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Corona - alles, was du wissen musst.

Banner: Aktuelle Informationen zu Corona

Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick – ständig aktualisiert.

Foto: Münzen und Scheine liegen auf einem Tisch
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30.03.2020

Wie beantragen kleine Firmen und Solo-Selbstständige Soforthilfen?


Viele Firmen sind wegen der Coronavirus-Krise in Existenznot. Jetzt starten die Soforthilfen für kleine Firmen, Soloselbstständige und Freiberufler*innen. Auch Landwirte werden unterstützt. Insgesamt geht es um 50 Milliarden Euro. Wir erklären, wie Soloselbstständige und kleine Unternehmen an die Soforthilfe kommen.

29.03.2020

Olaf Scholz: Danke an alle Corona-Held*innen

Viele Menschen halten in diesen Tagen „den Laden am Laufen“. Sie geben alles, damit wir uns weiter versorgen können – und damit wir versorgt werden. Der Verkäufer an der Supermarktkasse, die Busfahrerin, der Pfleger, die Ärztin, die Polizistin. Vizekanzler Olaf Scholz dankt diesen Corona-Held*innen und will ihr Engagement besonders honorieren: Bonuszahlungen werden bis 1500 Euro steuerfrei gestellt. Jetzt weiterlesen.

Wir haben auch ein Motiv zu Olaf Scholz' Ankündigung gemacht, das ihr auf Facebook, Twitter und in unseren Instagram-Stories gerne liken und teilen könnt!

28.03.2020

Empörung über Stopp von Mietzahlungen finanzstarker Firmen

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat sich empört über den Stopp von Mietzahlungen für Ladengeschäfte großer Firmen geäußert. „Wenn jetzt finanzstarke Unternehmen einfach ihre Mieten nicht mehr zahlen, ist dies unanständig und nicht akzeptabel“, sagte Lambrecht. Die Corona-Hilfsgesetze böten dafür keine Grundlage. Es gelte weiterhin: „Mieter müssen selbstverständlich ihre Miete zahlen. Falls sie tatsächlich infolge der Krise in ernsthafte Zahlungsschwierigkeiten geraten, kann ihnen lediglich für einen begrenzten Zeitraum nicht gekündigt werden.“

Gerichte könnten überprüfen, ob die Voraussetzungen hierfür vorliegen, fügte Lambrecht hinzu. Mieterinnen und Mieter seien gut beraten, mit ihren Vermietern nach einer einvernehmlichen Lösung zu suchen, wenn sie tatsächlich in Zahlungsschwierigkeiten seien.

Zuvor hatten bekannte Handelsunternehmen wegen der angeordneten Ladenschließungen die Mietzahlungen für ihre Filialen in Deutschland eingestellt. Darunter sind Handelsketten wie Deichmann und H&M sowie Markenhersteller wie Adidas.

27.03.2020

Bundesrat beschließt Schutzschirm für Deutschland

Der Bundesrat hat das umfassende Hilfspaket gegen die Corona-Krise beschlossen. Oberstes Ziel ist es, Leben und unsere Gesundheit zu schützen. Und es geht darum, die Folgen der Krise klein zu halten. Darum wird ein Schutzschirm für Familien, für Arbeitsplätze, für Selbstständige, für kleine und große Unternehmen gespannt. Und Sicherheit für Mieterinnen und Mieter gegeben. Die ersten Hilfen sollen noch vor dem 1. April bei den Betroffenen ankommen.

Schutzschirm für Deutschland

26.03.2020

Welche Chancen ergeben sich für die Digitalisierung der Gesellschaft?

Technologie-Skepsis war gestern: In Zeiten der Corona-Krise wächst die Bedeutung digitaler Infrastrukturen und der Einsatz innovativer digitaler Technologien rasant an. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sprach beim eco netTALK über die zentralen Herausforderungen und Lösungen rund um das Thema: Bedeutung digitaler Infrastrukturen in Krisenzeiten – welche Chancen ergeben sich für die Digitalisierung der Gesellschaft und wo drohen unwiderrufliche Eingriffe in unsere Privatsphäre?

Wie wirkt sich die Corona-Krise auf die Wirtschaft aus?

Was sagt eigentlich ein Wirtschaftswissenschaftler zur derzeitigen Situation? Die SPD-Vizin Serpil Midyatli hat mit dem Wirtschaftswissenschaftler Gustav Horn über die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise vor allem für kleine Betriebe und Solo-Selbstständige gesprochen. Jetzt die Videokonferenz nochmals anschauen!

Danke an alle Krisenheld*innen

Viele Menschen halten in diesen Tagen „den Laden am Laufen“. Sie geben alles, damit wir uns weiter versorgen können – und damit wir versorgt werden, wenn medizinische Hilfe oder Pflege nötig ist. Der Verkäufer an der Supermarktkasse, die Busfahrerin, der Pfleger, die Ärztin, die Polizistin. „Sie sind unsere Heldinnen und Helden“, sagen die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Aber auch viele, die wir nicht sehen: in den Gesundheitsämtern oder den Arbeitsagenturen zum Beispiel. „Wir schulden ihnen besonderen Dank, und das sollten sie auch spüren“, so Esken und Walter-Borjans.

Auch Arbeitsminister Hubertus Heil mahnt sich bewusst zu machen, was Menschen da jeden Tag leisten - mitunter zu sehr geringen Löhnen. „Wir sehen gerade unglaublich viele Heldinnen und Helden des Alltags. Die haben nicht nur warme Worte, sondern langfristig auch bessere Löhne verdient“, so Heil. Wo das möglich sei, sollten jetzt schon höhere Löhne für Kassiererinnen oder Pfleger gezahlt werden. „Aber das kann man nicht staatlich verordnen.“

Olaf Scholz bei „Jung & Live“

Was tut die Regierung, um die Gesundheit zu schützen und die Folgen der Krise klein zu halten? Wie genau sieht der Schutzschirm für Familien, für Arbeitsplätze, für Selbstständige, für kleine und große Unternehmen aus? Wie wird Mieterinnen und Mietern Sicherheit gegeben? Heute war Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz zu Gast bei „Jung & Live“ und beantwortete die Fragen zum Schutzschild für Deutschland. Jetzt nochmals anschauen!

25.03.2020

Arbeitgeber zu Zusatz-Leistungen augefordert

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Arbeitgeber in der Corona-Krise aufgefordert, das Kurzarbeitergeld ihrer Beschäftigten möglichst aufzustocken. Bundesregierung und Bundestag versuchten, die Folgen der Pandemie so gut wie möglich einzudämmen. Doch sie könnten dies nicht alleine. „Deswegen fordere ich die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber auf: Gehen Sie auf die Gewerkschaften zu und verhandeln Sie weitere Verträge, damit die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer abgesichert sind.“

Zugleich forderte Mützenich Zusammenhalt. „Es mag paradox klingen: In einer Zeit, in der Abstand der beste Schutz ist, müssen wir zusammenstehen“, sagte er. Vorrangiges Ziel sei, Leben zu retten und gleichzeitig die wirtschaftlichen Folgen halbwegs in Grenzen zu halten. Möglicherweise müsse der Bund dafür bei seinen Maßnahmen auch noch einmal nachsteuern. „Wir werden nicht alle Sorgen nehmen können“, sagte Mützenich. Aber der Staat werde tun, was er könne.

Hubertus Heil: „Dieser Staat lässt niemanden hängen!“

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil schützt Beschäftigte in der Corona-Krise - u.a. mit dem neuen Kurzarbeiter*innengeld, das rückwirkend ab dem 1. März 2020 gilt. Diese und andere Maßnahmen haben wir auf einem übersichtlichen Motiv zusammengestellt, das ihr bei Twitter finden könnt - und teilen! Alle unsere Maßnahmen zum Schutz von Beschäftigten, Unternehmen, Familien, Verbraucher*nnen usw. findet ihr auf unserer Corona-Themenseite.

