arrow-leftarrow-rightclosecontrastdownloadeasy-languagefacebookinstagrammailmenueMinusPlusprintsearchsoundtarget-blanktwitteryoutube
Inhaltsbereich
Katarina Barley,
09.09.2016

Katarina Barley antwortet Nora-Vanessa Wohlert von Edition F Mir ging es wie Euch

Katarina Barley
Rainer Michels

„Es muss sich etwas ändern“, forderte die Gründerin von Edition F, Nora-Vanessa Wohlert, alle Parteien in einem offenen Brief nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern auf. Die Politik müsse sich wandeln. Wer etwas ändern will, muss seinen inneren Schweinehund überwinden, selbst Verantwortung übernehmen und sich auch verantwortlich machen, antwortet ihr SPD-Generalsekretärin Katarina Barley. Parteien eröffneten Chancen, die Gesellschaft nach den eigenen Vorstellungen zu gestalten. „Aber diese Chancen müsst Ihr schon selbst ergreifen.“

Liebe Nora-Vanessa Wohlert,

vielen Dank für Deinen Beitrag. Du hast Dich in Deinem offenen Brief an alle Parteien gewandt. Als Generalsekretärin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands will ich Dir gerne antworten. Weil ich glaube, dass unsere Demokratie eine klare Haltung zu politischer Verantwortung erfordert. Seit 153 Jahren führt die SPD immer wieder diese Diskussionen. Was ich mir spare, ist jetzt lang und breit über „Mehr Demokratie wagen“, den Geist Willy Brandts und über die vielen Beteiligungsmöglichkeiten in der SPD zu schreiben. Deine Kritik ist grundsätzlicher. Es geht Dir weniger um Formate, als um den Habitus der Parteien – deshalb ist es ja auch nicht allein eine Kritik an meiner Partei.

Mir ging es früher wie Euch heute. Nachrichten verfolgen und mit dem Kopf schütteln, sich in Diskussionen mit Freundinnen und Freunden in Rage reden und vielleicht sogar Pläne schmieden, was wir alles anders und ganz sicher auch besser machen würden. Dieses Viel-läuft-schief-in-einer-Gesellschaft und das Hey-Politiker-macht-das-mal-besser, das wir alle kennen. Für viele Tausend Menschen ist genau das der Antrieb, sich selbst politisch zu engagieren. Ohne dabei daran zu denken, mal Berufspolitiker zu werden. So war das vor über zwanzig Jahren auch bei mir und so ist es bei vielen SPD-Mitgliedern.

Auch heute wagen viele Menschen den Schritt, sich einer Partei anzuschließen. Und ich habe höchsten Respekt davor, wenn sich jemand dafür entscheidet, politisch Farbe zu bekennen und sich so für unsere Demokratie zu engagieren. Es ist der Moment, in dem der Einzelne das Ihr-da-in-der-Politik-und-Wir-hier-in-der-Gesellschaft überwindet, das sich von der Couch oder dem Schreibtisch aus so bequem betrachten lässt. Es ist die Einsicht, dass Gesellschaft gestaltbar ist. Es ist vielleicht auch die Erkenntnis, dass man allein zu klein ist, um die Welt zu bewegen. Es ist aber in jedem Fall der Mut, seinen inneren Schweinehund zu überwinden, selbst Verantwortung zu übernehmen und sich auch verantwortlich machen zu lassen.

Der erste Schritt: Selbst Verantwortung übernehmen

Letzteres ist am schwersten. Und ich glaube in Deinem Brief auch erkannt zu haben, dass Du eine Vorstellung davon hast, was das bedeutet. Wer SPD-Mitglied wird, steht in seinem Freundeskreis, bei seinen Arbeitskolleginnen und -kollegen und auch in der Öffentlichkeit mit einem Mal für ein ganzes Portfolio politischer Inhalte und Forderungen. Manchmal Projekte, die viele gut heißen und manchmal Gesetze, die viele ablehnen. Denn das gehört auch dazu – gerade in einer Volkspartei, in der alle Teile der Gesellschaft vertreten sind. Dort wird es immer Entscheidungen geben, die sich nicht hundertprozentig mit den eigenen Vorstellungen decken. Trotzdem stehe ich dafür ein. Warum? Weil sie Ergebnisse langer Diskussionsprozesse sind, an dessen Ende die Abstimmung anders ausgegangen ist, als ich selber wollte. Das passiert immer wieder. Und dann werden Rechtfertigungen von Dir eingefordert. „Das ist doch Deine Partei“, sagen Deine Freunde. „Mach doch mal was“, rufen Dir nun jene zu, mit denen Du gestern noch auf der Couch gemeinsam die einzig richtige Lösung gefunden hattest. Und plötzlich bist Du am Zug.

Du schreibst in Deinem Brief, dass gute Politik fehle und Inhalte, die Menschen bewegten. Deshalb mal ganz konkret: Was verstehst Du denn unter guter Politik? Zum Beispiel für Start-Ups? Für Alleinerziehende? Wie sieht eine Bildungspolitik aus, die in erster Linie an die Kinder denkt? Welches sind denn die Vorstellungen von einer besseren Gesellschaft, die Dich antreiben?

Ich kann Dir darauf für mich und die SPD ziemlich konkrete Antworten geben. Wir wollen den Aufbau von Gründerzentren für Start-Ups unterstützen und wir wollen, dass Solo-Selbstständige sozial besser abgesichert sind. Wir wollen für Alleinerziehende unter anderem leichtere Übergänge zwischen Teil- und Vollzeitstellen ermöglichen und den Anspruch auf Unterhaltsvorschuss bis zum 18. Lebensjahr verlängern. Wir wollen in der Bildungspolitik das Kooperationsverbot abschaffen, das dem Bund untersagt, die Bundesländer zu unterstützen, um Schulen zu sanieren, Ganztagsschulen auszubauen und vieles mehr. Bei allen diesen Punkten müssen wir uns mit CDU und CSU auseinandersetzen, die andere Vorstellungen von einer guten Politik haben.

