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08.06.2020

Neuer Mitgliederbeirat
Mitgliederbeteiligung auf Augenhöhe


Foto: SPD-Logo auf dem Parteitag
Thomas Imo/ photothek.net

Die SPD will ihre Mitglieder stärker in die Vorstandsarbeit einbinden. Dafür wird an diesem Montag ein Mitgliederbeirat einberufen, der auch maßgeblich Einfluss auf das Programm für die nächste Bundestagswahl nehmen soll. „20 zufällig geloste Mitglieder, zehn weiblich, zehn männlich, gerecht verteilt nach Regionen, beraten für ein Jahr die Parteiführung“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der „Rheinischen Post“.

„Wir binden die Mitglieder in der SPD immer eng ein“, sagte Klingbeil. „Das war zuletzt bei der Vorsitzendensuche so und wird auch beim Regierungsprogramm der Fall sein.“ Der Mitgliederbeirat werde „auch bei der Erstellung des Regierungsprogramms mitdiskutieren und uns direkte Rückmeldung von der Basis geben“, so Klingbeil. Das sei eine ganz neue Sichtweise für die Parteispitze. „Wir planen das jetzt für zwei Jahre als Modellprojekt und schauen dann, ob wir den Mitgliederbeirat zu einer Dauereinrichtung machen.“

Perspektive der Mitglieder stärker einspeisen

Dass es einen solchen Beirat geben soll, hatten die Delegierten beim vergangenen Bundesparteitag beschlossen. In einem zweijährigen Modellversuch will die Parteispitze den Mitgliederbeirat erproben. „Wir wollen einen Ort schaffen, der die Möglichkeit eröffnet, jenseits von Entscheidungsstrukturen und Wahlen Themen in die politische Diskussion der Vorstände einzuspeisen“, heißt es im organisationspolitischen Beschluss [PDF | 588 KB], den der Parteitag im Dezember gefasst hatte. „Damit schaffen wir einen agilen Diskursraum, der Beschlussempfehlungen für den Parteivorstand entwickelt und drängende Themen unserer Zeit aus der Perspektive der Mitgliedschaft identifiziert und transportiert.“ Für Mitte Juni ist die konstituierende Sitzung geplant.

„Ich freue mich auf den direkten Austausch mit den zufällig ausgewählten Mitgliedern und bin auf ihre Sicht der Dinge sehr gespannt“, sagte Klingbeil. „Das neue Gremium wird die Arbeit der Parteispitze bereichern, davon bin ich überzeugt.“

Ergebnisse des Mitgliederbeirats sollen Anregungen für Empfehlungen und Beschlussfassungen sein, die dem Parteivorstand vorgelegt, dort besprochen und entschieden werden.