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29.03.2020

Olaf Scholz Danke an alle Corona-Held*innen

Foto: Olaf Scholz
dpa

Olaf Scholz: „Engagement sollten wir honorieren.“

Viele Menschen halten in diesen Tagen „den Laden am Laufen“. Sie geben alles, damit wir uns weiter versorgen können – und damit wir versorgt werden. Der Verkäufer an der Supermarktkasse, die Busfahrerin, der Pfleger, die Ärztin, die Polizistin. Vizekanzler Olaf Scholz dankt diesen Corona-Held*innen und will ihr Engagement besonders honorieren: Bonuszahlungen werden bis 1500 Euro steuerfrei gestellt.

„Viele Arbeitgeber haben bereits angekündigt, ihren Beschäftigten einen Bonus zahlen zu wollen. Als Bundesfinanzminister werde ich am Montag die Anweisung erlassen, dass ein solcher Bonus bis 1500 Euro komplett steuerfrei sein wird“, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“. „Viele Arbeitnehmer sind täglich im Einsatz unter erschwerten Bedingungen, um uns zu versorgen – als Pflegekraft, an der Supermarktkasse, als Krankenhausarzt, hinterm Lkw-Lenkrad. Dieses Engagement sollten wir honorieren.“

In dieser Woche war angekündigt worden, dass unter anderem die Beschäftigten von Aldi, Real und Lidl einen Bonus für ihren anstrengenden Einsatz in der Corona-Krise bekommen - aus steuerlichen Gründen in Form von Warengutscheinen.

Kritisch äußerte der Finanzminister sich über den Stopp von Mietzahlungen für Ladengeschäfte großer Firmen. „Es irritiert, wenn große Unternehmen einfach so einen Mietzahlungsstopp verkünden“, sagte Scholz. „Jetzt ist die Zeit der Kooperation. Zu einer guten Geschäftsverbindung gehört auch, sich in schweren Zeiten miteinander zu verständigen. Mein Rat: Zusammensetzen und mit den Vermietern oder den Lieferanten gemeinsam überlegen, wie man durch diese Krise kommt.“

Zuvor hatten bekannte Handelsunternehmen wegen der angeordneten Ladenschließungen die Mietzahlungen für ihre Filialen in Deutschland eingestellt. Darunter sind Handelsketten wie Deichmann und H&M sowie Markenhersteller wie Adidas.

„Nicht Tod von Menschen in Kauf nehmen, damit Wirtschaft läuft“

In der Debatte über die in der Corona-Krise verhängten Maßnahmen rät Scholz davon ab, „eine Lockerung an wirtschaftliche Fragen zu knüpfen“. „Die Einschränkungen sind sehr massiv. Aber es geht um Leben und Tod“, sagte der Vizekanzler. „Ich wende mich gegen jede dieser zynischen Erwägungen, dass man den Tod von Menschen in Kauf nehmen muss, damit die Wirtschaft läuft. Solche Abwägungen halte ich für unerträglich.“

Wann das öffentliche Leben Stück für Stück wieder losgehen könne, werde allein davon abhängen, „wie gut es uns gelingt, die Verbreitung des Virus zu verlangsamen, damit unser Gesundheitssystem damit zurechtkommen kann“. Scholz sagte: „Erst mal gilt es abzuwarten, welche Wirkung die Maßnahmen zeigen. Um den 20. April weiß man da hoffentlich mehr.“ Jetzt gehe es darum, „dass wir alle uns an die
Regeln halten, Abstand bewahren und die Ansteckung verlangsamen“.