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Aktuelles

19.08.2021

Kabinettsbeschluss Evakuierungseinsatz bestätigt

Foto: In Taschkent (Usbekistan) werden kurz nach der Landung Evakuierte aus Afghanistan von deutschen Sicherungskräften aus dem Airbus geleitet.
Marc Tessensohn/Bundeswehr/dpa

Der laufende Evakuierungseinsatz in Kabul ist nun auch formal vom Kabinett bestätigt worden. Bis zu 600 Soldat:innen sollen in den kommenden Wochen deutsche Staatsangehörige und Schutzbedürftige ausfliegen.

Mehrere Hundert Menschen sind bereits in den vergangenen Tagen von der Bundeswehr aus Kabul evakuiert worden. Am Mittwoch hat das Kabinett das Mandat bestätigt, anschließend muss auch der Bundestag noch über den Einsatz abstimmen. Für gewöhnlich muss dies vor einem Einsatz der Bundeswehr stattfinden, in Ausnahmefällen ist es aber auch erst nachträglich möglich.

Ziel des Einsatzes ist, deutsche Staatsangehörige und auch andere durch die Taliban-Machtübernahme gefährdete Menschen schnell in Sicherheit zu bringen. In einer ersten Etappe werden sie nach Taschkent ins benachbarte Usbekistan ausgeflogen – und anschließend weiter nach Deutschland.

Jetzt so viele wie möglich in Sicherheit bringen

„Wir werden das zwanzigjährige deutsche und internationale Engagement in Afghanistan gründlich aufarbeiten und Lehren daraus ziehen müssen“, betonten die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in einem Brief an die Parteimitglieder. Das habe die SPD-Bundestagsfraktion schon vor den aktuellen Ereignissen festgelegt. „Das oberste Gebot der Stunde ist aber jetzt, so viele Betroffene wie möglich aus Afghanistan in Sicherheit zu bringen und sich darauf zu konzentrieren“, so Esken und Walter-Borjans.

Nach Angaben des Auswärtigen Amtes konnten seit Montag bereits rund 500 Menschen evakuiert werden: Deutsche, Afghan:innen sowie Staatsangehörige von internationalen Partnerländern. Außenminister Heiko Maas und die SPD haben bereits in den vergangenen Monaten die Aufnahme afghanischer Ortskräfte und ihrer Familien vorangetrieben. Insgesamt sind seitdem rund 2.000 Menschen in Deutschland angekommen.

„Unser aller Dank gilt den Soldatinnen und Soldaten und dem zivilen Personal in Deutschland und Afghanistan, die alles daransetzen, dass die Frauen, Männer und Kinder jetzt in Sicherheit gebracht und versorgt werden“, unterstrichen die SPD-Vorsitzenden.