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Aktuelles

13.05.2022

Wahl am Sonntag Zeit für einen Wechsel in NRW

Foto: Thomas Kutschaty und Olaf Scholz bei der Schlusspurtkundgebung der NRWSPD
photothek

Thomas Kutschaty will gemeinsam mit dem Bund NRW voranbringen und fit für die Zukunft machen

Am Sonntag ist es so weit: Dann entscheiden alle in Nordrhein-Westfalen, wer die Zukunft ihres Landes gestalten darf. Thomas Kutschaty oder weiter mit Wüst – es ist ein komplett offenes Kopf-an-Kopf-Rennen. Jetzt zählt jede Stimme für den Wechsel!

Wahlkampf-Endspurt in NRW: Am Sonntag wird in Nordrhein-Westfalen gewählt und es steht Spitz auf Knopf. Die Mehrheit wünscht sich seit Wochen eine SPD-geführte Landesregierung. Und eine rot-grüne Koalition, die nach Umfragen beliebteste Koalition, ist in greifbarer Nähe. Wer einen Wechsel in NRW will, muss am Sonntag mit beiden Stimmen SPD wählen! Das machte Spitzenkandidat Thomas Kutschaty bei der Schlussspurtkundgebung der NRWSPD in Köln deutlich.

Thomas Kutschaty versprach, Kita-Gebühren abzuschaffen und Schule zur „Chefsache“ zu machen. „Da, wo die Probleme am größten sind, die sozialen Spannungen am härtesten und der Förderbedarf am größten, da werden wir die schönsten Schulgebäude bauen“, versprach der SPD-Landeschef. „Da kommen die meisten Lehrerinnen und Lehrer hin und auch Sozialarbeiter.“ Die SPD habe hart gekämpft in den vergangenen Wochen. Sie habe an Haustüren geklingelt und sei auf Marktplätzen unterwegs gewesen. „Wir sind heiß darauf, die Wahl zu gewinnen.“

„Schwarz-Gelb kann in NRW nur die SPD ablösen“

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil kritisierte, das stolze Bundesland NRW sei in den Jahren unter schwarz-gelber Landesregierung „unter Wert verkauft“ worden. NRW brauche eine sozialdemokratisch geführte Landesregierung, die die Umgestaltung des Industrielandes bewältige, den Wert von Arbeit kenne, „die anpackt und die mit Berlin zusammenarbeitet“. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert rief dazu auf, SPD zu wählen statt „1,5-Prozent-Parteien“.

„Ganz einfach – mehr Gerechtigkeit“

„Thomas Kutschaty kennt seine Heimat wie seine Westentasche“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz. Er kenne das Problem, dass viele sich ihre Mieten nicht mehr leisten können. Und er habe auf dem Schirm, wieviele Familien darunter leiden, dass es vielerorts kaum Betreuungsangebote für die ganz Kleinen gibt. „Thomas Kutschaty weiß um die Themen, die für die Bürgerinnen und Bürger NRWs Priorität haben. Und er hat einen Plan. Gemeinsam mit dem Bund will er NRW voranbringen und fit für die Zukunft machen“, so der Kanzler.

„Bildung für alle, Kita für alle, bezahlbare Wohnungen für Familien. Ganz einfach – mehr Gerechtigkeit.“ So stellt Thomas Kutschaty sich unser #NRWvonmorgen vor. Und genau daran will er als neuer Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen arbeiten. Deshalb: Am Sonntag beide Stimmen für die SPD!

10 gute Gründe, am Sonntag mit beiden Stimmen die SPD zu wählen:

  1. Chefsache Bildung: Wir investieren in Schulen, die sich nach 2022 anfühlen – mehr Personal, digitale Ausstattung, neue Gebäude und Ausbau des Ganztags.
  2. Entlastung bei steigenden Lebenshaltungskosten: Im Bund haben wir die ersten Entlastungspakete auf den Weg gebracht. Wir sehen: Die Krise schlägt gerade voll durch. Deswegen braucht es zusätzliche Entlastung bei kleinen Einkommen und Renten.
  3. Neue Energie-Unabhängigkeit: Wir schaffen die bestehende Abstandsregel für Windkraftanlagen ab, beteiligen Bürger*innen an den Erträgen der Windkraft und bauen die Solaranlagen deutlich ambitionierter aus als die aktuelle Regierung.
  4. Arbeit im klimaneutralen NRW: Wir sorgen mit einem Transformationsfonds für Investitionen in Höhe von 30 Milliarden Euro. Damit halten wir bestehende Arbeitsplätze, um neue schaffen zu können.
  5. Familien entlasten: Wir schaffen Kita-Gebühren ab, bauen Betreuungsplätze aus und machen das Schüler*innen-Ticket im ÖPNV kostenlos.
  6. Bezahlbarer Wohnraum: Wir bauen 100.000 neue Wohnungen pro Jahr, 25.000 davon sozial gefördert und erneuern den Mieter*innenschutz.
  7. Gute Pflege: Wir schaffen Entlastung in der Pflege – mit verlässlichen Arbeitszeiten und einer Personaloffensive.
  8. Gesundheitsversorgung erhalten: Wir beenden die Pläne zu flächendeckenden Krankenhausschließungen in NRW.
  9. Spielraum für Kommunen: Viele Städte und Gemeinden leiden an horrenden Altschulden. Damit sie wieder in die Zukunft investieren können, erarbeiten wir gemeinsam mit dem Bund einen Schuldenschnitt.
  10. Ministerpräsident von morgen: Die Menschen wünschen sich eine SPD-geführte Regierung. Thomas Kutschaty ist bodenständig, hat viel vor und ist der bessere Ministerpräsident. Gemeinsam schaffen wir den Wechsel!

Für euch gewinnen wir das Morgen.