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Aktuelles

Malte Ristau-Winkler,
09.10.2015

Perspektivdebatte der SPD „Soziale Mitte“ verkörpert Grundwerte

SPD-Flaggen wehen vor dem Perspektivkongress 2015 im Wind. (Foto: dpa)
dpa

Ein Debattenbeitrag in der „Berliner Republik“ fordert die SPD auf, um die „soziale Mitte“ der Gesellschaft zu kämpfen. Das Impulspapier zum Perspektivkongress, der am Sonntag in Mainz stattfindet, sei eine geeignete Grundlage, ist der Autor, Malte Ristau-Winkler, überzeugt. Diskutieren Sie mit!

Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier,
09.10.2015

Gabriel und Steinmeier zur Flüchtlingsfrage Mit Zuversicht und Realismus

Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Vizekanzler Sigmar Gabriel unterhalten sich auf einem Rednerpult. (Foto: dpa)
dpa

Vizekanzler Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier drängen in der Flüchtlingsfrage auf eine europäische Lösung. Sie plädieren für eine viel engere Zusammenarbeit zwischen den 28 Staaten der Europäischen Union. Der Namensartikel beider SPD-Politiker erscheint in der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“.

09.10.2015

Herbstgutachten Investitionen in Köpfe nötig

Kräne hinter einer Deutschland- und einer EU-Flagge. (Foto: dpa)
dpa

Die deutsche Wirtschaft steht trotz turbulenter Zeiten sehr gut da. Zu diesem Urteil kommen die führenden deutschen Wirtschaftsinstitute in ihrem Herbstgutachten. Der starke Arbeitsmarkt, gute Tarifabschlüsse und der Mindestlohn stärkten den Binnenkonsum. Die Investitionsoffensiven des Wirtschaftsministers zahlten sich ebenso aus. Auch die Integration der Flüchtlinge könne Deutschland stemmen, wenn konsequent in deren Qualifizierung für den Arbeitsmarkt investiert werde, stellt das Gutachten fest.

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08.10.2015

Interview mit Yasmin Fahimi und Malu Dreyer Starke Ideen. Gemeinsam.

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Hans-Christian Plambeck

Am Sonntag kommt die SPD in Mainz zusammen, um über Ideen für die sozialdemokratische Politik im kommenden Jahrzehnt zu diskutieren. Welche Herausforderungen vor uns liegen und was genau beim Perspektivkongress passiert, darüber haben wir mit SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi und der rheinland-pfälzischen Landeschefin Malu Dreyer gesprochen.

06.10.2015

EuGH kippt Datenaustausch-Abkommen mit USA Signal für Schutz der Grundrechte

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dpa

Der Europäische Gerichtshof hat am Dienstag ein Grundsatzurteil zum internationalen Datenschutz gefällt und befunden, dass die persönlichen Daten europäischer Internetnutzer in den USA nicht ausreichend geschützt sind.  Justizminister Heiko Maas sieht in dem Urteil „ein starkes Signal für den Grundrechtsschutz in Europa“.

05.10.2015

Verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik Asyl-Grundrecht nicht verhandelbar

Yasmin Fahimi im Willy-Brandt-Haus. (Foto: dpa)
dpa

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat eine rasche Umsetzung der Beschlüsse des Flüchtlingsgipfels angemahnt, damit die nach Deutschland geflohenen Menschen schnell und gut in der Gesellschaft integriert werden können. Zugleich betonte sie, das Grundrecht auf Asyl sei „mit der SPD nicht verhandelbar“.

Manuela Schwesig,
02.10.2015

25 Jahre Deutsche Einheit Wir können Dinge verändern

Der Mauerfall 1989 kann uns noch heute eine Lehre sein, findet Manuela Schwesig.
dpa

Vor 25 Jahren lag viel Freude in der kalten Luft am Brandenburger Tor. Aber auch Unsicherheit über das Außergewöhnliche, was geschah. Heute steht Deutschland angesichts der Menschen, die in unserem Land Zuflucht suchen, vor ähnlichen Herausforderungen. Die Einheit lehrt, dass wir Dinge verändern können, so SPD-Vize Manuela Schwesig. „Die Erfahrungen können wir nutzen, um gemeinsam neue Antworten für neue Herausforderungen zu finden.“

02.10.2015

Europäische Sozialdemokratie Sigmar Gabriel trifft Pedro Sánchez in Madrid

Sigmar Gabriel und Pedro Sánchez besuchten auch in Siemenswerk in Madrid.
PSOE

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat am Freitag den Vorsitzenden der spanischen Schwesterpartei PSOE, Pedro Sánchez in Madrid zu politischen Gesprächen getroffen. Sánchez will bei den Parlamentswahlen im Dezember der nächste Ministerpräsident Spaniens werden. „Er wird Spanien in eine gute Zukunft führen“, sagte Gabriel über seinen spanischen Parteifreund.

30.09.2015

Herbstbelebung Arbeitsmarkt in guter Verfassung

Zwei Arbeiter stehen auf einem Drahgerüst.
dpa

Weiterhin gute Nachrichten vom Arbeitsmarkt. Der Herbstaufschwung drückt die Arbeitslosenzahl auf 2,7 Millionen. „Der Arbeitsmarkt ist in sehr guter Verfassung“, stellt Arbeitsministerin Andrea Nahles fest. Beste Voraussetzungen, um weiterhin inländische Arbeitssuchende als neuerdings auch Zugewanderte beruflich zu fördern.

28.09.2015

Steinmeier-Initative zu Syrien Dem Töten ein Ende setzen

Frank-Walter Steinmeier spricht an einem Flughafen mit Pressevertretern. (Foto: dpa)

Außenminister Frank-Walter Steinmeier verstärkt seine diplomatischen Bemühungen, um dem Töten in Syrien ein Ende zu setzen. Nach fünf Jahren Bürgerkrieg, 250.000 Toten und 12 Millionen Flüchtlingen müsse die Weltgemeinschaft jetzt entscheidende Schritte tun, um den Konflikt zu entschärfen, sagte der SPD-Politiker.