fliegen die Funken. Ein Schweißer bei der Arbeit. (Foto:dpa)
dpa

Angehende Meister und andere Fachkräfte sollen künftig spürbar mehr staatliche Fortbildungsförderung bekommen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Erhöhung des Meister-BAföG und stützt damit die berufliche Weiterbildung. Die SPD will im Bundestag noch weitere Verbesserungen an dem Gesetz durchsetzen.

14.10.2015

Gabriel stellt Herbstgutachten vor Ein robustes Wirtschaftswachstum

Der Boom auf dem Arbeitsmarkt hängt auch mit Exportüberschuss zusammen. (Foto: dpa)
dpa

Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem soliden Aufschwung. Die Bundesregierung rechnet im laufenden Jahr mit einem Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts von 1,7 Prozent und im kommenden Jahr mit einem weiteren Zuwachs von 1,8 Prozent. Außerdem „bleiben Arbeitsmarkt und die Beschäftigungslage außerordentlich stark“, betonte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel am Mittwoch.

14.10.2015

Bündnis aus Politik, Industrie und Gewerkschaften Für eine starke Industrie

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) mit dem IG Metall-Vorsitzenden Detlef Wetzel (links), BDI-Präsident Ulrich Grillo (2. v.l.) und VDA-Präsident Matthias Wissmann (rechts) bei der Präsentation des Arbeitspapieres zum Bündnis "Zukunft der I
dpa

Bundeswirtschaftsministerium, Arbeitgeber und Gewerkschaften haben in Berlin ein gemeinsames Bündnis „Zukunft der Industrie“ aus der Taufe gehoben. Zum Bündnis gehören 15 Partner aus Politik, Industrieverbänden, Gewerkschaften und Arbeitgebern.

13.10.2015

Transitzonen SPD gegen „Massenlager im Niemandsland“

Ein Flüchtling steht an einem Zaun in einem Erstaufnahmelager in Mecklenburg-Vorpommern(Foto: dpa)
dpa

Die SPD kritisiert den Vorschlag aus Teilen der Union, geflüchtete Menschen in „Transitzonen“ an der Grenze in Haft zu nehmen als nicht praktikabel. Durch „große Haftzonen im Niemandsland“ werde die ungeregelte Zuwanderung nicht eingedämmt, sondern verschärft, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi im ZDF. Auch stellten sich schwerwiegende humanitäre und rechtliche Fragen.

13.10.2015

Familienministerin Schwesig präsentiert Jugendstudie Sie wissen, was sie wollen

Manuela Schwesig präsentiert die Ergebnisse der Shell-Studie (Foto: dpa)
dpa

Die 17. Shell-Jugendstudie spiegelt ein sehr optimistisches Bild der „Generation im Aufbruch“ wider. Jugendliche haben konkrete Vorstellungen von ihrer Zukunft. Und genau darin unterstützt sie Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) mit einer modernen Jugend- und Familienpolitik.

12.10.2015

Perspektivdebatte geht weiter SPD-Linke für höheres Rentenniveau

Unter dem Hashtag #Ideen2025 wurde beim Perspektivkongress auch via Twitter mitdiskutiert.
Michael Gottschalk/photothek.net

Rund 900 Gäste diskutierten am Sonntag auf dem Perspektivkongress der SPD in Mainz. Und die Debatte geht weiter: Mit „10 Thesen für eine gerechte Gesellschaft“ fordert die Magdeburger Plattform der SPD-Linken unter anderem eine Stabilisierung des Rentenniveaus – und für notwendige Investitionen höhere Steuern für Reiche. „Morgen Gut Leben“: ein Diskussionsbeitrag für #Ideen2025.