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Aktuelles

06.12.2015

Kampf gegen den Terror Gabriel: Geländegewinn des IS verhindern

SPD-Chef Sigmar Gabriel betont in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ (Link öffnet Artikel bei Bild.de), dass die Unterstützung der Anti-Terror-Allianz gegen Syrien durch die Bundeswehr vor allem zum Ziel habe, eine Ausbreitung des Terrors zu verhindern. Gabriel warnte außerdem Saudi-Arabien davor, religiösen Extremismus in Deutschland zu unterstützen.

06.12.2015

Bundestag beschließt Bundeswehrmandat Deutschland unterstützt Anti-Terror-Allianz

dpa

Der Bundestag hat am Freitag mit einer breiten Mehrheit dem Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr in Syrien zugestimmt. Justizminister Heiko Maas versicherte zuvor im Berliner Tagesspiegel: „Der Syrien-Einsatz der Bundeswehr verstößt weder gegen das Völkerrecht noch gegen das Grundgesetz.

01.12.2015

„Integrationsplan Deutschland“ Der Plan für große Gesellschaftspolitik

dpa

Für kräftige Investitionen in Deutschlands Zukunft: in Wachstum, neue Chancen am Arbeitsmarkt, mehr bezahlbare Wohnungen, Bildung, Kinderbetreuung und Integration. Vier SPD-Bundesministerinnen und eine Ministerpräsidentin fordern gemeinsam ein „Jahrzehnt umfassender Gesellschaftspolitik“.

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27.11.2015

Hendricks zur Weltklimakonferenz in Paris
 Klimapolitik ist Friedenspolitik

dpa

In der kommenden Woche beginnt die Weltklimakonferenz in Paris. In einem Namensbeitrag für spd.de sagt Bundesumweltministerin Barbara Hendricks, warum die Weltgemeinschaft nur einen möglichen Weg einschlagen kann.

27.11.2015

Regine-Hildebrandt-Preis 2015 „Wer abwartet hat schon verloren“

Marco Urban

Der Regine-Hildebrandt-Preis geht an zwei Projekte, die praktische Unterstützung von Jugendlichen, Integration und Begegnung unterschiedlicher Kulturen verbinden. Erstmals wurde auch ein Ehrenpreis verliehen – an einen Mann mit „besonderem inneren Kompass“, wie SPD-Chef Sigmar Gabriel in seiner Laudatio betonte.

Johanna Uekermann,
26.11.2015

Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann „Bewegt Euch!“

Tobias Pietsch

Ein Signal an alle „Zauderer und Angsthasen“: Die Jusos treffen sich am Wochenende in Bremen zu ihrem Bundeskongress. Auf spd.de schreibt die Vorsitzende Johanna Uekermann, was die Jugendorganisation von Partei und Gesellschaft erwartet.

Yasmin Fahimi,
25.11.2015

Yasmin Fahimi im FR-Namensbeitrag „Unsere Werte und Freiheit sind ihre Chance“

Yasmin Fahimi und Terre des Femmes e.V. im Willy-Brandt-Haus.
Dirk Bleicker

Namensbeitrag Yasmin Fahimi aus der Frankfurter Rundschau anlässlich des Internationalen Tages für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25.11.2015.

24.11.2015

Bessere Lebensbedingungen in Krisenregion Gabriel und Macron fordern Milliarden-Fonds

Der französische Wirtschaftsminister Emmanuel Macron (r) und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) unterhalten sich am 24.11.2015 auf dem Deutschen Arbeitgebertag in Berlin.
dpa

Im Kampf gegen Fluchtursachen übernehmen Sigmar Gabriel und sein französischer Amtskollege Emmanuel Macron die Initiative. Sie schlagen einen 10-Milliarden-Fonds vor für Investitionen in innere Sicherheit, Außengrenzen und bessere Lebensbedingungen in der Krisenregion. Wenn Deutschland und Frankreich vorangingen, so das Kalkül, würden andere folgen.

23.11.2015

Abschied von Helmut Schmidt „Wir haben einen Giganten verloren“

dpa

Mit einem tief bewegenden Gottesdienst und Staatsakt im Hamburger Michel haben die Spitzen von Staat und Gesellschaft sowie langjährige Weggefährten und seine Familie Abschied von Altkanzler Helmut Schmidt genommen. „Wir haben einen Giganten verloren. Politisch. Menschlich“, würdigte Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz den großen Sozialdemokraten.

Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier,
20.11.2015

Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier Für einen Neustart in der Flüchtlingspolitik

Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier bei einer Pressekonferenz der SPD in Berlin (Archivbild von 2012). (Foto:dpa).
dpa

Mehr Ordnung und Steuerung in der Flüchtlingspolitik fordern Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier. In einem Gastbeitrag für Spiegel Online machen sie sich stark für eine engere Zusammenarbeit mit der Türkei – und für Verantwortungsbereitschaft in ganz Europa. Eine Beschneidung des Asylrechts lehnen sie ab.