arrow-leftarrow-rightclosecontrastdownloadeasy-languagefacebookinstagramlogo-spe-kleinmailmenueMinusPlusprintsearchsoundtarget-blankTwitteryoutube
Inhaltsbereich
27.04.2020

Hubertus Heil und Olaf Scholz im Interview„Grundrente muss und wird kommen“

Foto: Hubertus Heil
Werner Schüring

Die SPD pocht darauf, die von der Bundesregierung beschlossene Grundrente einzuführen. Frauen und Männer, die trotz eines langen Arbeitslebens nur wenig Rente bekommen, haben damit künftig spürbar mehr in der Tasche. Arbeitsminister Heil erwartet von den Störenfrieden in der Union, „dass sie endlich ihre Blockade aufgeben, damit das Gesetz jetzt in den Bundestag kommt und die Grundrente im nächsten Jahr kommt.“

„Es gibt viele Leistungsträger, die keinen Schlips tragen, dafür Kittel. Ohne sie läuft in Deutschland nichts“, sagte der Arbeitsminister in der „Bild am Sonntag“. Deshalb sei es „zynisch, für Pflegekräfte und Kassiererinnen zu klatschen und dann ausgerechnet für diese fleißigen Menschen kein Geld übrig zu haben.“ Heil weiter: „Die Grundrente muss und wird kommen. Große Teile der Union stehen zu unserem Beschluss."

Die Bundesregierung hatte im Februar beschlossen, die Grundrente zum 1. Januar 2021 einzuführen. Damit sollen die Renten von rund 1,3 Millionen Menschen mit kleinen Bezügen aufgebessert werden. Geringverdiener, die mindestens 33 Jahre an Beitragszeiten für Beschäftigung, Erziehung oder Pflege vorweisen können, sollen Grundrente erhalten.

Längerer Lohnersatz für Eltern bei Kita-Schließungen

Arbeitsminister Heil kündigte zudem an, dass Eltern, die in der Corona-Krise wegen geschlossener Kitas ihre Kinder zu Hause betreuen müssen, länger Lohnausfallzahlungen erhalten. „Eltern müssen Sicherheit haben. Deshalb schaffen wir eine Anschlussregelung.“ Die bisherige Regelung läuft nach sechs Wochen Mitte Mai aus.
Auch für den Fall, dass nach einem Kontakt mit einem Corona-Infizierten ein Angestellter für zwei Wochen in häusliche Quarantäne muss, wird es eine Regelung für die Lohnfortzahlung geben. Vizekanzler Olaf Scholz sagte dem Blatt: „Ein wirksamer Schutz vor weiteren Infektionen wird nur funktionieren, wenn sich diejenigen, die unter Corona-Verdacht stehen, strikt an die Quarantäne-Vorgaben halten. Wenn eine Quarantäne von staatlicher Seite gewollt ist, darf es keinen sozialen oder finanziellen Druck geben.“

Derzeit können Eltern bis zu 67 Prozent ihres Lohns vom Staat erhalten, wenn sie Kinder unter zwölf Jahren wegen geschlossener Kitas und Schulen zu Hause betreuen müssen und deshalb Einkommensverluste haben. Ferien- und Schließzeiten werden nicht mitgerechnet. Die Leistung ist begrenzt auf 2016 Euro für einen vollen Monat und wird zudem maximal für sechs Wochen gezahlt. Damit mildern wir die Sorgen vor einem Verdienstausfall.

SPD will Recht auf Homeoffice

Der Arbeitsminister will zudem das Recht auf Arbeit von zu Hause aus gesetzlich verankern. „Ich arbeite an einem neuen Gesetz für ein Recht auf Homeoffice, das ich bis Herbst vorlegen werde. Jeder, der möchte und bei dem es der Arbeitsplatz zulässt, soll im Homeoffice arbeiten können - auch wenn die Corona-Pandemie wieder vorbei ist“, sagte Heil. „Man darf entweder komplett auf Homeoffice umsteigen oder auch nur für ein oder zwei Tage die Woche.“ Ersten vorsichtigen Schätzungen zufolge sei der die Zahl der Beschäftigten im Homeoffice in der Corona-Krise von 12 auf 25 Prozent aller Beschäftigten gestiegen.

Mit „fairen Regeln“ will Heil verhindern, dass „sich die Arbeit zu sehr ins Private frisst“. Auch im Homeoffice gebe es einen Feierabend – „und zwar nicht erst um 22 Uhr“. Heimarbeit soll für die Beschäftigten eine freiwillige Möglichkeit sein. „Wir wollen mehr Homeoffice ermöglichen, aber nicht erzwingen“, sagte Heil. „Die vergangenen Wochen haben gezeigt, wie viel im Homeoffice möglich ist - das ist eine echte Errungenschaft, hinter die wir nicht mehr zurückfallen sollten“, ergänzte Vizekanzler Olaf Scholz.