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06.05.2020

FaktencheckEs gibt keinen Corona-Impfzwang!

Illustration: Coronavirus 2019-nCoV
Center for Disease Control/Planet Pix via ZUMA Wire/dpa

Keine Corona-Impfpflicht, kein Impfzwang

An den Gerüchten um eine Corona-Impfpflicht ist nichts dran. „Ein für alle Mal: Eine Corona-Impfpflicht stand nie im Gesetzentwurf, zu keinem Zeitpunkt“ und werde auch nicht kommen, stellt SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas klar. Vor allem von rechter Seite werden Fake News und Verschwörungstheorien wie diese im Netz verbreitet.

„Es wäre auch absurd, eine Impfpflicht im Bundestag zu beschließen, wo es doch bisher überhaupt keinen Impfstoff gibt“, so die SPD-Fraktionsvizin weiter.

Der Bundestag befasst sich an diesem Donnerstag mit einem Gesetzentwurf zu weiteren Maßnahmen im Gesundheitswesen, um Folgen der Corona-Epidemie abzumildern. Anfang der Woche hatte die SPD gegenüber Gesundheitsminister Spahn (CDU) durchgesetzt, dass die Immunitätsdokumentation aus dem Gesetzentwurf gestrichen wird.

„Es kann und es wird keine Impfpflicht geben“

SPD-Fraktionsvize Bas sagte: „Auch dann, wenn wir einen Impfstoff haben und mehr über eine mögliche Immunität wissen, gilt für uns: Es darf keine Zwei-Klassen-Gesellschaft von Infizierten und Nicht-Infizierten geben.“ Sie betonte: „Es kann und es wird keine Impfpflicht geben.“

Bas weiter: „Solange wir nicht sicher sagen können, ob und wie lange eine Immunität nach einer Covid19-Infektion besteht, kann eine Immunitätsdokumentation nur eine falsche Sicherheit erzeugen. Es geht weiter darum, auf sich und auf andere aufzupassen und das Virus nicht weiter zu verbreiten. In der jetzigen Situation ist eine Immunitätsdokumentation ein falsches Signal.“