Vor einem Jahr hat die SPD gemeinsam mit den Gewerkschaften gegen alle Widerstände den Mindestlohn durchgesetzt - eine echte Erfolgsgeschichte. Millionen arbeitende Menschen haben mehr Geld in der Tasche – in Ost und West gleichermaßen. Keines der Horror-Szenarien ist eingetreten – im Gegenteil: Es gibt mehr Lohn, mehr sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, mehr Gerechtigkeit.
Nach 365 Tagen zeigt sich: Die Fakten sprechen für den Mindestlohn. Die Löhne niedrig qualifizierter, von Frauen und insbesondere in Ostdeutschland sind überdurchschnittlich angestiegen. Das schafft mehr Gerechtigkeit.
Mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
Keines der Horror-Szenarien ist eingetreten: Es hat keine Jobverluste gegeben – wie von den Mindestlohn-Kritikern behauptet wurde. Im Gegenteil. Deutschlandweit sind im Vergleich zum Vorjahr knapp 688.000 sozialversicherungspflichtige Stellen neu entstanden. Zurückgegangen ist lediglich die Zahl oft sehr niedrig bezahlter und schlecht abgesicherter Minijobs. Experten meinen, das dürfte zum Teil daran liegen, dass diese Arbeitsverhältnisse in reguläre Stellen umgewandelt wurden.
„Unser Land erlebt eine Rekorderwerbstätigkeit, die Beschäftigung steigt und die Arbeitslosigkeit ist auf einem Niedrigstand wie zuletzt vor rund 25 Jahren“, freut sich Arbeitsministerin Andrea Nahles.
Mehr Fairness
Hinzukommt: Zehntausende Beschäftigte sind nicht mehr gezwungen, ihren Lohn mit Hartz-IV-Leistungen aufzustocken. Bis August gab es rund 50.000 weniger sogenannte Aufstocker. Sie können nun von ihrer Arbeit leben und sind nicht mehr auf staatliche Leistungen angewiesen. „Das ist gut für die Beschäftigten, für die ehrlichen Arbeitgeber in unserem Land und für die Allgemeinheit“, sagt die SPD-Arbeitsmarktexpertin Katja Mast. Denn ehrliche Löhne bedeuteten mehr Steuereinnahmen, mehr Sozialversicherungsbeiträge und mehr Fairness beim Wettbewerb um Aufträge.
Mehr Geld in der Tasche
Ein Vorurteil, das sich ebenfalls nicht bewahrheitet hat: Der Mindestlohn schadet der Wirtschaft. Das Gegenteil ist der Fall: Er nutzt ihr. Die Menschen haben mehr Geld in der Tasche. Selten ist die Konsumlaune der Verbraucher besser gewesen. Geringverdiener haben durch den Mindestlohn ein Lohnzuwachs von fünf Prozent.
Mehr Gerechtigkeit
„Das ist die größte Sozialreform der letzten Jahrzehnte, und entgegen einigen lautstarken Befürchtungen gibt es keinerlei ökonomische Verwerfungen und keine Arbeitsplatzverluste durch den Mindestlohn“, so das Fazit von Andrea Nahles. „Im Gegenteil: Wir haben mehr Beschäftigung und mehr Gerechtigkeit. Ich war zwar immer optimistisch bei Einführung des Mindestlohns, aber diese rundum positive Bilanz freut mich doch ganz besonders.“
Darauf ausruhen wird sich die Arbeitsministerin nicht. Zurzeit arbeitet sie an einem Gesetz, um dem Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit einen Riegel vorzuschieben.