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20.03.2020

Olaf Scholz„Wenn wir zusammenhalten!“

Foto: Olaf Scholz
dpa

Vizekanzler Olaf Scholz

Die Bundesregierung arbeitet an einem großen Paket zur Bewältigung der Corona-Krise. Neben dem Gesundheitsschutz geht es um einen Schutzschirm für Unternehmen und Beschäftigte, ein Sicherheitsnetz für Selbständige – und für Mieterinnen und Mieter. Am Montag soll das Kabinett darüber beraten.

Im Deutschlandfunk skizzierte Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz die Bausteine für das große Unterstützungspaket.

Bereits in der vergangenen Woche hatte die Bundesregierung ein großes Kreditprogramm auf den Weg gebracht. Das Ziel: Banken sollen ihren Kundinnen und Kunden weiter Kredite geben – zu einem großen Teil abgesichert durch die staatliche KfW-Kreditanstalt. Das ist vor allem wichtig für Geschäftsleute und Solo-Selbständige. Und „das weiten wir jetzt noch aus, aber es ist sofort da, und wir reden jetzt überall mit allen Banken, dass sie das Programm genau kennen und auch einsetzen können, denn das ist jetzt scharf geschaltet“, so Scholz.

„Schnell und unbürokratisch“

Schnelle Hilfe soll natürlich auch die erreichen, „die jetzt plötzlich kein Einkommen mehr haben“ – damit sie ihren Lebensunterhalt bestreiten können. Dafür soll das System der Grundsicherung geöffnet werden, nicht nur für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sondern auch für Selbständige. Die Bundesregierung werde dafür sorgen, “dass das aber nun in dieser Situation ganz schnell und unbürokratisch geschehen kann“, so Scholz. Beispielsweise könne auf die Vermögensprüfung, die normalerweise stattfindet, für ein paar Monate verzichten werden. Man könne dann „seinen Antrag abgeben kann und sagen, was die Mietkosten sind, wie viele Familienangehörige da leben, und dann geht das ganz schnell“.

Und die Regierung will auch dafür Sorge tragen, dass Mieterinnen und Mieter geschützt sind. Denkbar seien direkte Zuschüsse, etwa für die Ladenmiete.

„Darlehen, direkte Hilfe zum Lebensunterhalt und Zuschuss. Drei Instrumente, die jetzt zur Verfügung stehen“, fasste der Vizekanzler zusammen – und warb für einen starken Zusammenhalt: „Das Virus ist jetzt wirklich eine schicksalhafte Herausforderung für die ganze Menschheit und wir sollten spätestens jetzt lernen, dass wir als Menschen nur gut durch solche Situationen kommen, wenn wir zusammenhalten, und darum geht es in unserem Land, in Europa, aber auch auf der ganzen Welt.“

Am Montag soll das Kabinett über das große Paket entscheiden.