arrow-leftarrow-rightclosecontrastdownloadeasy-languagefacebookinstagramlogo-spe-kleinmailmenueMinusPlusprintsearchsoundtarget-blankTwitteryoutube
Inhaltsbereich
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans,
26.08.2020

Kurzarbeitergeld ++ digitale Bildung ++ Wahlrechtsreform Erfolg im Koalitionsaussschuss

Foto: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken
photothek

Wir haben gestern wieder viel erreicht im Koalitionsausschuss: für die Beschäftigten, für Kleinunternehmer und Selbständige, für Familien – und für die Bildung, die endlich im 21. Jahrhundert ankommt!

Denn wir verlängern das so wichtige Kurzarbeitergeld mit dem vereinfachten Zugang. Es kann jetzt bis zu 24 Monate in Anspruch genommen werden. Und wir haben durchgesetzt, dass die höheren Zahlungen ab dem 4. und dann noch mal ab 7. Monat erhalten bleiben. Das heißt zum Beispiel für Beschäftigte mit Kindern: bis zu 87 % des bisherigen Nettolohns! Und: Wir verbinden das auch mit Weiterbildung. Denn wir wollen Jobs sichern. Das ist auch wichtig, damit wir gemeinsam nach der Krise stark durchstarten können!

Das gleiche gilt beispielsweise für die vielen Soloselbständigen. Sie können zur Überbrückung vereinfacht die Grundsicherung beantragen – ohne ihr Betriebsvermögen auflösen zu müssen. Künstler zum Beispiel, die jetzt natürlich nicht gezwungen werden sollen, ihre teuren Instrumente zu verkaufen.

Mütter und Väter können länger zu Hause bleiben, wenn ihre Kinder krank werden. Statt 10 gibt es jetzt 15 Kinderkrankentage. Und damit die Schulen endlich im 21. Jahrhundert ankommen, haben wir durchgesetzt, dass alle Lehrer mit Laptops oder Tablets ausgestatten werden. Allein dafür nehmen wir noch mal 500 Millionen Euro in die Hand. Zusätzlich bauen wir eine Bildungs- und Vernetzungsplattform auf und schaffen Kompetenzzentren für digitale Bildung. Eine zeitgemäße Bildung brauchen wir nicht nur in der Corona-Pandemie!

Mit weiteren 500 Millionen Euro fördern wir die coronagerechte Ausrüstung von Klima- und Belüftungsanlagen in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Bürgerhäusern oder Festhallen, so dass sie für die Eindämmung der Infektionen über Aerosole gut gerüstet sind.

Schwierig war die Diskussion um eine wirksame Wahlrechtsreform. Denn: Der Bundestag soll nicht weiter anwachsen, klar. Aber wir mussten auch darauf achten, dass die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler nicht verfälscht wird – die wichtige Zweitstimme also ihre Bedeutung behält. Das haben wir geschafft und verhindern durch eine Dämpfungsmaßnahme ein weiteres Anwachsen des Bundestags bei der Wahl im kommenden Jahr. Für eine umfassende Reform wollen wir dafür sorgen, dass noch in dieser Wahlperiode eine Expertenkommission eingesetzt wird, die für die Zeit ab 2025 eine Lösung erarbeitet. Besonders wichtig es uns dabei, dass dann auch Themen wie die Parität oder das Wahlalter ab 16 aufgegriffen werden.

Das war wieder eine starke Teamleistung gestern! Gemeinsam und geschlossen sind wir erfolgreich, das hat sich gestern einmal mehr gezeigt. Jobs und Existenzen sichern. Mehr für Familien tun. Moderner Bildung einen Schub geben. So machen wir weiter und holen richtig was raus für die Menschen, denn viele setzen auf uns. Wir werden sie nicht enttäuschen!

Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Wir schützen Millionen Jobs in der Krise