Olaf Scholz: „Wir kommen da durch“

Vizekanzler Olaf Scholz hat den Bürgerinnen und Bürgern in der Corona-Krise Mut zugesprochen. „Vor uns liegen harte Wochen. Wir können sie bewältigen, wenn wir solidarisch sind“, sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag zur Debatte um das Hilfspaket der Regierung. „Es braucht mehr als die Regierung“, sagte der Vizekanzler. „Wir alle müssen uns umeinander kümmern. Dann kommen wir da durch.“
Jetzt weiterlesen.

Schutzschirm für Deutschland

Foto: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans
dpa

Esken und Walter-Borjans: SPD macht bei Krisenmanagement Tempo

Corona-Schutzschirm für Deutschland

Keine Frage: Die Krise wird uns allen viel abverlangen. Aber wir werden es schaffen. Denn wir halten zusammen! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Jetzt lesen.

24.03.2020

Nachbarschaftshilfe in Deiner Region

Du möchtest Deinen Mitmenschen helfen? Oder brauchst Hilfe, z.B. beim Einkauf? Wir haben unsere Seite zur Nachbarschaftshilfe mit Informationen zu den einzelnen Bundesländern aktualisiert - schau mal vorbei! Und teile auch gerne unser Motiv auf Twitter und Facebook!

Olaf Scholz zum Corona-Schutzschirm

Olaf Scholz erklärt den großen Corona-Schutzschirm der Bundesregierung in einem Video: „Wir unterstützen kleine Unternehmen, Soloselbstständige und Geschäfte mit ganz wenigen Beschäftigten, die sonst nicht in der Lage wären, die nächsten Wochen oder Monate zu überstehen.“

Kurzarbeiter können mit anderen Jobs hinzuverdienen

Wer in der Corona-Krise Kurzarbeit machen muss, kann jetzt leichter mit einer anderen Tätigkeit Geld hinzuverdienen. „Wer jetzt in Kurzarbeit muss (...), für den haben wir die Zuverdienstgrenzen angehoben“, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil bei RTL/ntv. Es gebe den merkwürdigen Effekt, „dass in einzelnen Bereichen tatsächlich kurzgearbeitet wird, weil die Aufträge weg sind, in anderen Bereichen werden dringend Leute gebraucht“.

Als Beispiel nannte Heil: „Da ist eine Wäscherei, die jetzt keine Aufträge hat, aber wir brauchen Leute in der Wäscherei im Krankenhaus.“

Man könne nun bis zu 100 Prozent des vorherigen Lohns dazuverdienen, ohne dass das Kurzarbeitergeld gekürzt werde. Heil sagte: „Das ist ein komplexer Gedanke, aber ich finde das ganz wichtig, weil wir jetzt Leute brauchen in der Logistik, in der Landwirtschaft, im Gesundheitswesen, damit
unsere Versorgung auch gesichert ist in Deutschland.“

Unternehmen können ihre Beschäftigten in Kurzarbeit schicken, wenn ihnen die Arbeit ausgeht. Die Bundesagentur für Arbeit zahlt 60 Prozent des Lohns, bei Beschäftigten mit Kindern 67 Prozent. Sozialbeiträge werden den Unternehmen voll erstattet.

Heil rief die Arbeitgeber auf, „wo es geht, Kurzarbeit finanziell aufzustocken“. In der Metall- und Elektrobranche und der Systemgastronomie ist dies bereits vereinbart. Ergänzend fließe Grundsicherung in Fällen, in denen das Kurzarbeitergeld nicht reiche, sagte Heil.

Foto: Franziska Giffey
dpa

Franziska Giffey: „Bis zu 185 Euro pro Monat pro Kind“

Hilfe für Eltern in der Corona-Zeit

Die Coronavirus-Pandemie stellt viele Familien vor große organisatorische und finanzielle Probleme: Eltern müssen wegen Kita- und Schulschließungen ihre Kinder selber betreuen, können ihrer Arbeit nicht im vollen Umfang nachgehen, sind in Kurzarbeit oder haben wegen ausbleibender Aufträge hohe Einkommenseinbußen.

Eltern von Kindern bis 12 Jahren, die wegen der Schul- und Kitaschließungen zu Hause bleiben müssen und Einkommen verlieren, haben Anspruch auf Entschädigung. Gezahlt werden sollen 67 Prozent des Nettoeinkommens, aber maximal 2016 Euro im Monat für sechs Wochen.

Familienministerin Franziska Giffey unterstützt Familien mit kleinen Einkommen zudem mit einem Kinderzuschlag. Pro Kind kann das monatlich bis zu 185 Euro zusätzlich ausmachen. „Das bedeutet, dass die finanziellen Sorgen ein großes Stück abgefedert werden“, so Giffey im ZDF.
Jetzt den Anspruch checken.


Schutzschirm für Deutschland

Foto: Olaf Scholz spricht bei einer Pressekonferenz
dpa

Olaf Scholz: „Wir tun jetzt alles, um uns gegen diese beispiellose Krise zu stemmen“

23.03.2020

Olaf Scholz „Wir gehen in die Vollen“

Mit einem beispiellosen Hilfspaket unterstützt die Regierung Familien, Mieter*innen, Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen in der Corona-Krise. „Wir gehen in die Vollen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Arbeitsplätze und Unternehmen zu schützen, um unser Land zu schützen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Montag.

Mehr erfahren über das Milliarden-Hilfsprogramm für alle.

Rund 120 000 Deutsche aus dem Ausland zurückgekehrt

Willkommen zurück! Die Bundesregierung hat gemeinsam mit Reiseveranstaltern und der Lufthansa inzwischen rund 120 000 wegen der Corona-Krise im Ausland gestrandete Deutsche zurückgeholt. „Wir haben den Rückfluss aus den Haupturlaubsgebieten weitestgehend abgeschlossen und widmen uns jetzt ganz besonders Ländern auch in weiterer Entfernung“, sagte Außenminister Heiko Maas am Montag. Es sei davon auszugehen, dass es bei der Aktion um mehr als 200 000 Deutsche im Ausland gehe.

Unter www.rueckholprogramm.de können festsitzende Deutsche sich für die Rückholaktion registrieren lassen. Derzeit konzentriert sie sich auf folgende 15 Länder: Ägypten, Algerien, Argentinien, Chile, Costa Rica, Dominikanische Republik, Ecuador, Gambia, Indien, Marokko, Mexiko, Neuseeland, Peru, Philippinen und Tunesien.

Foto: Lars Klingbeil
dpa

Lars Klingbeil: „Der Staat lässt die Menschen in dieser Krise nicht alleine“

Lars Klingbeil: Krise wird die Gesellschaft stärker machen

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erwartet von den geplanten Not- und Schutzgesetzen in der Corona-Krise eine wirkungsvolle Linderung der Folgen für die Wirtschaft und Menschen in Deutschland. „Auch Jobs, Existenzen und Unternehmen sind massiv bedroht, und der gesellschaftliche Zusammenhalt wird auf die Probe gestellt“, sagte Klingbeil. „Ich bin mir aber sicher, wir kommen gut durch diese Krise.“

Das Bundeskabinett will am Montag umfassende Maßnahmen beschließen. Dabei geht es um große Schutzschirme für Beschäftigte, Mieterinnen und Mieter, Selbstständige, kleine, mittlere und große Unternehmen sowie Kliniken. Geplant sind umfangreiche Rechtsänderungen. Im Schnellverfahren soll am Mittwoch bereits der Bundestag zustimmen, am Freitag der Bundesrat.

