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09.01.2018

Zweite Sondierungsrunde Schulz: „Deutschland soll wieder Motor der Europapolitik werden.“

Foto: Martin Schulz gibt vor dem Konrad-Adenauer-Haus ein Statement ab
dpa

Am zweiten Tag der Sondierungsgespräche hatte SPD-Chef Martin Schulz betont, dass die künftige Bundesregierung eine aktivere, gestaltende Rolle in der Europäischen Union übernehmen müsse. Die Ergebnisse der Sondierungen sollten den Weg aufzeigen, wie Deutschland „wieder zum Motor der Europapolitik“ werde, so Schulz. Er sei optimistisch, dass dies „unser gemeinsames Ziel“ sei.

Die drei Parteivorsitzenden Martin Schulz, Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU) trafen sich am Montag in der CDU-Zentrale, um über Europa zu sprechen. Dies sei „ganz sicher eines der ganz großen Themen einer wie auch immer gearteten zukünftigen Bundesregierung“, sagte der SPD-Vorsitzende.

Gespräche kommen voran

Am zweiten Tag der Sondierungen machten SPD und die beiden Unionsparteien Fortschritte. Allerdings sind nach Aussagen der Gesprächspartner noch weitere anstrengende Verhandlungen nötig, um am Donnerstag ein gemeinsames Sondierungspapier abschließend beraten zu können.

Zu Beginn der dritten Sondierungsrunde sagte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles am Dienstagmorgen: „Wir gehen da heute mit der Hoffnung rein, dass wir noch einige Meter gutmachen – das ist auch notwendig.“

„Es ist nichts vereinbart, solange nicht alles vereinbart ist.“

Eindringlich mahnte die SPD-Fraktionsvorsitzende die Union, sich an das vereinbarte Stillschweigen zu halten. „Es war gestern sehr ärgerlich, dass es Durchstechereien von Zwischenergebnisse gegeben hat “, so Nahles. „Ich kann nur alle in der Union auffordern, den Jamaika-Modus jetzt endgültig abzustellen“, sagte sie mit Blick auf die Gespräche von CDU, CSU, FDP und Grünen, aus denen oft Zwischenstände öffentlich wurden.

Weitere Informationen zu den Sondierungen mit CDU und CSU