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24.04.2020

Vor dem 1. Mai SPD und Gewerkschaften: Solidarität!

Gemeinsam was bewegen: DGB-Chef Reiner Hoffmann und SPD-Chef Norbert Walter-Borjans

Wie auch andere Großveranstaltungen sind in diesem Jahr die Maikundgebungen der Gewerkschaften abgesagt. Der Kampf für Gute Arbeit mit Tarifverträgen und für einen starken Sozialstaat fällt aber nicht aus. Gerade jetzt ist das wichtig! Das betonen SPD und Gewerkschaften.

Eine Woche vor dem Tag der Arbeit am 1. Mai machen sich DGB und SPD gemeinsam für Solidarität, soziale Sicherheit und gute Arbeitsbedingungen stark. In einer Online-Pressekonferenz warnten DGB-Chef Reiner Hoffmann und die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans vor Sozialabbau im Windschatten der Corona-Krise.

„Der Sozialstaat ist die Basis für den Zusammenhalt in der Gesellschaft“, betonte Walter-Borjans. Zum Beispiel durch Kurzarbeitergeld, Unterstützung für Familien oder ein funktionierendes Gesundheitswesen. Der „Blick über den Atlantik“ mache doch schnell klar, „was passiert, wenn man das alles dem Markt überlässt“. Die SPD werde auch dafür sorgen, dass der Staat handlungsfähig bleibt, damit die Folgen der Krise für Wirtschaft und Arbeitsmarkt bewältigt werden könnten. Und, dass Europa solidarisch zusammenbleibt. SPD und Gewerkschaften seien sich sehr einig – das drücke sich auch im Mai-Aufruf des Parteivorstandes aus.

Aufruf zum 1. Mai 2020: Solidarität!

DGB-Chef: „Solidarität heißt Abstand halten“!

Den Wert von Solidarität unterstrich auch DGB-Chef Reiner Hoffmann – „dass Menschen zusammenstehen“. Das sei gerade in der Krise deutlich. Dafür wollen die Gewerkschaften auch am 1. Mai kämpfen – und natürlich für gute Tarifverträge. Weil dies in diesem Jahr nicht auf der Straße passieren kann, will der DGB im Netz mobilisieren, unter anderem mit einem Livestream auf dgb.de. „Solidarität heißt in diesem Jahr: Abstand halten!“, so Hoffmann.

Auch die SPD plant verschiedene Online-Aktionen am Tag der Arbeit. Eine „virtuelle Demonstration“ etwa oder Social Media-Aktionen. Und live im Netz stellen sich die Vorsitzenden auch den Fragen der Zuschauerinnen und Zuschauer. Das ganze Angebot zum 1. Mai gibt es hier. Für Sichtbarkeit auch im Straßenbild hat die Partei 6.000 Fensterfahnen mit der Aufschrift „Solidarität“ angeboten, die inzwischen längst vergriffen sind.

„Wir müssen neue Wege finden, für einander da zu sein“, sagte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Und manches ist nicht nur Einschränkung, sondern vielleicht sogar Fortschritt. Der 1. Mai im Netz bedeute: „weniger lange Reden, sondern jede und jeder kann sich äußern“, so die Parteichefin – ein Beitrag zur „Demokratisierung der Debatte“.

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