„Die umfassenden Maßnahmen, die heute im Kabinett auf den Weg gebracht werden, unterstützen Familien, Mieter, Arbeitnehmer, Selbstständige und Unternehmen ganz praktisch, schnell und unbürokratisch“, sagte Klingbeil. Es seien gewaltige Summen, die Bundesfinanzminister Olaf Scholz dafür aufbringe. Es seien aber auch gewaltige Herausforderungen. „Der Staat lässt die Menschen in dieser Krise nicht alleine“, sagte Klingbeil. „Es wird nicht einfach die nächsten Wochen, aber es wird uns als Gesellschaft stärker machen.“

22.03.2020

Kontaktverbot von mehr als zwei Personen bis nach Ostern

Gemeinsam können wir das Virus bekämpfen, Risikogruppen schützen und unser Gesundheitssystem vor der Überlastung bewahren! Klar ist: Wir müssen alle miteinander alles dafür tun, dass möglichst wenige Menschen infolge des Coronavirus sterben. Deshalb haben sich Bund und Länder auf eine umfassende Beschränkung sozialer Kontakte verständigt, die mindestens zwei Wochen gelten soll. Ansammlungen von mehr als zwei Personen werden grundsätzlich verboten. Ausgenommen werden sollen Familien sowie in einem Haushalt lebende Personen. Das Kontaktverbot wird ab Montag kontrolliert, Verstöße hart bestraft.

Weiter sollen Restaurants und Gaststätten unverzüglich schließen - wo dies noch nicht der Fall sei. Außer-Haus-Lieferungen und Take-away-Angebote sind weiter erlaubt.

Auch Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege sollen unverzüglich schließen. Davon betroffen sind etwa Friseure, Kosmetikstudios, Tattoo-Studios und Massagesalons. Medizinisch notwendige Behandlungen sollen weiter möglich bleiben.

Foto: Notaufnahme der Uniklinik Essen appelliert mit Spruchband, zu Hause zu bleiben
-/ZNA Nord/Universitätsklinik Essen/dpa

„Wir bleiben für euch da! Und ihr bitte zu Hause!“ Mit diesem eindringlichen Appell richten sich immer mehr Krankenhaus-Beschäftigte an die Bevölkerung.

20.03.2020

Corona bremsen – Abstand halten!

Die Zahl der an Corona-Infizierten steigt schnell. Das Virus wird von Mensch zu Mensch übertragen – ähnlich wie die Grippe als Tröpfcheninfektion etwa beim Niesen, Husten und Sprechen. Jetzt liegt es an uns allen, das Coronavirus einzudämmen. An jedem und jeder Einzelnen. Gemeinsam müssen wir dafür sorgen, dass sich das Virus so langsam wie möglich ausbreitet.

Warum? Die große Gefahr eines ungehinderten Ausbruchverlaufs besteht darin, dass in einem kurzen Zeitraum eine sehr große Zahl an Menschen eine Behandlung auf Intensivstationen benötigen wird und das Gesundheitssystem hiervon sehr schnell überfordert wäre.

Deshalb: Bitte bleibe zu Hause, soweit es geht. Fahre enge Kontakte herunter. Halte mindestens 1,5 Meter Abstand zu den Mitmenschen. Nur so können wir gemeinsam das Virus bremsen.

Jetzt heißt es: solidarisch sein und Verantwortung für die Alten und Schwachen übernehmen. Zusammenhalt geht auch mit Abstand.

Banner: Befolge jetzt diese 3 Regeln: Bleib zuhause! Meide soziale Kontakte! Halte Abstand!

Corona: Wie werden Beschäftigte, Unternehmen, Familien etc. unterstützt?

Das Coronavirus erfordert entschlossenes Handeln und kluges Krisenmanagement. Unsere SPD-Ministerinnen und -Minister in der Bundesregierung tun alles, was notwendig ist, damit wir gemeinsam diese Krise überstehen: Wir spannen einen Schutzschirm für Familien, für Arbeitsplätze, für Selbstständige, für kleine und große Unternehmen.

Die Menschen können sich auf uns verlassen, wir stehen in dieser Krise an ihrer Seite – mit konsequentem Regierungshandeln, unbürokratisch und praktisch.

Schutzschirm für Deutschland

Erste Bundesländer beschränken Ausgang

Viele Menschen in Deutschland werden ihren Alltag angesichts der Corona-Krise in den kommenden Tagen noch weiter einschränken müssen. In Bayern ist das Verlassen der eigenen Wohnung ab Samstag nur noch mit triftigem Grund erlaubt - etwa für den Weg zur Arbeit, notwendige Einkäufe, Arzt- und Apothekenbesuche und Hilfe für andere. Sport und Bewegung an der frischen Luft sind nur allein erlaubt oder mit den Menschen, mit denen man zusammenlebt. Das Saarland zog nach. Ab Samstag 00.00 Uhr dürfen Saarländerinnen und Saarländer die eigene Wohnung nur noch verlassen, wenn sie dafür einen triftigen Grund haben.

In Baden-Württemberg sind Menschenansammlungen auf öffentlichen Plätzen mit mehr als drei Personen nicht mehr erlaubt, Hamburg verbietet Ansammlungen von mehr als sechs Personen. Ausnahmen gibt es auch hier für Familien. In Rheinland-Pfalz sind Versammlungen von mehr als fünf Menschen untersagt. In Köln werden sogar öffentliche Treffen von mehr als zwei Personen aufgelöst, die nicht zum engsten Familienkreis gehören.

In Bayern, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen, Hamburg und Hessen werden ab Mitternacht zudem die Restaurants, Biergärten und Cafés für Gäste geschlossen. Außer-Haus-Lieferungen und Take-away-Angebote sind aber weiter erlaubt.

Eine bundesweite Ausgangssperre versucht die Bundesregierung dennoch weiter zu vermeiden. Die Menschen werden eindringlich ermahnt, sich nicht mehr in Gruppen zu treffen. Andernfalls werde man möglicherweise zu weiteren Mitteln greifen, sagte ein Sprecher.

Heiko Maas: Rückholaktion dauert noch zwei Wochen

Bundesaußenminister Heiko Maas rechnet damit, dass die Rückholaktion für die im Ausland wegen der Corona-Krise gestrandeten Deutschen sicher noch zwei Wochen dauern wird. „Wir werden wahrscheinlich in den nächsten Tagen pro Tag um die 10 000 Menschen nach Deutschland zurückbringen können“, sagte der SPD-Politiker am Freitag der ARD. Aber mittlerweile sei davon auszugehen, dass es um bis zu 200 000 deutsche Touristen im Ausland gehe.

Gleichzeitig rief Maas dazu auf, die zunächst bis Ende April geltende Reisewarnung für alle touristischen Auslandsreisen unbedingt einzuhalten. Es sei „wirklich unverantwortlich, jetzt noch ins Ausland zu fahren, weil man möglicherweise damit rechnen muss, für eine längere Zeit nicht mehr nach Deutschland zurückzukommen“.

Hubertus Heil: Betriebsratssitzungen auch per Video zulässig

Arbeitsminister Hubertus Heil hat dazu aufgerufen, die Arbeitsfähigkeit der Betriebsräte in der Covid-19-Krise sicherzustellen. Zwar sei die Nutzung von Video- oder Telefonkonferenzen nicht explizit im Betriebsverfassungsgesetz vorgesehen. „Von einem solchen Normalfall können wir hier jedoch nicht sprechen“, so Heil. „Wir sind daher der Meinung, dass in der aktuellen Lage (...) auch die Teilnahme an einer Betriebsratssitzung mittels Video- oder Telefonkonferenz (...) zulässig ist“, sagte er.

Dies gelte sowohl für die Zuschaltung einzelner Betriebsratsmitglieder als auch eine virtuelle Betriebsratssitzung. Die Beschlüsse, die in einer solchen Sitzung gefasst werden, seien nach Auffassung des Arbeitsressorts wirksam.

Foto: Eine Frau telefoniert in einer Telefonzentrale
dpa

Viele Hotlines stehen bei Fragen rund um das Coronavirus beratend zur Seite

Corona-Fragen: Hotlines für die Bevölkerung

Erst anrufen, nicht gleich ins Wartezimmer: Darum bitten Ärzt*innen in Zeiten der Corona-Pandemie. Auch andere Fragen werden jetzt am besten telefonisch geklärt – auch wenn es natürlich in diesen Tagen oft zu Wartezeiten kommen kann. Wir haben Info-Hotlines für Patienten, Beschäftigte und Unternehmen zusammengestellt. Ein Überblick.

