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Aktuelles

07.02.2022

Kanzler zum Ukraine-Russland-Konflikt „Wir müssen zusammenstehen“

Foto: Olaf Scholz
dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz treibt eine friedliche Lösung im Konflikt an der russisch-ukrainischen Grenze weiter voran. In enger Abstimmung mit den Verbündeten geht es um die Chance, einen diplomatischen Weg aus der gefährlichen Krise zu finden.

Mit einem straffen Reiseplan arbeitet Bundeskanzler Olaf Scholz für eine friedliche Verständigung im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine. Vor allem mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron stimmt er sich nahezu täglich ab und treibt Initiativen für diplomatische Formate voran – und ist im engen Austausch mit dem US-amerikanischen Präsidenten.

„Der Bundeskanzler ist seit Wochen unterwegs, um eine gemeinsame Position innerhalb der Europäischen Union und mit unseren internationalen Partnern zu erarbeiten. Das ist die vorderste Aufgabe“, unterstreicht SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert am Sonntag in der ARD. „Es geht darum, jeden Tag zu einer Lösung beizutragen.“

Dafür kommt der Kanzler heute in Washington mit Präsident Joe Biden zusammen. Dabei wird es wohl auch um die anstehenden Abstimmungen gehen, die für Scholz in den kommenden Tagen auf dem Programm stehen.

Lange vorbereitet, „um jetzt zu handeln“

Neben dem so genannten Normandie-Format, in dem Deutschland gemeinsam mit Frankreich für einen direkte Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine vermitteln, empfängt Scholz in dieser Woche noch die Regierungschefs der baltischen Staaten in Berlin. Anschließend beraten Deutschland, Frankreich und Polen im Format des „Weimarer Dreieck“. Und in der kommenden Woche geht es für Scholz nach Kiew und Moskau. Vieles sei „lange vorbereitet worden, um jetzt zu handeln“, so Scholz im ARD-Bericht aus Berlin (Sonntag).

Dabei betonte der Kanzler auch, dass parallel an einem umfangreichen Sanktionskatalog gegen Russland gearbeitet werde für den Fall, dass die ukrainische Integrität durch Russland verletzt werde – und bekräftigte, dass alle Optionen auf dem Tisch lägen. Es geht darum, vor allem den politischen und wirtschaftlichen Preis für Russland in die Höhe zu treiben. „Alle wissen, dass wir hier zusammenstehen müssen“, so der Kanzler.