arrow-leftarrow-rightclosecontrastdownloadeasy-languagefacebookinstagrammailmenueMinusPlusprintsearchsoundtarget-blanktwitteryoutube
Inhaltsbereich
03.03.2016

Verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik Vorreiterland Rheinland-Pfalz

Foto: Malu Dreyer
SPD Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz ist gut aufgestellt für die Aufnahme von Flüchtlingen. Das machte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstag deutlich. Sie eröffnete das bundesweit erste Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Trier. Mit deutlich mehr Personal für schnellere Asylverfahren.

In der Vergangenheit hatte Dreyer die Kapazitäten enorm ausgebaut. Mit Erfolg: Rheinland-Pfalz ist in der Lage, die Menschen sehr gut unterzubringen. Es ist das einzige Bundesland, das innerhalb von 24 Stunden alle neu ankommenden Flüchtlinge registriert und mit einem BKA-Abgleich identifiziert.

Asylverfahren beschleunigen

Alle Flüchtlinge werden in Rheinland-Pfalz grundsätzlich zumindest drei Monate in der Erstaufnahme untergebracht, erklärte die Ministerpräsidentin. „Ziel der neuen Einrichtung, die zu den ersten deutschlandweit gehört, ist es, die Aufnahme und Registrierung der Flüchtlinge sowie die Annahme und Bearbeitung der Asylanträge so effizient wie möglich zu gestalten“, betonte Dreyer.

Schon lange setzt sich die Ministerpäsidentin dafür ein, dass die Asylverfahren deutlich beschleunigt werden. Und dafür, dass der Stapel an über 600.000 nicht bearbeiteten Asylanträgen abgebaut wird. Zuständig ist Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). „Rheinland-Pfalz hat seine Hausaufgaben gemacht; jetzt muss der Bund für eine zügige Abarbeitung der vielen alten Asylverfahren sorgen“, sagte Dreyer.

Die Herausforderung gut meistern

Die Regierungschefin betont, dass diejenigen, die nicht bleiben dürfen, konsequent zurückgeführt werden. „Rheinland-Pfalz nimmt bei der Gesamtrückführungsquote von abgelehnten Asylbewerbern einen Spitzenplatz unter den Bundesländern ein. Die Landesregierung räumt der freiwilligen Rückführung den Vorrang ein, da sie humaner, effektiver und kostengünstiger ist“, so Dreyer.