Foto: Olaf Scholz
dpa

Vizekanzler Olaf Scholz

Olaf Scholz: „Wenn wir zusammenhalten!“

Die Bundesregierung arbeitet an einem großen Paket zur Bewältigung der Corona-Krise. Neben dem Gesundheitsschutz geht es um einen Schutzschirm für Unternehmen und Beschäftigte, ein Sicherheitsnetz für Selbständige – und für Mieterinnen und Mieter. Am Montag soll das Kabinett darüber beraten.

Reisewarnung gilt bis Ende April - auch für die Osterferien

Die Reisewarnung der Bundesregierung wegen der Corona-Krise gilt zunächst bis Ende April und betrifft damit auch die Osterferien. „Bleiben Sie zu Hause. Sie helfen damit sich und anderen! Diese Reisewarnung für touristische Reisen gilt weltweit“, so Bundesaußenminister Heiko Maas auf Twitter.

Foto: Ein Apotheker hält eine FFP2 Atemschutzmaske
dpa

Millionen Schutzmasken werden ausgeliefert

19.03.2020

Schutzmasken-Nachschub kommt

Gute Nachrichten in der Corona-Krise: Quer durch die Republik kamen zuletzt Notrufe medizinischer Einrichtungen wegen knapp werdender Schutzausrüstung. Masken, Brillen und Spezialanzüge werden unbedingt gebraucht, damit sich nicht auch noch das Personal ansteckt und länger ausfällt. Die vom Bund beschafften zehn Millionen Masken sind endlich da und können jetzt dahin verteilt werden, wo großer Bedarf besteht: in Praxen und Kliniken, Stellen für Testabstriche, aber auch Pflegeeinrichtungen.

Weitere Großlieferungen sollen folgen. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat 650 Millionen Euro für die Beschaffung von Schutzkleidung und Material für die Intensivpflege bewilligt. Praxen und Kliniken sollen weiter selbst einkaufen. Doch das ist nicht leicht, das Material ist weltweit knapp. In Bayern sollen spätestens nächste Woche mittelständischen Unternehmen mit einer Atemschutzmasken-Produktion beginnen. Daneben gingen jetzt sieben Tonnen Hilfsgüter samt Geräten zur künstlichen Beatmung aus Deutschland nach Italien. Unser EU-Partner leidet besonders.

Regierung holt aus neun Ländern Deutsche zurück

In immer mehr Ländern werden die Flugverbindungen wegen der Corona-Krise gekappt. Nun werden jeden Tag Tausende Deutsche mit Sonderflügen aus den Urlaubsorten abgeholt.

Die Bundesregierung hat ihre Rückholaktion für Deutsche im Ausland auf insgesamt neun Länder ausgeweitet. Aus Ägypten, Marokko, Tunesien, Argentinien, Costa Rica, der Dominikanischen Republik, Peru und den Philippinen werden nun mit den vom Auswärtigen Amt gecharterten Maschinen vor allem Touristen ausgeflogen, die wegen der Corona-Krise festsitzen. Auch aus Aserbaidschan holte ein Flieger etwa 100 Deutsche zurück. Dort ist die Operation nach Angaben des Ministeriums damit aber schon abgeschlossen.

Auch die Reiseveranstalter und die Lufthansa fliegen weiterhin auf eigene Faust jeden Tag mehrere Tausend Urlaubende aus. Es ist die größte Rückholaktion in der Geschichte der Bundesrepublik mit insgesamt wahrscheinlich mehr als 100 000 Passagieren. „Gestern haben wir 7500 Deutsche zurückgeholt“, schrieb Außenminister Heiko Maas auf Twitter. Am Wochenende würden es allein aus Ägypten wahrscheinlich 20000 sein. Maas: „Wenn Sie in Ländern sind, in denen es noch Flugverkehr gibt: nutzen Sie den. So können wir mit unseren Fliegern dort helfen, wo gar nichts mehr fliegt.“

Für eine Reihe von Ländern gibt es eine Rückholaktion - Einzelheiten sind im FAQ des Auswärtigen Amts zu finden.

WHO-Rückzieher: keine Warnung vor Ibuprofen bei Covid-19-Verdacht

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat ihre Warnung vor der Einnahme des Schmerzmittels Ibuprofen bei Verdacht auf eine Infektion mit dem neuen Coronavirus zurückgenommen. Das Virus Sars-CoV-2 kann die Lungenkrankheit Covid-19 auslösen. Die WHO-Expertinnen und Experten hatten Studien und Ärzte konsultiert und seien zu dem Schluss gekommen, dass es über die bekannten Nebenwirkungen bei bestimmten Bevölkerungsgruppen hinaus keine Hinweise auf negative Ibuprofen-Konsequenzen bei Covid-19-Patienten gebe. „Auf der Basis der heute vorhandenen Informationen rät die WHO nicht von der Einnahme von Ibuprofen ab“, teilte die WHO mit. Das hatte sie am Dienstag noch getan, und statt Ibuprofen Paracetamol empfohlen.

Regierung plant milliardenschweres Hilfspaket für Solo-Selbstständige

Die Bundesregierung plant angesichts von Existenznöten ein Hilfspaket von über 40 Milliarden Euro für Millionen von Solo-Selbstständigen und andere Kleinstfirmen. Im Gespräch sind direkte Zuschüsse, um Pleiten zu verhindern.

Das Hilfspaket soll zügig auf den Weg gebracht werden. Am Montag soll das Kabinett die Hilfen beschließen. Details sind noch offen. Geplant sind direkte Zuschüssen und Darlehen. Am Donnerstag tagte das „Corona“-Kabinett, zuvor waren am Mittwoch Vertreter des Wirtschafts-, Finanz- und Arbeitsministeriums mit Wirtschaftsverbänden zusammengekommen.

18.03.2020

Hubertus Heil: „Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz“

Die Corona-Pandemie ist eine Herausforderung, die Deutschland stemmen kann. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil erklärt bei Maybrit Illner, welche sozialpolitischen Maßnahmen jetzt ergriffen werden: etwa neue Regeln bei Kurzarbeit und Grundsicherung sowie Liquiditätshilfen für Kleinstunternehmer*innen.

Kanzlerin mahnt zu mehr Disziplin in der Coronakrise

Angesichts der gefährlichen Coronavirus-Epidemie ermahnt die Bundesregierung alle Menschen, sich den beispiellosen Beschränkungen im Alltagsleben zu beugen. „Halten Sie sich an die Regeln“, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer TV-Ansprache an die Nation. Die sozialen Kontakte müssten auf ein Minimum heruntergefahren werden, damit sich das Virus nicht zu schnell ausbreite und das Gesundheitssystem nicht überlastet werde. Dabei sei Disziplin gefragt.

Die Krise habe eine historische Dimension, so Merkel. „Seit der Deutschen Einheit, nein, seit dem Zweiten Weltkrieg, gab es keine Herausforderung an unser Land mehr, bei der es so sehr auf unser gemeinsames solidarisches Handeln ankommt.“

Hubertus Heil: Staat will Lohnlücken für Beschäftigte schließen

Beschäftigte in Deutschland sollen bei Kurzarbeit oder dauerhafter häuslicher Kinderbetreuung in der Coronakrise vor großen Lohneinbußen geschützt werden. Dieses klare Signal sendet Arbeitsminister Hubertus Heil nach einem Treffen mit Gewerkschaften und Arbeitgebern aus. „Wir werden dazu Gesetze machen.“ Mehr erfahren.

Foto: Olaf Scholz
dpa

Krisenmanager: Olaf Scholz macht Mut

Olaf Scholz: „Wir können in die Vollen gehen“

Im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus setzt Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf die Vernunft der Deutschen. Und er erklärt die Schritte, mit denen die Bundesregierung die Corona-Krise bekämpfen will. „Wir können in die Vollen gehen“, sagt er im ZEIT-Interview.

