arrow-leftarrow-rightclosecontrastdownloadeasy-languagefacebookinstagramlogo-spe-kleinmailmenueMinusPlusprintsearchsoundtarget-blankTwitteryoutube
Inhaltsbereich

Wie helft ihr uns durch die Corona-Krise...?

Auch in Deutschland breitet sich das Coronavirus aus. Eine ernste Situation, in der die Bürgerinnen und Bürger viele Fragen an die Politik haben:

  • Wo erhalte ich belastbare Informationen?
  • Worauf kann ich mich verlassen?
  • Wem kann ich vertrauen?
  • Wie bekomme ich Hilfe?

Wir tun alles, um diese Fragen zu beantworten. Auf dieser Seite zeigen wir euch und Ihnen in knappen Ausschnitten, wie unsere sozialdemokratischen Politikerinnen und Politiker mit Hochdruck an Lösungen arbeiten. In der Bundesregierung genauso wie in vielen Ländern und Kommunen. Damit wir gemeinsam so gut wie möglich durch diese Krise kommen.

Adressen, Anlaufstellen und Telefonnumemrn, um Hilfe zu bekommen, gibt es hier.

Alle aktuellen Entwicklungen gibt es hier.

Informationen für Beschäftigte gibt es hier.

Hubertus Heil

Foto: Hubertus Heil
Susie Knoll

Ich bin Hubertus Heil und ich habe eben im Homeoffice in Jeans und Hoodie ein Gesetz unterschrieben. Es handelt sich dabei nicht um irgendein Gesetz, sondern um eine dringend notwendige Maßnahme: Ich will verhindern, dass Arbeitnehmer*innen wegen des Coronavirus gekündigt werden. Bei vielen Unternehmen und Betrieben führt die Pandemie nämlich zu Umsatzeinbußen und Sparmaßnahmen. Für solche Fälle gibt es das Kurzarbeitergeld, das in wirtschaftlich schwierigen Zeiten von der Agentur für Arbeit an alle Kurzarbeiter*innen eines Betriebs gezahlt wird. Kurzarbeiter*innen arbeiten vorübergehend weniger oder gar nicht, bekommen aber die ausfallende Arbeitszeit zu 60% vergütet. Das Arbeitsministerium hat in Windeseile den Zugang zum Kurzarbeitergeld erleichtert und die Leistungen ausgeweitet: Nur noch zehn Prozent statt wie vorher ein Drittel der Beschäftigten müssen betroffen sein, Sozialversicherungsbeiträge werden vollständig erstattet und es gilt rückwirkend ab dem 1. März. Bundestag und Bundesrat haben die Verbesserungen innerhalb eines Tages beschlossen! Quasi in Lichtgeschwindigkeit.

Hubertus Heil unterschreibt noch in der Quarantäne das Arbeit-für-morgen-Gesetz
twitter.com/@Hubertus_Heil

Dummerweise musste ich mich selbst wegen Coronaverdachts isolieren kurz bevor das Gesetz fertig war. Egal – mein Testergebnis war negativ und das Gesetz ist da! Wir müssen jetzt alles tun, damit Unternehmen ihre Leute an Bord halten können und wir gemeinsam diese Zeit gut überstehen. Ich will mich auf jeden Fall ganz herzlich bei allen bedanken, die mit Hochdruck an der Bewältigung der Corona-Pandemie arbeiten. Mein Dank geht auch an meine Kolleginnen und Kollegen im Arbeitsministerium und in allen Behörden und Einrichtungen unseres Geschäftsbereichs. Ihr macht einen top Job!

Mit Kurzarbeit gemeinsam Beschäftigung sichern

Podcast zu Corona mit Hubertus Heil

Olaf Scholz

Foto: Olaf Scholz
Susie Knoll

Ich bin Olaf Scholz, Finanzminister und Vizekanzler und dieser Balkon ist in den nächsten Tagen mein Büro. Ich habe eine heftige Erkältung und arbeite deshalb - wie so viele andere - im Homeoffice. Natürlich lasse ich mich sicherheitshalber auf Corona testen. Ich gebe zu: auch uns Politikern ist in dieser Krise manchmal mulmig zumute, genau wie vielen Bürgerinnen und Bürgern. Trotzdem sind wir als Staat handlungsfähig und das wird auch so bleiben. Wir tragen Verantwortung, wir haben einen Amtseid geschworen. Wir werden den Menschen helfen, diese Krise so gut wie möglich zu überstehen. Wir setzen alle Hebel in Bewegung, um solidarisch und unkompliziert zu helfen. So, wie es die Sozialdemokratie schon immer tut.

