arrow-left arrow-right close contrast download easy-language facebook instagram telegram logo-spe-klein mail menue Minus Plus print search sound target-blank Twitter youtube
Inhaltsbereich

Aktuelles

08.02.2022

Scholz und Biden zur Ukraine-Krise „Geschlossen und entschieden“

Foto: Olaf Scholz und Joe Biden geben eine Pressekonferenz
dpa

Es kommt auf Geschlossenheit an im Umgang des Westens mit der Ukraine-Krise. Das ist das Signal von Kanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden. Heute geht es für Scholz weiter mit Frankreich und Polen. Und kommende Woche nach Kiew und Moskau. Das Ziel: die militärische Eskalation zu verhindern.

Ein militärischer Übergriff auf die Ukraine hätte für Russland harte Konsequenzen. Das betonten US-Präsident Biden und Kanzler Scholz am Montag nach ihren Beratungen in Washington. Russland müsse mit „sehr, sehr hohen Kosten“ rechnen, warnte Scholz. Auch Biden sprach von „schwerwiegenden Folgen“ falls „Souveränität und Territorialität der Ukraine“ verletzt würden.

„Wir sind bereit, gemeinsam mit unseren Verbündeten, alle notwendigen Schritte zu unternehmen“, bekräftigte der Kanzler auch im Interview mit der Washington Post. Völlig klar sei außerdem, „dass in einer Situation wie dieser alle Optionen auf den Tisch liegen“.

Alle Gesprächskanäle nutzen

In Abstimmung mit den internationalen Bündnispartnern aber Scholz daran, dass es soweit aber nicht kommen wird. Es gehe darum, „alle Gesprächskanäle zu nutzen, die wir jetzt haben“: bilateral etwa zwischen den USA und Russland, im NATO-Russland-Rat. Oder auch im von Scholz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron neu belebten Normandie-Format, in dem Russland und die Ukraine unter der Vermittlung Deutschlands und Frankreichs direkt mit einander verhandeln.

Am heutigen Dienstag trifft sich der Kanzler aber zunächst für gemeinsame Beratungen mit den Staats- und Regierungschefs aus Frankreich und Polen im so genannten „Weimarer Dreieck“. Am kommenden Montag geht es für Scholz dann weiter nach Kiew, am Dienstag nach Moskau – und am nächsten Samstag zur Münchner Sicherheitskonferenz.

Die deutsche Regierung setzt vor allem auf Dialog und Diplomatie, um die Krise an der russisch-ukrainischen Grenze zu entschärfen. Dafür arbeitet sie seit Amtsantritt vor und hinter den Kulissen. Sollte Russland die Lage aber dennoch weiter eskalieren werde die Antwort der westlichen Bündnispartner „geschlossen und entschieden sein“, machte der Kanzler in der Washington Post klar.