Foto: Arzt mit Stethoskop
Billion Photos / Shutterstock.com

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Es gibt viel Hilfe und Unterstützung in der aktuellen Lage. Wir lotsen dich zu der passenden Information.

Grafik: Mit Hygiene gegen das Coronavirus

Hubertus Heil: Lohnausfälle möglichst gering halten

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will Lohnausfälle durch Kurzarbeitergeld in der Coronavirus-Krise möglichst gering halten und sieht dabei auch die Wirtschaft in der Mitverantwortung. „Es ist so, dass die Arbeitgeber durchaus auch mehr zahlen können“, sagt Heil im ARD-Morgenmagazin. „Wir reden mit den Arbeitgebern auch darüber, wie wir Lohnlücken schließen, um Kaufkraft zu sichern, gerade auch für Einkommensschwache.“ Er plant zudem einen Nothilfefonds für kleine Selbstständige. Weitere Informationen.

Foto: Malu Dreyer
dpa

Malu Dreyer: Können auch auf Abstand zusammenstehen.

Malu Dreyer: „Haltet Abstand, nehmt Rücksicht!“

Expertinnen und Experten rufen dazu auf, Abstand zu halten, selbst zu den engsten Freunden. 1,5 bis 2 Meter Sicherheitsabstand? Nicht so wichtig. Das denken sich leider noch immer einige Menschen. Doch damit gefährden sie nicht nur sich, sondern vor allem Alte und Kranke.

„Die allermeisten Menschen handeln angesichts der Corona-Pandemie sehr rücksichtsvoll, danke!“, sagt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Doch leider gebe es einige, denen der Ernst der Lage nicht bewusst sei. Dreyer mahnt auf Facebook: „Jetzt ist wirklich nicht die Zeit, sich in großen Gruppen zu treffen, in den Innenstädten zu versammeln oder Partys zu besuchen. Bleibt zuhause, haltet Abstand und nehmt Rücksicht! Es ist unsere gemeinsame Pflicht, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen.“

Auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil fordert angesichts der massiven Einschränkungen des öffentlichen Lebens die Menschen zu vernünftigem Handeln auf. Es sei unverantwortlich, wenn sich Menschen aktuell in großen Gruppen in den Parks träfen oder Coronapartys feierten, sagt Klingbeil der RTL/ntv Redaktion. „Ich kann da nur an alle appellieren: Verhaltet euch vernünftig, damit es nicht zu drastischeren Maßnahmen kommen muss!“ Wichtig sei es, dass jeder sein Verhalten hinterfrage. „Da kann man nichts abschieben an Politik, Wirtschaft oder Medien.“

Solidarität ist gefragt!

17.03.2020

Einreiseverbot für Nicht-EU-Bürger

Die Bundesregierung ordnet zur Eindämmung der Infektionsgefahr durch das Coronavirus ein faktisches Einreiseverbot für Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürger an. Es soll zunächst für 30 Tage gelten. Das Verbot betrifft alle Flüge und Schiffsreisen, die ihren Ausgangspunkt außerhalb der Europäischen Union haben.

Ausnahmen gibt es für Drittstaatangehörige mit längerfristigem Aufenthaltsrecht in einem EU-Staat. Wer einen dringenden Einreisegrund hat - beispielsweise eine Beerdigung oder einen Gerichtstermin - muss dafür die entsprechenden Nachweise mitführen.

Staatsangehörigen von EU-Staaten und ihren Angehörigen wird die Durchreise durch Deutschland gestattet. Das gilt auch für Bürgerinnen und Bürger aus Großbritannien, Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz.

Krankenhaus-Notfallplan: Bund will Zahl der Intensivbetten verdoppeln

Um die steigende Zahl von Coronavirus-Patienten in Deutschland besser versorgen zu können, soll es bald doppelt so viele Intensivbetten geben wie bisher. Das haben Bund und Länder in einem gemeinsamen Krankenhaus-Notfallplan festgelegt.

Angesichts steigender Zahlen an Corona-Infizierten wollen Bund und Länder die stationäre Krankenhausversorgung ausweiten. Um Kliniken zu entlasten, die sich auf den Aufbau von Intensivkapazitäten konzentrieren, müssten an anderen Kliniken und gegebenenfalls provisorischen weiteren Standorten wie Hotels oder umgerüsteten Hallen zusätzliche Betten- und Behandlungskapazitäten - bis hin zur Verdoppelung - aufgebaut werden.

Zur Steigerung der Beatmungskapazität plane das Bundesgesundheitsministerium mit den Gesundheitsministern der Länder bis Anfang nächster Woche, wann die vom Bund beschafften Beatmungsgeräte unterschiedlicher Kategorien wo eingesetzt werden können. Die Länder sollten mit ihren Kliniken, die über Intensivkapazitäten verfügen, Pläne erarbeiten, um dieses Ziel durch den Aufbau provisorischer Intensivkapazitäten zu erreichen. Alle Kliniken und Einrichtungen des Gesundheitswesens sollten „ihre Lagerbestände, Altbestände und "Keller" durchforsten“ nach Betten, Liegen oder Beatmungsgeräten, die zusätzlich genutzt werden könnten, heißt es weiter.

Kinderärzte: Nicht ohne Anmeldung in Praxis kommen

Deutschlands Kinderärzte bitten alle Eltern dringend darum, derzeit nicht ohne Anmeldung in die Praxis zu kommen. „Bitte suchen Sie auf keinen Fall ohne telefonische Anmeldung Ihre Kinder- und Jugendarztpraxis auf“, heißt es in einem Aufruf des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte. Manche Praxen würden zum Beispiel Vorsorgen und Infekt-Sprechstunde zeitlich oder räumlich trennen. Beim Verdacht, dass man selbst oder das Kind infiziert sei oder Kontakt zu Infizierten gehabt habe, solle man nach den regionalen Bestimmungen fragen. „In einigen Regionen werden Patienten für einen Labortest zu Hause aufgesucht, in anderen gibt es Schwerpunktpraxen oder gesonderte Sprechstunden in der gewohnten Praxis.“

Schon am Telefon solle man mitteilen, „welche Symptome Sie oder Ihr Kind haben, ob Sie sich während der letzten 14 Tage in einem der Corona-Risikogebiete aufgehalten haben oder Kontakt zu einer Corona-infizierten Person hatten“. Weiter heißt es: „Bitte halten Sie auf dem Weg zur Praxis und auch am Anmeldeschalter einen Mindestabstand von 1 bis 2 Metern ein.“

Foto: Christine Lambrecht
Thomas Köhler / photothek

Christine Lambrecht: Fake News „verantwortungslos“

Christine Lambrecht: Soziale Netzwerke sollen Falschmeldungen löschen

Justizministerin Christine Lambrecht hat die Online-Netzwerke aufgefordert, Falschmeldungen zur Corona-Krise schnell zu löschen. Nutzerinnen und Nutzer, die diese veröffentlichten, müssten blockiert werden, so die Ministerin. „Wer in dieser herausfordernden Zeit Fake News streut und weiterverbreitet, handelt völlig verantwortungslos und verschlimmert die Situation“, kritisiert Lambrecht.

Jeder Bürgerin und jeder Bürger sei aufgefordert, dubiose Nachrichten nicht einfach weiterzuverbreiten, sondern skeptisch zu sein. Man solle sie bei zuverlässigen Nachrichtenquellen wie Zeitungen, Radio- und Fernsehsendern überprüfen. „Auch auf den Internetseiten der Bundesregierung informieren wir umfassend und zuverlässig“, betonte Lambrecht. Statt zur Angstmacherei beizutragen, sollten sich alle Bürgerinnen und Bürger „mit aller Solidarität unterstützen“.