Mit dem Kurzarbeitergeld zum Beispiel helfen wir Unternehmen und Beschäftigten, die wegen der Krise plötzlich weniger Aufträge oder Arbeit haben. Wir haben die Liquidität der Betriebe sichergestellt und arbeiten an einem Notfallfonds für kleinere und mittelständische Unternehmen, um ihnen beispielsweise bei Verbindlichkeiten aus Miet- und Pachtverhältnissen zu helfen. Auch Solo-Selbstständige und Freiberufler sollen dadurch unterstützt werden. Wer wenig Geld verdient, für den gibt es außerdem die Grundsicherung für Selbstständige. Sie ist unbürokratisch nutzbar.

Olaf Scholz arbeitet aus dem Home Office, nachdem er am morgen mit Erkältungserscheinungen erwacht ist.
twitter.com/@olafscholz

Einigen geht das alles nicht schnell genug und bezeichnen den Föderalismus als Nachteil. Ich glaube aber, er ist ein Vorteil. Es können zwar viele mitreden und es dauert vielleicht etwas länger, dafür fließen viel mehr Abwägungen und Aspekte in eine Entscheidung mit ein. Das macht sie am Ende oft besser. Mein Gefühl ist: viele Menschen in Deutschland gehen gerade bewusst solidarisch miteinander um, helfen sich, unterstützen sich. Das finde ich wunderbar und ich hoffe, das bleibt so. Wir als Politikinnen und Politiker arbeiten unterdessen mit Hochdruck daran, noch mehr schnelle und konkrete Lösungen zu finden. Egal, ob wir im Büro oder im Homeoffice sitzen.

„Wir können in die Vollen gehen“

Kevin Kühnert

Foto: Kevin Kühnert
Nadine Stegemann

Ich bin Kevin Kühnert und ich habe mein Büro geräumt und arbeite ab jetzt aus dem Homeoffice. Es wird gerade öffentlich über schärfere Maßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus diskutiert. Ich bin eher vorsichtig mit Ausgangssperren, weil sie eine große Einschränkung der persönlichen Freiheit jedes Einzelnen bedeuten. Man muss ganz klar sagen: Wenn wir das einmal gemacht haben, dann ist der Geist raus aus der Flasche. Dann wird auch in deutlich harmloseren Situationen danach gerufen werden. Möglicherweise auch von autoritären politischen Kräften, denen es nicht ausschließlich um das Wohl aller geht. Das sollten wir in der jetzigen Situation unbedingt mitbedenken.

Davon abgesehen ist das Homeoffice für Menschen mit höherem Einkommen und einer größeren Wohnung vielleicht ganz in Ordnung. Aber es gibt auch diejenigen, die mit mehreren Personen auf engem Raum zusammenleben müssen. Für viele bedeuten Ausgangseinschränkungen: Konflikte, Stress und Einsamkeit.

Trotzdem ist es wichtig, dass wir alle unsere physischen sozialen Kontakte so weit wie möglich einschränken und unseren eigenen Bewegungsradius so klein wie möglich halten. Solidarität ist das Gebot der Stunde. Das Schicksal von 83 Millionen Menschen liegt in den Händen von 83 Millionen Menschen. Wer unvorsichtig handelt, gefährdet nicht nur sich, sondern nimmt in Kauf, das Virus weiter zu verbreiten. Damit werden Menschenleben aufs Spiel gesetzt. Wir sind als Gesellschaft gefragt - so sehr, wie selten zuvor. Während Pfleger*innen, MTAs und Ärzt*innen ihr Bestes geben, um allen Personen so gut wie möglich zu helfen, liegt es in unser aller Verantwortung, ihnen dabei den Rücken frei zu halten. Das machen wir am besten, indem wir so wenig wie möglich Kontakte zueinander haben. Denn nur so wird die Verbreitung des Virus verlangsamt und unsere Krankenhäuser können weiter Leben retten. Passt auf euch auf und auf alle anderen gleich mit.

Franziska Giffey

Foto: Franziska Giffey
Giffey

Ich bin Franziska Giffey und ich hätte auch nicht gedacht, dass ich mal Fotos von mir beim Einkaufen posten würde. Warum ich es trotzdem mache? Weil ich die Gelegenheit nutzen möchte, um „Danke“ zu sagen. Jede Verkäuferin und jeder Verkäufer, die oder der jetzt die Regale wieder auffüllt, an der Kasse sitzt, den Laden am Laufen hält und uns alle mit dem nötigsten versorgt, macht gerade einen der schwersten Jobs! Das gilt natürlich genauso für alle anderen Branchen, die im Moment unentbehrlich sind. Danke an die Menschen in den Krankenhäusern, Pflegeheimen, bei Polizei und Feuerwehr, im Rettungsdienst, in der Verwaltung und in vielen anderen Berufen.

