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19.05.2016

Interview mit Malu Dreyer „Ich bin sehr zufrieden“

Foto: Malu Dreyer
dpa

Malu Dreyer ist alte und neue Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. SPD.de sprach mit der frisch gewählten Regierungschefin über ihre neue Ampel-Koalition, ihr Regierungsteam und die neue SPD-Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert.

SPD.de: Herzlichen Glückwunsch zur Wahl! Malu, Du hast die Koalitionsverhandlungen erfolgreich zu Ende geführt. Dein Team steht. Bist Du zufrieden?
Malu Dreyer:
Ich bin sehr zufrieden. Wir haben in kurzer Zeit in guter und sachlicher Atmosphäre die Weichen für die nächste Regierung gestellt. Wir sind gemeinsam zuversichtlich, dass wir mit dem Koalitionsvertrag die Antworten auf die wesentlichen Fragen geben, die sich zurzeit stellen: der demographische Wandel, der digitale Wandel und die Integration. Mein neues Kabinett – und da sind wir uns alle einig – steht dafür ein, dass wir unser Land gemeinsam und erfolgreich weiter entwickeln werden.

Kann die Ampel-Koalition auf Dauer funktionieren?
Wir haben in den Koalitionsverhandlungen eine gemeinsame Grundlage für eine Politik der nächsten fünf Jahre und auch darüber hinaus gelegt, die unser Land weiter voranbringt. Wir sind uns mit der FDP und Bündnis 90/Die Grünen einig, dass wir die Politik in den nächsten Jahren so gestalten wollen, dass wir eine Grundlage weit über den nächsten Wahltag hinaus schaffen.


Siehst Du darin auch eine bundespolitische Bedeutung?
Koalitionsverhandlungen in den Ländern sind nicht eins zu eins auf den Bund übertragbar. Aber sicher ist auch eine Ampel-Koalition auf Bundesebene denkbar. Die Zeiten von absoluten Mehrheiten sind vorbei. Angesichts der Wahlergebnisse sind Regierungen gezwungen, Bündnisse einzugehen. Und es muss ja nicht immer bei der großen Koalition bleiben.

Juliane Seifert ist vor kurzem zur neuen Bundesgeschäftsführerin der SPD gewählt worden. Du kennst sie sehr gut. Auf wen kann sich die gesamte Partei da freuen?
Ich freue mich, dass Juliane Seifert die Planung und Koordination des Bundestagswahlkampfes 2017 mit übernimmt. Sie ist kompetent, erfahren, gut vernetzt und hat in Rheinland-Pfalz ihre Wahlkampf-Qualitäten bewiesen. Sie war für mich eine gute Strategin und Ratgeberin. Für die bevorstehenden Aufgaben wünsche ich ihr viel Erfolg.