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Aktuelles

18.04.2021

Notbremse mit voller Kraft ziehen

Foto: Olaf Scholz gibt ein Statement ab
dpa

Vizekanzler Olaf Scholz: „Es muss für jede und jeden nachvollziehbar sein, was gilt.“ 

Entschlossenes Handeln statt Zögern und Zaudern. Damit die Corona-Zahlen sinken, wirbt Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz erneut für die „Bundesnotbremse“.

Die Corona-Zahlen steigen in Deutschland seit Wochen. Intensivmediziner*innen warnen seit Tagen vor immer voller werdenden Intensivstationen. Im Kampf gegen die dritte Welle der Pandemie wirbt Vizekanzler Olaf Scholz erneut für die geplante bundesweite Notbremse. Damit soll künftig bei hohem Infektionsgeschehen bundeseinheitlich entschlossen gehandelt werden.

„Klar, einheitlich und lebensnah“

Wichtig sind dem Vizekanzler klare, einheitliche und lebensnahe Regelungen. „Für die privaten Kontakte, für das Einkaufen, für Ausgangsbeschränkungen, von deren Nutzen ich nach wie vor überzeugt bin. Es muss für jede und jeden nachvollziehbar sein, was gilt.“

Der Vizekanzler zeigt sich zuversichtlich, dass das Infektionsschutzgesetz in dieser Woche im Bundestag und Bundesrat beraten und verabschiedet wird. Sicherlich werde man an der einen oder anderen Stelle noch ein wenig feilen. Er erwarte aber keine wesentlichen Änderungen gegenüber dem Entwurf.

Mehr Rechte für Geimpfte und Genesene

Vizekanzler Olaf Scholz spricht sich zudem für mehr Freiheiten für Geimpfte und Genesen aus. „Ich bin dafür, dass Geimpfte und Genesene so behandelt werden wie negativ Getestete.“ Die genauen Regeln dazu werde die Ministerpräsidentenkonferenz noch in diesem Monat diskutieren. Im Infektionsschutzgesetz finde sich dazu eine Verordnungsermächtigung, „damit wir das dann rasch umsetzen können, ohne ein weiteres Gesetz machen zu müssen“. Konkret müssten Geimpfte oder Genesene dann etwa beim Shopping oder Friseur keinen Corona-Test mehr vorweisen.

Die Menschen in Deutschland sollen noch vor den Sommerferien in die Lage versetzt werden, einen vollständigen Impfschutz unkompliziert durch eine Smartphone-App nachzuweisen, wie Mitte der Woche aus Regierungskreisen verlautet war. Die digitale Bescheinigung soll schnell und fälschungssicher nachweisen, dass die Inhaber*innen vollständig geimpft sind und deshalb wieder bestimmte Grundrechte in Anspruch nehmen können, auch etwa bei Urlaubsreisen.

Chancen für Sommerurlaub

Der SPD-Kanzlerkandidat zeigt sich trotz der gegenwärtigen Entwicklung in der Corona-Pandemie zuversichtlich, dass die Menschen im Sommer in den Urlaub fahren können. „Noch ist das Bild zu unklar, um genauere Prognosen zu wagen – gerade stecken wir mitten in der dritten Welle. Ich rechne aber fest damit, im Sommer im Biergarten sitzen und die nächste Bundesliga-Saison auch mal im Stadion verfolgen zu können.“