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Sigmar Gabriel fordert einen Aufbruch in der Bildungspolitik

25.01.2016 | SPD-Bildungskongress

Bildungsoffensive für Deutschland

Die SPD ist die Bildungspartei. Sie hat mehr als 9 Milliarden Euro zusätzliche Investitionen in Bildung durchgesetzt - für Krippen, Kitas und Hochschulen. Doch das reicht ihr nicht. Die SPD will mehr Erzieher, Sozialpädagogen und Lehrkräfte einstellen. „Was wir brauchen, ist eine bildungspolitische Wende“, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel.

Herkunft und Geldbeutel würden noch immer zu stark über Lebens- und Berufsperspektiven entscheiden, sagte Gabriel am Montag beim SPD-Bildungskongress im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Mehr Investitionen in Bildung seien deshalb der Weg, Integration, sichere Zukunftsperspektiven und gesellschaftlichen Fortschritt miteinander zu verbinden. Eine Chance für alle: für die, die schon hier seien und die, die hier bleiben würden.

Mehr Investitionen in Kitas, Schulen und Berufschulen

„Wir brauchen mehr Investitionen in Kitas, Schulen und Berufschulen. Wir brauchen mehr qualifiziertes Personal. Wir brauchen mehr länderübergreifende Koordinierung“, betonte der Vizekanzler. Konkret geht es Gabriel um neue Stellen für Erzieherinnen und Erzieher, Lehrkräfte sowie Schulsozialarbeiterinnen und -sozialarbeiter. Neben einer Qualitätsoffensive für Kitas sei ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung und eine Ganztagsschuloffensive notwendig. Auch gelte es, die berufliche Ausbildung zu stärken und aufzuwerten.


„Die Zukunft Deutschlands, unsere soziale und wirtschaftliche Stärke und der Zusammenhalt unserer Gesellschaft hängen davon ab, ob uns die Wende erneut gelingt“, erklärte Gabriel. Er sei überzeugt: „Anfang der 2020er-Jahre kann Deutschland eines der weltweit besten Bildungssysteme haben!“

Gabriel: Kooperationsverbot muss fallen

Damit noch mehr als bisher in Bildung investiert werden kann, will die SPD die Finanzkraft der Länder weiter verbessern. Doch das reicht ihr nicht aus. Auch der Bund müsse für eine bildungspolitische Wende mehr als bisher leisten, fordert Gabriel. „Das irre Kooperationsverbot muss abgeschafft werden.“ Es sieht vor, dass der Bund bei der Bildung den Ländern nicht direkt Geld geben darf.

Gabriel: Gerechte Bildungspolitik für alle

Diese Forderung stieß bei der französischen Bildungsministerin Najat Vallaud-Belkacem auf Zustimmung. Anders als bei uns werde in Frankreich die Bildung auf nationaler Ebene geregelt. Vallaud-Belkacem warb dafür, allen Kindern die gleichen Chancen auf Bildung zu ermöglichen. Um dies zu erreichen, unterstütze der französische Staat Schulen in benachteiligten Vierteln besonders stark. Sie erhalten mehr Gelder und zusätzliche Lehr- und Betreuungskräfte vor Ort.

Vallaud-Belkacem: Bildung ist Schlüssel zur Integration

Anders als in Deutschland müssten Flüchtlinge in Frankreich sofort zur Schule gehen um die Sprache zu erlernen – egal, welchen Aufenthaltsstatuts sie gerade besäßen. Denn nur über den Erwerb der Sprache könne man sich schnell integrieren, so die Ministerin.

„Von einem nachhaltigen, besseren Bildungssystem profitieren eben nicht nur die Flüchtlinge und ihre Kinder, sondern alle: Kinder und Jugendliche, Eltern, das Lehr- und Betreuungspersonal, die Unternehmen und unsere gesamte Gesellschaft“, ergänzte Sigmar Gabriel. „Ja, es ist wahr: neue Kitas, besser ausgestatte Schulen und Hochschulen, mehr Erzieher, Sozialpädagogen und Lehrer – das alles kostet Geld. Aber es gibt etwas, das noch teurer ist: zu wenig Kinder zu haben und dann auch noch zu wenig gut ausgebildete. Das ist die teuerste Veranstaltung.“

Gute Bildung für alle