Corona: Was Beschäftigte wissen müssen

RKI: Jetzt „hohe“ Gefährdung durch Coronavirus in Deutschland

Das Robert Koch-Institut (RKI) schätzt die Gefährdung durch das Coronavirus für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland nun als „hoch“ ein. Als Gründe werden steigende Fallzahlen sowie Alarmsignale aus öffentlichen Gesundheitsdiensten und von Kliniken genannt. Zudem gebe es immer mehr Fälle, die nicht mehr auf bekannte Fälle zurückgeführt werden könnten. Das RKI appelliert an die Krankenhäuser, ihre Kapazitäten auf Intensivstationen auszubauen.

Bislang hatte das RKI insgesamt von einer „mäßigen“ Gefährdung in Deutschland gesprochen.

Foto: Franziska Giffey
dpa

Franziska Giffey: „Wir dürfen die Familien damit nicht allein lassen“

Franziska Giffey: Betreuung in Coronakrise keine „reine Privatsache“

Nach der Schließung von Schulen und Kitas will Familienministerin Franziska Giffey Eltern mit Betreuungsproblemen nicht alleine lassen. Derzeit gebe es eine Ausnahmesituation, sagt die SPD-Politikerin im ARD-Morgenmagazin. „Wenn Familien jetzt Schwierigkeiten haben, ihre Kinder zu betreuen, dann ist das keine reine Privatsache, sondern dann muss der Staat unterstützen, dann müssen auch Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber unterstützen.“

Giffey weist auf die Notbetreuung in allen Bundesländern von Kindern von Eltern in „systemrelevanten“ Berufen hin - gerade mit Jobs im Gesundheitswesen. Es müssten Angebote geschaffen werden, damit die in den Arztpraxen, Krankenhäusern und Altenpflegeheimen dringend gebrauchten Menschen nicht ausfallen, weil sie keine Kinderbetreuung haben. „Da sind die Bundesländer aber dran. Und wir sind auch im Gespräch dazu.“

Mit Blick auf möglichen digitalen Unterricht sagt Giffey: Viele Schulen hätten sich schon auf den Weg gemacht in Richtung Digitalisierung. „Ich denke, dass diese Zeit, die wir jetzt haben, auch nochmal einen zusätzlichen Schub geben muss in Richtung Digitalisierung.“ Es gäbe die technischen Möglichkeiten - über die Schulcloud oder über Lernplattformen. „Es gibt den Digitalpakt Schule der Bundesregierung - der muss jetzt genutzt werden.“ Es sei sehr wichtig, dass sich Deutschland in allen Bereichen auf den Weg mache.

Heiko Maas startet „Luftbrücke“ für im Ausland gestrandete Deutsche

Tausende Deutsche sind im Ausland gestrandet. Außenminister Heiko Maas verspricht nun Hilfe. Das Auswärtige Amt hat eine Rückholaktion für tausende Deutsche gestartet, die wegen Reisebeschränkungen im Ausland festsitzen. Außenminister Heiko Maas kündigt an, bis zu 50 Millionen Euro dafür zur Verfügung zu stellen. Vor allem gehe es um Urlauber in Marokko, der Dominikanischen Republik, den Philippinen, Ägypten und den Malediven.

Bereits am Sonntag hatte das Auswärtige Amt generell von nicht notwendigen Reisen ins Ausland abgeraten. Jetzt hat die Bundesregierung eine weltweite Reisewarnung ausgesprochen. „Wir müssen verhindern, dass weitere Deutsche im Ausland stranden“, begründet Maas den Schritt. „Bitte bleiben sie zu Hause.“

Die deutschen Reiseveranstalter hatten bereits am Montag erklärt, dass sie Pauschalurlauber zusammen mit dem Auswärtigen Amt zurückholen wollten, hatten aber noch keine Details genannt.

Foto: Olaf Scholz im Gespräch
dpa

Olaf Scholz: „Wirtschaft kann sich darauf verlassen, dass wir sie nicht hängen lassen.“

Olaf Scholz kündigt Notfallfonds für mittelständische Wirtschaft an


Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz kündigt weitere Hilfen für die Wirtschaft an. Neben der Ausweitung der Kurzarbeit und unbegrenzten Liquiditätshilfen werde die Regierung „präzise Instrumente entwickeln, mit denen wir gezielt den Branchen helfen, denen die Aufträge wegbrechen oder die durch die Schutzmaßnahmen stark beeinträchtigt werden“, sagt Scholz dem „Handelsblatt“. Er arbeite an einem Notfallfonds, der sich an kleinere und mittelständische Unternehmen richte.

Scholz ruft von der Krise betroffene Unternehmen dazu auf, Staatshilfen auch anzunehmen. „Kein Unternehmen sollte jetzt zögern, bei Bedarf diese Liquiditätskredite anzunehmen“, sagte der Vizekanzler. Man werde überlegen, wie die durch die Hilfen entstandene Schuldenlast für die Unternehmen verringert werden könne. Der Finanzminister stellte auch ein Konjunkturprogramm in Aussicht. „Wir sind vorbereitet, sollte ein Konjunkturprogramm nötig werden – und haben auch die finanzielle Kraft dafür.“

Foto: "Öffnungszeiten" und "Geschlossen" steht auf Schildern an der Tür eines Restaurants.
dpa

16.03.2020

Corona-Beschränkungen für Restaurants, Spielplätze, Reisen etc.

Bund und Länder wollen mit drastischen Einschränkungen die Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland bremsen. Eine Vielzahl von Geschäften soll geschlossen, Gottesdienste sowie Treffen in Vereinen verboten und Spielplätze gesperrt werden, wie aus einem Beschluss der Bundesregierung und der Regierungschefs der Länder vom Montag hervorgeht. Ziel sei es, soziale Kontakte im öffentlichen Bereich weiter einzuschränken. Die Maßnahmen sollen ab Montagabend, den 16. März gelten. Supermärkte und andere Läden, die zur Versorgung der Menschen dienen, sollen allerdings offen bleiben. Die Maßnahmen im Einzelnen.

Frank-Walter Steinmeier: „Wir werden das Virus besiegen!“


Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat um Verständnis für die Einschränkungen im täglichen Leben im Kampf gegen die Corona-Pandemie geworben und eindringlich an die Menschen appelliert, die Auflagen einzuhalten. „Unsere Selbstbeschränkung heute kann morgen Leben retten», sagte er in einem am Montag veröffentlichten Interview des Nachrichtenportals t-online.de und in einer Videobotschaft. Zugleich betonte Steinmeier: „Wir werden das Virus besiegen!“

Der Bundespräsident rief zu Vertrauen in das Handeln der Politik auf: „Die Bundes- und Landesregierungen tun alles dafür, dass die Corona-Krise zu keiner Existenzkrise für Unternehmen, Arbeitnehmer und Selbstständige wird. Und auch dafür, dass die Versorgung mit Lebensmitteln und Bargeld gewährleistet bleibt.“

Um so viele Leben wie möglich zu retten, seien „drastische und sofortige Einschnitte in unser tägliches Leben, unseren Berufsalltag“ notwendig, betonte der Bundespräsident. „Auf alte Gewohnheiten wie Umarmungen, den Begrüßungskuss, das Händeschütteln müssen wir eine Zeit lang verzichten.“ Dies gilt laut Steinmeier für alle Menschen: „Sagen Sie nicht: "Ich bin jung und stark, mich trifft das nicht.“ Sagen Sie: „Ja, ich übernehme Verantwortung! Für meine Familie, für Eltern und Großeltern, für Alte und Schwache. Für mein Dorf und meine Stadt. Für mein Land!“

„Die Corona-Krise fordert uns heraus. Wir haben es in der Hand, ob die Solidarität nach innen und außen die Oberhand gewinnt - oder der Egoismus des "Jeder für sich““, sagte Steinmeier an die Adresse der Bürgerinnen und Bürger.

