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15.02.2016

Sigmar Gabriel zu Europas Zukunft „Die Sprache des Respekts“

dpa

Ein Plädoyer auf die Rückbesinnung auf europäische Gründungswerte als Antwort auf die Herausforderungen der Gegenwart: In einem Namensbeitrag in der FAZ wirbt SPD-Chef Sigmar Gabriel leidenschaftlich für die „Kunst des Interessenausgleichs“ in der europäischen Politik – und für eine „Sprache des Respekts“ untereinander.

Keine Frage, Europa steht vor der größten Herausforderung der letzten Jahrzehnte: Der Umgang mit den Flüchtlingen, die anhaltenden Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise auf viele Länder, das damit verknüpfte soziale Ungleichgewicht in der Union, der drohende Brexit. Rechtspopulistische Parteien gewinnen Zulauf, weil sie vermeintlich einfache Antworten auf komplexe Zusammenhänge anbieten.

Für einen grundlegenden Wechsel der Perspektiven

In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung seziert der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel detailliert die gegenwärtige Situation in Europa – und wirbt für einen grundlegenden Wechsel der Perspektiven. Die These ist: Wir können die Herausforderungen meistern und gemeinsam gestärkt daraus hervorgehen. Notwendig dafür sei die Einsicht, dass nationalstaatliche Alleingänge auf lange Sicht alle Staaten Europas schwächten. Und das Bekenntnis, dass Fehler der Vergangenheit korrigiert werden müssten – auch auf deutscher Seite beim Umgang mit der Finanzkrise beispielsweise.

„Wir brauchen eine Erneuerung des europäischen Einigungsgedankens, die zwei Aufgaben miteinander verbindet“, fasst Gabriel zusammen: „Die wirtschaftliche Erholung der EU mit der Bereitschaft aller Mitgliedstaaten zu Lastenausgleich und Solidarität. Die Bekämpfung der viel zu hohen Arbeitslosigkeit mit einer gemeinsamen Asyl- und Flüchtlingspolitik. So lange Deutschland nur die Solidarität bei der Flüchtlingsaufnahme einfordert, aber nicht bereit ist, mehr als bisher in Wachstum und Beschäftigung in Europa zu investieren, solange wird auch uns niemand helfen. Nur beides zusammen wird uns aus der politischen Blockade herausführen.“

Europa: eine faszinierende Idee

Als Grundlage sieht er politischen Mut, den auch die Gründungsväter der Europäischen Union aufbrachten: „Wir sollten in Europa weniger vom Scheitern und mehr über das Gelingen sprechen. Denn Europa ist vor allem eine nach wie vor faszinierende Idee vom Zusammenleben der Menschen und der Völker.“

Die Sozialdemokratie stehe „mit aller politischen Kraft hinter dem Versuch, dieser großartigen Idee wieder eine gute Zukunft zu geben“, bekräftigt der SPD-Chef. „Denn wir erkennen uns selbst und unsere Grundwerte in dieser Idee wieder.“