arrow-left arrow-right close contrast download easy-language facebook instagram telegram logo-spe-klein mail menue Minus Plus print search sound target-blank Twitter youtube
Inhaltsbereich

Aktuelles

Foto: Christine Lambrecht
dpa
14.03.2022 | Verteidigungsministerin Christine Lambrecht

Sicherheit und Freiheit

Das Ziel: „Eine voll ausgestattete Bundeswehr, die uns und unsere Bündnispartner zuverlässig schützt“. Nicht um „Aufrüstung“ gehe es, sondern um „Ausrüstung“, beschreibt Verteidigungsministerin Christine Lambrecht die sicherheitspolitische Herausforderung – und stellt drei Punkte in den Fokus.

Putins Angriffskrieg in der Ukraine rückt bei den westlichen Bündnispartnern – bei der NATO und in der EU – sicherheitspolitische Fragen in den Mittelpunkt. Vor zwei Wochen hatte Bundeskanzler Olaf Scholz ein 100-Milliarden-Sondervermögen angekündigt, um die Bundeswehr modern ausstatten zu können.

Und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht will dafür sorgen, „dass dieses Geld sinnvoll und wirtschaftlich eingesetzt wird – und die Verbesserungen tatsächlich bei unseren Soldatinnen und Soldaten ankommen“. In der „Welt am Sonntag“ skizzierte sie einen Drei-Punkte-Plan für die Bundeswehr:

  • Anders als in der Vergangenheit werde es keine „Goldrand-Lösungen“ geben – keine überambitionierten Projekte, die teuer und bestenfalls nur langfristig umsetzbar wären. Es gehe vielmehr um „bewährte, ausgereifte und am Markt verfügbare Produkte".
  • Die Beschaffung der notwendigen Ausrüstung müsse auch „schneller und wirtschaftlicher werden“. Dafür könnten etwa weniger Bürokratie in der Truppe selbst und auch mögliche Ausnahmen beim europäischen Vergaberecht sorgen.
  • Und, drittens, biete das Sondervermögen den Raum, die notwendige Ausstattung der Bundeswehr schneller bedarfsgerecht aufzustellen, als es über Steigerungen im Bundeshaushalt möglich wäre. Wichtig sei ihr aber dabei, dass „die Haushaltsrechte des Parlaments in vollem Umfang gewahrt“ bleiben, betonte die Ministerin. „Die Verantwortung für die Bundeswehr tragen wir alle."

Zu lange sei verteidigungspolitisch in der Vergangenheit „nur der Mangel verwaltet“ worden, so die Ministerin. „Sicherheit und Freiheit auch künftiger Generationen“, darum gehe es. Und dies habe einen Preis.