Ich bin also nicht so vermessen, zu glauben, dass es die einzigen möglichen Antworten auf diese Fragen sind. Es sind meine Positionen. Die Positionen der Sozialdemokratie. Positionen, die sich aus den Werten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität herleiten lassen. Ohne Werte lässt sich nämlich nicht bestimmen, was „gute“ Politik ist. Diese Idee einer freien, gleichen und solidarischen Gesellschaft teile ich mit vielen unglaublich engagierten Menschen, die bei allem, was sie tun, nicht zuerst an sich denken. Mit Menschen, die Plakate aufhängen, weil sie wollen, dass sich unsere Botschaften verbreiten. Mit Menschen, die Würstchen umdrehen, weil sie wissen, dass politische Gespräche in entspannter Atmosphäre konstruktiver sind. Mit Menschen, denen die Sozialdemokratie etwas bedeutet, weil sie für eine bestimmte Idee von unserer Gesellschaft steht. Die Gesellschaft besser zu machen, das ist das Hauptmotiv für die meisten Eintritte in die SPD.

Der zweite Schritt: Selbst den Dialog führen

Wenn der erste Schritt der schwerste ist, kann es danach nur leichter werden. Wer aus Überzeugung in die SPD eintritt, dem oder der stehen viele Möglichkeiten für das eigene Engagement offen. Ich habe Dir versprochen, nicht der Versuchung zu erliegen, Dir jetzt unzählige Beteiligungsformate aufzulisten. Aber auf einen Punkt muss ich doch noch näher eingehen. Du forderst, dass Parteien endlich eingestehen sollten, dass es große Probleme gibt und diese nur im Dialog mit der Bevölkerung gelöst werden könnten.

Ja, genau das ist die Aufgabe der Parteien. Und wir stellen uns dieser Aufgabe. Dabei ist der Scheinwerfer nicht nur auf die Spitzenpolitiker und Abgeordneten gerichtet. Nein, die Aufgabe, die Fragen der Menschen zu beantworten, die Sorgen aufzunehmen, weiter zu transportieren und nach Lösungen zu suchen, wird zu Deiner eigenen Aufgabe, wenn Du einer Partei beitrittst. Jeden Tag setzen sich Tausende Mitglieder für die SPD ein – ohne auch nur einen Cent dafür zu bekommen. Sie fangen sich Anfeindungen für Kompromisse mit der Union ein - oft von Menschen, die Politik nur auf dem Sofa machen. Kompromisse, die sie selbst nicht ausgehandelt haben. Von denen sie aber wissen, dass sie notwendig sind. Denn ohne Kompromisse gäbe es gar keine Veränderungen. Sie kennen auch die Notwendigkeit, als Mitglied einer Regierungspartei Prioritäten setzen zu müssen, weil nicht alles sofort und auf einmal finanziert werden kann, was wir gerne umsetzen wollen. Mitglied in einer Partei zu sein, ist also nicht bequem. Und wer Verantwortung in einem politischen Amt oder Mandat übernimmt, lernt schnell, wie heiß es im Maschinenraum unserer Demokratie hergehen kann.

Aber ich sage Dir: Das alles ist auszuhalten. Miteinander. Weil alle Mitglieder in der SPD, so unterschiedlich sie auch sein mögen und so oft sie sich auch streiten, am Ende gemeinsame Ziele vertreten. Wir wollen unsere Gesellschaft besser machen. Wir sagen Dir sogar, was wir unter „besser machen“ verstehen. Eine Gesellschaft, die solidarischer, gerechter und freier ist als heute. Es sind Werte, die uns bewegen, die unsere Überzeugungen von einer besseren Gesellschaft leiten.

Der dritte Schritt: Selbst Chancen ergreifen

Das führt mich zum dritten Schritt und letzten Teil meiner Antwort auf Deinen Brief. Was hindert Dich noch daran, Dich in einer Partei zu engagieren, obwohl Du es eigentlich wichtig findest? Verkrustete Strukturen, der Präsenzmodus von Politik oder das Bier nach Sitzungsschluss, das Dir nicht schmeckt. Ich kann Dir leider nicht versprechen, dass sich das alles von selbst und ohne Dein Zutun ändern wird. Parteien sind keine Maschinen. Als Generalsekretärin steuere ich keinen Apparat. Eine Partei lebt von den Menschen, die sie bilden. Und die finden übrigens ganz unterschiedliche Formen, wie sie miteinander Politik gestalten wollen. Wenn Du zu unserem roten Frauensalon oder einem unserer campaign camps kämst, wärst Du hoffentlich überrascht, wie kreativ Politik gemacht werden kann. Man muss nur bereit sein, Zeit und Engagement mitzubringen.

Und so kannst Du meinen Text durchaus als Werben um gute Leute verstehen. Aber ich erwarte, dass Ihr nicht davon ausgeht, alles auf dem Silbertablett präsentiert zu bekommen. Parteien eröffnen Chancen, die Gesellschaft nach Euren Vorstellungen zu gestalten. Aber diese Chancen müsst Ihr schon selbst ergreifen. Ein Bundestagsmandat oder ein Job in der Parteizentrale ist damit nicht unbedingt verbunden. Aber für Überzeugungstäterinnen, die Lust auf gesellschaftliche Veränderung im Interesse von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität haben, ist in unserer Mitte immer Platz.

Schließlich geht es doch um uns alle, oder?

Mitglied in der SPD werden