arrow-leftarrow-rightclosecontrastdownloadeasy-languagefacebookinstagramtelegramlogo-spe-kleinmailmenueMinusPlusprintsearchsoundtarget-blankTwitteryoutube
Inhaltsbereich

Aktuelles

09.05.2021

Zukunftsprogramm für die Bundestagswahl 2021 Moderne Zukunftsvision für Deutschland

Photothek

Der SPD-Bundesparteitag hat mit einem klaren Votum das Zukunftsprogramm für die Bundestagswahl 2021 beschlossen. Mit breiter Zustimmung zum Wahlprogramm haben die rund 600 Delegierten beim ersten digitalen Parteitag am Sonntag die inhaltliche Grundlage für ein sozialdemokratisches Jahrzehnt gelegt: 99,3 Prozent der Delegierten stimmten dem Zukunftsprogramm zu. Mit den Schwerpunkten „Zukunft“, „Respekt“ und „Europa“ beschreibt die SPD einen klaren Plan – für eine Neuausrichtung der Wirtschaft hin zur Klimaneutralität, für starken Zusammenhalt und den Anspruch, gemeinsam weiter zu kommen.

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans betonte, das Zukunftsprogramm sei „das zentrale Projekt“ der Partei. Seit Juni 2020 hatten Tausende Menschen – nicht nur aus der Parteibasis – das Programm mitentwickelt: Bei der digitalen Programmwerkstatt hatten über 4.000 Nutzer:innen mehr als 1.000 Ideen eingereicht und diskutiert. Am digitalen Debattencamp hatten sich mehr als 6.000 Menschen beteiligt. „Das Zukunftsprogramm vereint die besten Ideen vieler Mitwirkender in vielen Themengruppen und Debattenformaten. Es richtet sich an die, für die wir gemeinsam Politik machen: für die große Mehrheit der Menschen heute, aber auch für die Generationen nach uns“, so Walter-Borjans.

Die Parteivorsitzende Saskia Esken sagte, die SPD sei eine debattenfreudige Partei. „Aber so viel Debatte war noch nie.“ Das Programm sei eine starke sozialdemokratische Erzählung. „Denn wir alle wissen, dass die 20er Jahre von entscheidender Bedeutung sind für unser Land“, sagte Esken. Das beschlossene Programm beschreibe die großen Linien sozialdemokratischer Politik und Deutschlands Weg in die Zukunft.

Die Delegierten stellten sich beim Bundesparteitag geschlossen hinter das Zukunftsprogramm und betonten die visionäre Kraft des Wahlprogramms. In zahlreichen Wortbeiträgen während der Antragsberatungen begrüßten die Delegierten ausdrücklich das Zukunftsprogramm, darunter die Bundesminister:innen Franziska Giffey, Hubertus Heil und Svenja Schulze. Bundesaußenminister Heiko Maas und die Vizepräsidentin des EU-Parlaments Katarina Barley unterstrichen den starken europäischen Charakter des Programms und betonten, viele Herausforderungen ließen sich längst nicht mehr auf nationalstaatlicher Ebene lösen, sondern auf globaler Ebene – mindestens aber gemeinsam mit den europäischen Partnern.

Unser Zukunftsprogramm. Für Deutschland. Für Dich.