Die Bundesregierung schiebt die Elektromobilität mit einem Milliarden-Förderprogramm an – einschließlich einer Kaufprämie für E-Autos. Dafür hat die SPD gesorgt. Die umweltfreundliche Zukunftstechnik soll „für den Kunden preiswerter werden“, sagte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel.

Das Thema E-Mobilität entscheidet zusammen mit der Digitalisierung über die Zukunft der Autoindustrie. Damit ist es auch von Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung, den Wohlstand und die soziale Sicherheit in Deutschland. „Wir stehen weltweit vor der Neuerfindung dieser individuellen Mobilität“, sagte Vizekanzler Sigmar Gabriel in Berlin. Mit einem Milliarden-Programm will die Regierung die E-Mobilität künftig stärker fördern.

Ab 2017 werden 15.000 neue Ladesäulen für E-Autos gebaut. 300 Millionen Euro stellt der Bund dafür bis 2020 zur Verfügung. Käufer von Elektroautos sollen künftig für zehn Jahre statt bisher für fünf Jahre von der Kfz-Steuer befreit werden. Bereits ab dem kommenden Monat soll es Anreize für Privatfahrer geben, Elektroautos zu kaufen: Erwirbt jemand ein Elektroauto der unteren oder mittleren Fahrzeuggröße, erhält er eine Kaufprämie von 4000 Euro - je zur Hälfte von der Automobilindustrie und vom Bund. Die Anschaffung von Luxusautos wird somit nicht subventioniert – auch das ist nur folgerichtig“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley. Sie freut sich, dass sich die SPD mit ihren Forderungen „auf ganzer Linie“ durchgesetzt hat. Künftig sollen auch Bundesbehörden selbst verstärkt Elektrofahrzeuge nutzen.

Gabriel nimmt die Autobranche stärker in die Pflicht. Auch die Industrie müsse ihren Beitrag leisten, damit industrielle Fertigung, nicht nur der Fahrzeuge, sondern auch der Batterien hier in Deutschland stattfindet. „Wir erwarten, dass die Automobilindustrie diese neue Herausforderung annimmt“, sagte Gabriel. Die Hersteller sollten zudem dafür sorgen, dass Preise für E-Autos sinken.

Das Förderprogramm im Überblick

Das Programm beinhaltet im Wesentlichen folgende Maßnahmen:

• Für reine E-Autos soll es Zuschüsse von 4000 Euro geben, für Hybride mit ergänzendem Verbrennungsmotor 3000 Euro.
• Die Kosten in Höhe von 1,2 Milliarden Euro teilen sich der Bund und die Hersteller jeweils zur Hälfte.
• Prämien sollen nur für Modelle der unteren und mittleren Preisklasse möglich sein.
• Steuerbonus: Wer ein Elektroauto kauft, wird nun für zehn Jahre statt bisher für fünf Jahre von der Kfz-Steuer befreit.
• Der Ausbau von Ladestationen wird mit 300 Millionen Euro gefördert werden.