Bundesregierung rät von allen nicht notwendigen Auslandsreisen ab

Die Bundesregierung rät wegen der Corona-Krise von allen nicht notwendigen Reisen ins Ausland ab. „Das Risiko, dass Sie Ihre Rückreise aufgrund der zunehmenden Einschränkungen nicht mehr antreten können, ist in vielen Destinationen derzeit hoch“, schrieb Bundesaußenminister Heiko Maas am Sonntagabend zur Begründung auf Twitter.

Auf der Internetseite des Auswärtigen Amts heißt es weiter, es sei mit weiter zunehmenden drastischen Einschränkungen des Luft- und Reiseverkehrs, Quarantänemaßnahmen und der Einschränkung des öffentlichen Lebens in vielen Ländern zu rechnen. Änderungen der Einreise- und Quarantänevorschriften würden teilweise ohne jede Vorankündigung und mit sofortiger Wirkung erfolgen. Davon seien derzeit zahlreiche Reisende in mehreren Ländern betroffen und an der Weiter- oder Rückreise gehindert.

Foto: Hubertus Heil im Gespräch
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Hubertus Heil appelliert an Arbeitgeber von Eltern

Hubertus Heil bittet Firmen um großzügige Regeln für Beschäftigte mit Kindern

Im Kampf gegen die weitere Ausbreitung des Coronavirus werden von diesem Montag an deutschlandweit Tausende Schulen und Kitas bis zum Ende der Osterferien, also bis Mitte oder Ende April, geschlossen. Arbeitsminister Hubertus Heil appelliert an Firmen und Behörden, zusammen mit ihren Beschäftigten unbürokratische und einvernehmliche Lösungen für die Kinderbetreuung zu finden, so dass den Eltern keine Lohneinbußen drohen.

Die Länder versuchen auch, Notbetreuungen auf die Beine zu stellen. Es geht dabei aber vor allem darum, dass Eltern in sogenannten kritischen Berufen wie Polizei, Feuerwehr, Krankenpflege oder Rettungsdienst weiterhin zur Arbeit gehen können.

Heil beschreibt die Rechtslage für arbeitende Eltern so: Sie können zur Betreuung ihrer Kinder eigentlich nur kurz, also zwei oder drei Tage, ohne Lohneinbußen ihrem Arbeitsplatz fernbleiben. Voraussetzung sei, dass es keine anderweitige Betreuung gibt, etwa durch Ehepartner, Freunde oder Nachbarn.

Heil appelliert an die Arbeitgeber, zumindest in der ersten Woche auf Lohnminderungen zu verzichten. Homeoffice-Lösungen oder flexible Arbeitszeitregelungen könnten beitragen, die Krisensituation zu bewältigen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bittet er, wenn möglich Überstunden abzubauen oder kurzfristig Urlaub zu nehmen. Eindringlich rät der Minister, auf die Betreuung durch Großeltern zu verzichten, da Ältere erheblich durch das Virus gefährdet seien.

Heil kündigt an, gemeinsam mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier für diesen Mittwoch Arbeitgeber und Gewerkschaften einzuladen, "um zu gemeinsamen Lösungen zu kommen".

Der Bundesarbeitsminister betonte zudem, dass Unternehmen "ab sofort die verbesserte Kurzarbeit bei ihrer Bundesagentur für Arbeit beantragen" können. "Die neuen Regeln und besseren Leistungen werden rückwirkend ab dem 1. März angewendet und ausgezahlt", so Heil.

Christine Lambrecht will Pflicht zu Insolvenzanträgen aussetzen

Um Unternehmen zu schützen, die aufgrund des Corona-Virus in finanzielle Probleme kommen, will das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz die Insolvenzantragspflicht aussetzen. Das Ministerium bereitet eine entsprechende gesetzliche Regelung vor.

"Wir wollen verhindern, dass Unternehmen nur deshalb Insolvenz anmelden müssen, weil die von der Bundesregierung beschlossenen Hilfen nicht rechtzeitig bei ihnen ankommen", so Bundesjustizministerin Christine Lambrecht. "Die reguläre Drei-Wochen-Frist der Insolvenzordnung ist für diese Fälle zu kurz bemessen. Deshalb flankieren wir das von der Bundesregierung bereits beschlossene Hilfspaket mit einer Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bis zum 30.09.2020 für die betroffenen Unternehmen. Mit diesem Schritt tragen wir dazu bei, die Folgen des Ausbruchs für die Realwirtschaft abzufedern."

Foto: Stühle klemmen unter den Tischen in einem leeren Klassenzimmer
dpa

15.03.2020

Schulen und Kitas machen dicht

Von Montag an werden in Deutschland Schulen und Kitas geschlossen, Kinder müssen dann zumeist zuhause betreut werden. In 13 Bundesländern werden flächendeckend die Schulen geschlossen: Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern, Rheinland-Pfalz, das Saarland, Berlin, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern.

Sachsen will am Montag zunächst die Schulpflicht aussetzen; Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler sowie Eltern sollen auf diese Weise Zeit bekommen, sich auf Schulschließungen vorzubereiten. Brandenburg setzt den regulären Schulunterricht von Mittwoch an vorerst aus. Der Schulbesuch ist damit weiter möglich, aber nicht mehr verpflichtend. Eine ähnliche Regelung gibt es in Hessen ab Montag.

Die Tagesschau erklärt, welche Rechte Eltern haben, wenn Schulen und Kitas in der Corona-Krise schließen.

Hubertus Heil bittet Firmen um großzügige Regeln für Beschäftigte mit Kindern

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil appelliert an Firmen, zusammen mit ihren Beschäftigten großzügige Lösungen für die Kinderbetreuung zu finden. „Ich bitte Sie angesichts der akuten Lage, gemeinsam mit Ihren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu pragmatischen, unbürokratischen und einvernehmlichen Lösungen zu kommen, die nicht zu Lohneinbußen führen“, sagt Heil. „Ich bitte Sie, die Möglichkeiten der Lohnfortzahlung im Betreuungsfall großzügig auszugestalten.“

Franziska Giffey dehnt Kinderzuschlag auf geringverdienende Eltern in Kurzarbeit aus

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will den Kinderzuschlag für geringverdienende Eltern auch Menschen in Kurzarbeit zugänglich machen. Wer wegen der Corona-Pandemie nicht mehr Vollzeit arbeite und nun weniger verdiene, solle den Zuschlag auf das reguläre Kindergeld beantragen können. Maximal möglich sind dabei 185 Euro pro Monat und Kind. Jetzt einfach online beantragen.

Strenge Kontrollen an mehreren deutschen Grenzen und Einreiseverbote

Ab Montag um 8 Uhr sind die Grenzen zur Schweiz, zu Frankreich, Österreich, Dänemark und auch Luxemburg weitgehend dicht. Nur Pendlerinnen und Pendler und der Warenverkehr dürfen passieren.
Zudem untersagen mehrere Bundesländer größere Versammlungen.

14.03.2020

Bundesgesundheitsministerium warnt vor Falschnachrichten

Das Bundesgesundheitsministerium warnt die Bevölkerung vor Falschnachrichten und Panikmache in der Corona-Krise „Achtung Fake News“, betont das Ministerium auf Twitter. „Es wird behauptet und rasch verbreitet, das Bundesministerium für Gesundheit/die Bundesregierung würde bald massive weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens ankündigen. Das stimmt NICHT! Bitte helfen Sie mit, ihre Verbreitung zu stoppen.“

Foto: Olaf Scholz spricht bei einer Pressekonferenz
dpa

Olaf Scholz: „Wir ergreifen alle notwendigen Maßnahmen, um Beschäftigte und Unternehmen zu schützen.“

Olaf Scholz bringt Mil­li­ar­den-Hilfs­pro­gramm und Schutz­schild auf den Weg

Die Bundesregierung bringt einen Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen auf den Weg. Das Ziel: Arbeitsplätze und gesunde Unternehmen auch in der Coronakrise erhalten. „Wir ergreifen alle notwendigen Maßnahmen, um Beschäftigte und Unternehmen zu schützen. Darauf kann sich jede und jeder verlassen“, sagt Vizekanzler Olaf Scholz bei der Vorstellung des Milliarden-Hilfsprogramms.

