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Aktuelles

Katarina Barley,
21.12.2015

Auf uns wartet viel Arbeit

Füreinander da sein

Vor wenigen Tagen wurde Katarina Barley zur neuen SPD-Generalsekretärin gewählt. Auf SPD.de umreißt sie, was die SPD 2016 in der Regierung weiter vorantreiben wird.

17.12.2015

Schwesig: Familien stärken Höchste Geburtenrate seit Wiedervereinigung

Die Füsse eines Neugeborenen
dpa

Die Frauen in Deutschland bekommen wieder mehr Kinder – so viele wie in den letzten 25 Jahren nicht mehr. Die Geburtenrate ist zum dritten Mal in Folge gestiegen. Für Familienministerin Manuela Schwesig sind die jüngsten Zahlen „ein schönes Signal“. Und Ansporn, Familien noch stärker zu unterstützen.

15.12.2015

Justizminister Heiko Maas Neue Regeln gegen Hass im Netz

Hass und Hetze bis hin zu Gewaltaufrufen und Volksverhetzung sind im Netz – vor allem in den Sozialen Netzwerken – längst keine Seltenheit. Justizminister Heiko Maas handelt: Facebook, Twitter und andere folgen jetzt schärferen Regeln. 

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10.12.2015

Bundesparteitag der SPD: Wir packen die Zukunft an!

Bild der Bühne des Bundesparteitags
SPD

Heute ist der dreitägige SPD-Bundesparteitag in Berlin gestartet. Eine neue, moderne Bühne, elektronische Abstimmungen, mutige Ideen für die großen Aufgaben von heute und morgen. Keine Frage: Die SPD will die Zukunft anpacken!

09.12.2015

Internationale Konferenz im Willy-Brandt-Haus Martin Schulz: „Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr europäische Lösungen“

Martin Schulz spricht auf der Internationalen Konferenz der SPD
Dirk Bleicker

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat auf der internationalen Konferenz der SPD mehr internationale Lösungen für die Krisen der Gegenwart angemahnt. Das aktuelle Flüchtlingsproblem sei ein globales Phänomen, das nicht national zu lösen sei. „Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr europäische Lösungen“, forderte der EU-Parlamentspräsident.

08.12.2015

Manuela Schwesig besucht Flüchtlingsunterkunft „Schutz für Frauen und Familien ist besonders wichtig“

Manuela Schwesig / Dirk Bleicker

Die aktuelle Flüchtlingssituation wird auch auf dem bevorstehenden SPD-Bundesparteitag ein zentrales Thema sein. Am Dienstag besuchte Familienministerin Manuela Schwesig eine Notunterkunft in Berlin – sie will die Lage vor allem für Frauen und Familien verbessern.

07.12.2015

Yasmin Fahimi zum SPD-Bundesparteitag „Wir wollen unserem Land eine Perspektive geben“

Yasmin Fahimi im Willy-Brandt-Haus. (Foto: dpa)

Am Donnerstag beginnt der Bundesparteitag der SPD in Berlin. Er steht unter dem Motto: Deutschlands Zukunft. Sicher. Gerecht. Weltoffen. „Wir werden eine SPD erleben, die zukunftsorientiert und den Menschen ein verlässlicher Partner ist“, so der Ausblick von Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag.

06.12.2015

Kampf gegen den Terror Gabriel: Geländegewinn des IS verhindern

SPD-Chef Sigmar Gabriel betont in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ (Link öffnet Artikel bei Bild.de), dass die Unterstützung der Anti-Terror-Allianz gegen Syrien durch die Bundeswehr vor allem zum Ziel habe, eine Ausbreitung des Terrors zu verhindern. Gabriel warnte außerdem Saudi-Arabien davor, religiösen Extremismus in Deutschland zu unterstützen.

06.12.2015

Bundestag beschließt Bundeswehrmandat Deutschland unterstützt Anti-Terror-Allianz

dpa

Der Bundestag hat am Freitag mit einer breiten Mehrheit dem Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr in Syrien zugestimmt. Justizminister Heiko Maas versicherte zuvor im Berliner Tagesspiegel: „Der Syrien-Einsatz der Bundeswehr verstößt weder gegen das Völkerrecht noch gegen das Grundgesetz.

01.12.2015

„Integrationsplan Deutschland“ Der Plan für große Gesellschaftspolitik

dpa

Für kräftige Investitionen in Deutschlands Zukunft: in Wachstum, neue Chancen am Arbeitsmarkt, mehr bezahlbare Wohnungen, Bildung, Kinderbetreuung und Integration. Vier SPD-Bundesministerinnen und eine Ministerpräsidentin fordern gemeinsam ein „Jahrzehnt umfassender Gesellschaftspolitik“.