Die Lage ist ernst, so hat es die Bundeskanzlerin in ihrer Fernsehansprache gesagt. Ich führe das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in schwierigen Zeiten. Viele Familien haben gerade Angst vor dem, was auf sie zukommt. Sie haben Angst um ihre Existenz, ihre Jobs, ihre Kinder. Ich verspreche: wir tun alles, um ihnen zu helfen. Jeden Tag führen wir unzählige Telefonate, Videokonferenzen und Klärungsgespräche darüber, wie wir Familien schneller und besser unterstützen können. Gemeinsam mit Arbeitsminister Hubertus Heil arbeiten wir intensiv an gesetzlichen Regelungen, um die Familien in Deutschland zu entlasten. Am Montag soll ein entsprechender Gesetzentwurf dazu im Bundeskabinett beschlossen werden. Das Gesetz sieht vor, dass Arbeitgeber ihre Lohnfortzahlungen ausweiten können, wenn Schulen und Kitas geschlossen werden. Die Firmen sollen sich das Geld dann vom Staat zurückholen können. Darüber hinaus arbeiten wir an der Ausweitung des Kinderzuschlags für Familien, die im März und in den Folgemonaten starke Lohneinbußen und Einkommenseinbrüche zu verkraften haben und nicht anders abgesichert sind.

Und bis wir den Ausnahmezustand überstanden haben, ist jede und jeder Einzelne von uns gefragt. Freunde, Familien, Nachbarn und Bekannte sollten versuchen, sich gegenseitig zu unterstützen, sich solidarisch zu verhalten. Manchmal sind es auch die ganz kleinen Dinge, wie ein Lächeln für die Kassiererin im Supermarkt.

Aktuelle Informationen zu Hilfs- und Unterstützungsangeboten

Christine Lambrecht

Foto: Christine Lambrecht
Thomas Köhler / photothek

Ich bin Christine Lambrecht und ich stand heute mit einem Kamerateam auf dem menschenleeren Gendarmenmarkt in Berlin. Das Morgenmagazin vom ZDF wollte mich zu Corona interviewen und da es von da aus nur drei Minuten zu Fuß zum Justizministerium sind, haben wir die Schalte unter freiem Himmel gedreht. Mit zwei Metern Abstand natürlich. Es ging darum, dass wir im Kabinett einen Kündigungsschutz für Mieterinnen und Mieter beschlossen haben, die durch die Corona-Krise in Zahlungsschwierigkeiten geraten. Das Bundesjustizministerium hat unter Hochdruck einen Gesetzesentwurf dazu erarbeitet. Laufende Zahlungsverpflichtungen können schnell existenzbedrohend werden, wenn Einkünfte fehlen. Wir wollen nicht, dass Menschen in der jetzigen Situation Angst haben müssen. Ich will nicht, dass sie Angst haben ihre Wohnung zu verlieren oder kleine Gewerbetreibende ihren Laden. Die Mieterinnen und Mieter müssen darlegen, dass ihr Zahlungsverzug aufgrund der Corona-Krise entstanden ist und sie sich bemüht haben, andere Leistungen wie beispielsweise Wohngeld oder Familienförderung zu erhalten.

Neben der Unterstützung für Mieterinnen und Mieter wollen wir die Versorgung mit wichtigen Grundleistungen wie Telefon und Internet oder Wasser und Strom sicherstellen. Die Unternehmen müssen ihren Kunden deutlich mehr Zeit für die Zahlungen geben.

Die Handydaten-Ortung von Corona-Kontaktpersonen lehne ich zum jetzigen Zeitpunkt ab: Bevor es zu solchen Maßnahmen kommt, muss deutlich gemacht werden, dass diese absolut zwingend erforderlich sind. Bei der Auswertung von Standortdaten per Handytracking ist das nicht der Fall. Das Robert-Koch-Institut hat bereits Daten von der Telekom bekommen. Die sind aber nicht personalisiert, sondern anonym. Anhand dieser Daten kann analysiert werden, ob sich Bewegungsströme und Verhaltensweisen ändern. Dadurch kann die Wirksamkeit beschlossener Maßnahmen überprüft werden. Sollte es dazu kommen, dass wir weitere Maßnahmen überdenken, dann muss es dafür sehr, sehr hohe Hürden geben, denn es handelt sich um tiefgreifende Einschnitte in unsere Bürgerrechte. Wir dürfen die Verhältnismäßigkeit trotz der schwierigen Lage nicht aus dem Blick verlieren.

Informationen zu Kündigungsschutz und Zahlungsaufschüben

Heiko Maas

Das Corona-Virus werden wir nicht allein national in den Griff bekommen, sagt Bundesaußenminister Heiko Maas. Im Podcast spricht er über europäische Solidarität und erklärt, wie deutsche Touristen aus dem Ausland zurückgeholt werden. Jetzt reinhören oder hier nachlesen.