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30.01.2020

Koalitionsausschuss beschließt „Arbeit-von-morgen-Gesetz“Mehr Chancen und Schutz im Wandel

Foto: Hubertus Heil
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil fördert Kurzarbeit und Weiterbildung stärker.

Wenn sich der Job ändert, zum Beispiel durch die Digitalisierung, brauchen manche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine Weiterbildung. Arbeitsminister Hubertus Heil will das noch besser unterstützen. Und wenn ein Unternehmen mal in Schieflage gerät, gibt es für die Beschäftigten länger Kurzarbeitergeld.

Der Koalitionsausschuss hat am Mittwoch den Vorschlägen von Arbeitsminister Hubertus Heil zugestimmt, wonach Beschäftigte besser für berufliche Weiterbildung und Qualifizierung gefördert werden. Weil sich Arbeitsalltag und Wirtschaft immer schneller wandeln, müssen sich viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer regelmäßig auf den neuesten Stand bringen. Dafür gibt es künftig noch mehr und zielgerichtet Unterstützung.

Mehr Geld für gezielte Qualifizierung

Konkret heißt das: Die Anträge dafür werden für Beschäftigte und Betriebe einfacher – und sie werden schneller bewilligt. Außerdem steigen die Zuschüsse der Arbeitsagentur für die Lehrgänge und für die Löhne um jeweils 10 Prozent, wenn mindestens jeder fünfte im Betrieb eine Weiterbildung braucht. Gibt es dazu einen entsprechenden Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung, sind sogar zusätzliche 5 Prozent Förderung möglich. Und Lehrgänge, an denen nur wenige teilnehmen, sollen künftig leichter zertifiziert werden.

Kurzarbeitergeld für bis zu 24 Monate

Wenn ein ganzes Unternehmen aber in Schieflage gerät – etwa durch eine anhaltende Konjunkturdelle – hilft das Kurzarbeitergeld, damit niemand entlassen werden muss, bevor es wieder aufwärts geht. Für betroffene Branchen soll dies auf 24 Monate verlängert werden, wenn in dieser Zeit eine sinnvolle Weiterbildung stattfindet. Bislang wurde das Kurzarbeitergeld in der Regel nur bis zu 12 Monate gezahlt.

Es gehe um eine „vorausschauende Arbeitsmarktpolitik“, damit Arbeitslosigkeit verhindert werden kann, noch bevor sie entsteht, begründete Heil seinen Ansatz. „Das Arbeit-von-morgen-Gesetz schafft Chancen und Schutz im Wandel“.

Hilfe für Strukturwandel in Industrie und Landwirtschaft

Daneben hat der Koalitionsausschuss auch entschieden, insbesondere die Autoindustrie noch mehr beim Strukturwandel zu unterstützen. Und für Bäuerinnen und Bauern wird in den kommenden vier Jahren insgesamt eine Milliarde Euro zur Verfügung gestellt für den Umweltschutz und für nötige Investitionen.