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09.12.2017

Bundesparteitag Mit Verantwortung und Visionen nach vorn

Foto: Blick in das Plenum des SPD-Parteitags
photothek.net

Drei Tage intensiver Debatten – kontrovers, inhaltlich stark und durchweg fair: Der Bundesparteitag der SPD stand nach dem schmerzhaften Ergebnis bei der Bundestagswahl und mitten in der Frage nach einer Beteiligung an einer Regierung vor großen Herausforderungen. 600 Delegierte und der Parteivorstand diskutierten in Berlin leidenschaftlich über neue Wege in eine bessere Zukunft – für Europa, für Deutschland und für die Partei.

Der Verantwortung bewusst


Parteichef Martin Schulz warb in einem leidenschaftlichen Appell für ergebnisoffene Gespräche mit CDU und CSU über eine Regierungsbildung. „Dabei geht es nicht um die Frage GroKo oder nicht GroKo“, betonte Schulz. Auch nicht um die Frage Minderheitsregierung, Kenia oder Neuwahl. „Nein, es geht um die Frage: Wie werden wir unserer Verantwortung jetzt und auch der nächsten Generation gegenüber gerecht?“
In seiner Rede vor mehr als 5000 Genossinnen, Genossen und Gästen kündigte er eine konsequente Erneuerung seiner Partei an: „Wir müssen schonungslos die letzten 20 Jahre aufarbeiten. Nicht um uns in rückwärtsgewandten Debatten zu verlieren, sondern um aus den Fehlern zu lernen und eine Vision von der Zukunft zu entwickeln, die wieder Menschen begeistert und von uns überzeugt.“ Dieses klare Bekenntnis begeisterte die Delegierten und Gäste im Saal.

Parteivorstand und Generalsekretär gewählt


Der Bundesparteitag war auch ein Wahlparteitag. Martin Schulz wurde mit deutlicher Mehrheit erneut zum Parteivorsitzenden gewählt. Er erhielt 81,9 Prozent der Stimmen. Als stellvertretende SPD-Vorsitzende wurden Malu Dreyer, Natascha Kohnen, Thorsten Schäfer-Gümbel, Olaf Scholz, Manuela Schwesig und Ralf Stegner gewählt. Neuer Generalsekretär ist Lars Klingbeil.

Klingbeil sieht die Kernaufgabe seiner Arbeit im Erneuerungsprozess der Partei. Er forderte in seiner Rede seine Partei auf, zu einer neuen Kultur der Gemeinsamkeit und Gleichberechtigung zu kommen: „Ich werde als Generalsekretär diesen Kulturwandel vorantreiben.“ Er versprach mehr Beteiligungsmöglichkeiten – vor allem digital, weniger autoritäre Strukturen, weniger Breitbeinigkeit, eine andere Diskussionskultur und mehr Familienfreundlichkeit.

Leitanträge beschlossen


Die Delegierten haben auf dem Parteitag zwei Leitanträge beschlossen: einen Antrag zur inhaltlichen und organisatorischen Erneuerung der Partei und einen Antrag [PDF] zu ergebnisoffenen Gesprächen mit CDU und CSU über eine Regierungsbildung. Über die Ergebnisse der Sondierungsgespräche soll ein Sonderparteitag abstimmen. Sollten weitere Gespräche zu einer möglichen Koalition führen, würde ein Koalitionsvertrag allen 440.000 Mitgliedern zur Abstimmung vorgelegt werden.

Bundesparteitag 2017 in Berlin