Erleichtertes Kurzarbeitergeld kann bereits jetzt fließen

Deutschlands Beschäftigte werden in der Coronakrise durch öffentlich finanziertes Kurzarbeitergeld vor Arbeitslosigkeit geschützt. Bundestag und Bundesrat beschließen in einem beispiellosen Schnellverfahren einen Gesetzentwurf für erleichtertes Kurzarbeitergeld. Wenige Stunden später unterzeichnet Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz. Es gilt ab sofort – und rückwirkend zum 1. März.

Italien-/Österreich- und Schweiz-Rückkehrer sollen zuhause bleiben

Das Bundesgesundheitsministerium empfiehlt allen kürzlich aus Italien, Österreich oder der Schweiz Zurückgekehrten, sich selbst in Quarantäne zu begeben.

12.03.2020

Bund und Länder erarbeiten Aktionsplan gegen die Ausbreitung des Virus

Die gemeinsame Beschaffung medizinischer Ausrüstung, mehr Krankenhaus-Plätze für Corona-Patienten und mehr Schutz für besonders gefährdete Menschen: Bund und Länder verständigen sich auf einen Aktionsplan im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus. Jede und jeder Einzelne ist aufgefordert, wo immer möglich auf Sozialkontakte zu verzichten.

Gerade Ältere, Großeltern und ihre Familien sollten ihre Gewohnheiten überdenken“, sagt Bundesfamilienministerin Franziska Giffey. Dazu gehöre, den öffentlichen Nahverkehr zu meiden, persönlichen Abstand zu halten oder auf Umarmungen und Freizeitveranstaltungen mit größerer Teilnehmerzahl zu verzichten. Zugleich sollten Ältere mit ihren Sorgen nicht allein bleiben und bei Einkäufen und medizinischer Betreuung unterstützt werden.

Frank-Walter Steinmeier: Deutschland wird Corona-Epidemie meistern

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist zuversichtlich, dass Deutschland die sich ausbreitende Corona-Epidemie bewältigen wird. „Diese Epidemie ist eine Herausforderung für Deutschland. Eine Herausforderung, die wir dank unseres gut funktionierenden Gesundheitssystems meistern können und die wir meistern werden.“

„Das Virus fordert unseren Staat“, so Steinmeier. „Das Virus fordert auch jeden Einzelnen von uns.“ Gefährdet seien in allererster Linie alte Menschen und chronisch Kranke. „Sie müssen wir schützen. Ihnen müssen wir unsere Solidarität zeigen. Das ist die Aufgabe der Stunde. Das ist die Probe für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt“, sagt Steinmeier.

Deshalb sei nicht nur die Politik gefragt. „Jeder Einzelne muss sich jetzt fragen: Was kann ich tun, um die Ausbreitung zu verlangsamen? Was kann ich tun, um Alte, Kranke und Schwache zu schützen? Was kann ich tun, meine Eltern und Großeltern, meine Arbeitskollegen zu schützen?“

11.03.2020

WHO bezeichnet Ausbruch des neuen Coronavirus nun als Pandemie

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) stuft den Coronavirus-Ausbruch nun als Pandemie ein, also einer Epidemie großen Ausmaßes.

10.03.2020

Kabinett beschließt Kurzarbeitergeld im Schnellverfahren

Das Bundeskabinett beschließt stark erweiterte Möglichkeiten für Kurzarbeitergeld im Schnellverfahren. Das Ziel: Es soll wegen der Corona-Krise möglichst kein Unternehmen in die Insolvenz gehen und kein Arbeitsplatz verloren gehen. Bereits am Freitag soll das Gesetz parallel in Bundestag und Bundesrat eingebracht werden. Es gilt ab sofort – und rückwirkend zum 1. März.

In vielen Bundesländern werden Veranstaltungen abgesagt

Großveranstaltungen mit mehr als 1000 Menschen sollen abgesagt werden.

Foto: "Spende Blut" steht auf einem Plakat vor einem Blutspende-Bus
dpa

Wer gesund und fit ist, kann Blut spenden.

Appell an Blutspender: Keine Angst vor Coronavirus - Spenden wichtig

Das Deutsche Rote Kreuz appelliert an Blutspenderinnen und Blutspender, nicht aus Furcht vor einer Ansteckung mit dem neuartigen Coronavirus auf das Spenden zu verzichten. Wer gesund und fit sei, könne Blut spenden. Auch in Zeiten der Grippewelle, grassierender Erkältungen und des neuartigen Coronavirus benötigten die Blutspendedienste dringend Blutspenden, damit die Patienten weiterhin sicher mit Blutpräparaten in Therapie und Notfallversorgung behandelt werden können.

Spenden könne nur jemand, der gesund sei und in den vier Wochen davor auch keine Erkältung oder andere Krankheit gehabt habe. Auch Rückkehrerinnen und Rückkehrer aus Covid-19-Risikogebieten müssten vier Wochen bis zur nächsten Blutspende warten. Bei einer weiteren Ausbreitung des Virus könnte das die Zahl der möglichen Spenderinnen und Spender verringern. Weitere Informationen zu Blutspende und Coronavirus.

09.03.2020

Krankschreibung jetzt auch telefonisch möglich

Wegen des Coronavirus Sars-CoV-2 dürfen Ärzte vorübergehend telefonisch krankschreiben. Welche Regeln für die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung per Telefon gelten, erklärt die Frankfurter Rundschau.

Pneumokokken-Impfung wegen Corona

Älteren Menschen sollen sich gegen Pneumokokken impfen lassen, um schwere Verläufe nach einer Ansteckung zu vermeiden.

08.03.2020

Koalitionsausschuss plant Hilfen

Der Koalitionsausschuss beschließt, mit Kurzarbeitergeld und Geldspritzen für Unternehmen um Entlassungen und Firmenpleiten wegen der Corona-Epidemie zu verhindern.

03.03.2020

Bundesregierung verbietet Export von Schutzausrüstung

Der Bund beschafft ergänzend zu anderen Beteiligten Schutzkleidung zentral für Arztpraxen, Krankenhäuser und Bundesbehörden. Der Export medizinischer Schutzausrüstung wie Atemmasken, Handschuhen und Schutzanzügen ins Ausland wird verboten.

Verstärkte Zusammenarbeit

Die Zusammenarbeit zwischen dem Krisenstab der Bundesregierung und den Bundesländern wird verstärkt.

Apotheken dürfen Desinfektionsmittel herstellen

Außerdem können Apotheken ab sofort leichter Desinfektionsmittel für die Hände direkt vor Ort herstellen und verkaufen.

02.03.2020

RKI setzt Risikoeinschätzung auf „mäßig“

Das Robert Koch-Institut (RKI) stuft die Risikobewertung des Coronavirus für die Gesundheit der Bevölkerung auf „mäßig“ hoch.

28.02.2020

Bund legt zusätzliche Krisen-Leitlinien zum Coronavirus fest

Der Krisenstab der Bundesregierung beschließt weitere Maßnahmen und Empfehlungen im Kampf gegen die Ausbreitung des neuen Coronavirus in Deutschland. Besonders im Visier: Ereignisse mit vielen Menschen sowie der Flug- und Bahnverkehr.

26.02.2020

Krisenstab gebildet

Angesichts der Ausbreitung des neuen Coronavirus in Deutschland bildet die Bundesregierung einen Krisenstab.

31.01.2020

Meldepflicht erlassen

Eine Eilverordnung zur Meldepflicht für das neue Coronavirus wird erlassen. Danach müssen Ärzte alle Verdachts-, Krankheits- und Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus namentlich dem örtlichen Gesundheitsamt melden. Verdachtsfälle müssen abgeklärt werden.

27.01.2020

Erste Infektion im Land

Die erste Infektion in Deutschland wird bestätigt.